Erziehungs- und ordnungsrechtliche Normen in den Schulgesetzen – eine verfassungsrechtliche Untersuchung
©2022
Dissertation
324 Seiten
Reihe:
Europäische Hochschulschriften Recht, Band 6308
Zusammenfassung
Um den Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule zu verwirklichen, können Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen Anwendung finden. Die Autorin untersucht im Rahmen dieser Publikation, ob die erziehungs- und ordnungsrechtlichen Normen der Schulgesetze den verfassungsrechtlichen Anforderungen genügen oder es einer gesetzlichen Änderung bedarf. Zugleich werden Inhalte vermittelt, die neben Juristen, die im Bereich des Schulrechts tätig sind, ebenfalls Schulleitern, Schulämtern und Schulpädagogen als Handreichung zur korrekten und verfassungsmäßigen Anwendung von Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen dienen können. Neben der Analyse und Untersuchung der gegenwärtigen Gesetzesfassungen erfolgt ein Blick über die Möglichkeiten einer perspektivischen rechtlichen Gestaltung der Materie in Form eines Gesetzesentwurfs für die Regelung von Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in Baden-Württemberg.
Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
- Cover
- Titel
- Copyright
- Autorenangaben
- Über das Buch
- Zitierfähigkeit des eBooks
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einführung
- Zielsetzungen und Inhalte der Arbeit
- Begriffsklärung
- Erster Teil: Rechtliche Grundlagen schulordnungsrechtlicher Maßnahmen
- Kapitel 1: Sinn und Zweck von Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
- A. Anknüpfungspunkte in den Schulgesetzen
- B. Schutzzwecke
- I. Verwirklichung des Erziehungs- und Bildungsauftrages
- II. Erfüllung der Schulbesuchspflicht
- III. Einhaltung der Schulordnung
- IV. Schutz von Personen und Sachen
- C. Funktionen
- I. Spezialpräventive und generalpräventive Zielrichtung
- II. Repressive Wirkung
- Kapitel 2: Pädagogische Maßnahmen
- A. Definition
- I. Anknüpfungspunkte in den Schulgesetzen
- II. Ansätze der Literatur
- B. Rechtliche Grundlagen
- C. Materielle Anforderungen
- D. Übersicht über einzelne pädagogische Maßnahmen
- I. Eintrag in das Klassenbuch
- II. Hinausstellen vor die Tür
- III. Nachsitzen
- IV. Schriftliche Mitteilung an die Eltern
- V. Schriftlicher Verweis
- VI. Sitzplatzänderung
- VII. Soziale Dienste
- Kapitel 3: Ordnungsmaßnahmen
- A. Definition
- B. Rechtliche Grundlagen
- I. Geltung des Landesverfahrensgesetzes
- II. Zuständigkeit
- 1. Lehrkräfte
- 2. Schulleiter
- III. Verfahren
- 1. Anhörungen
- a) Anhörung des Schülers
- b) Anhörung der Erziehungsberechtigten
- c) Anhörung der zu beteiligenden Gremien
- 2. Hinzuziehung eines Beistands
- Kapitel 4: Materielle Voraussetzungen von Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
- A. Schuldhaftes Fehlverhalten
- I. Zeitlicher Bezugspunkt
- II. Sachlicher Bezugspunkt
- 1. Anknüpfungspunkte in den Schulgesetzen
- 2. Außerschulisches Verhalten
- a) Verhaltensstörungen gegenüber Lehrkräften und Mitschülern
- b) Fehlverhalten im Internet
- III. Verletzung einer Verhaltenspflicht
- 1. Eigenes Fehlverhalten
- 2. Verhaltensstörung bei Krankheiten
- B. Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
- I. Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit
- 1. Geeignetheit
- 2. Erforderlichkeit und Angemessenheit im engeren Sinne
- II. Hierarchie der Maßnahmen
- 1. Anknüpfungspunkte in den Schulgesetzen
- a) Mittelbare Bindung an die Stufenfolge
- b) Aufhebung der Rangfolge
- 2. Rechtsprechung
- 3. Regelungsvorschlag
- Erster Teil Ergebnis
- Zweiter Teil: Das Recht auf Bildung und das Grundrecht der Berufsfreiheit
- Kapitel 1: Das Recht auf Bildung
- A. Rechtsquellen des Rechts auf Bildung
- I. Völkervertragsrechtliche Verpflichtungen
- 1. Bindungswirkung für die nationale Rechtsordnung
- a) Europäische Menschenrechtskonvention
- b) Charta der Grundrechte der Europäischen Union
- c) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte
- d) Übereinkommen über die Rechte des Kindes
- e) Übereinkommen gegen Diskriminierung im Unterrichtswesen
- 2. Ausstrahlungswirkung auf die nationale Rechtsordnung
- II. Verfassung
- 1. Grundgesetz
- 2. Landesverfassungen
- 3. „Bundesnotbremse II“-Rechtsprechung
- III. Einfachgesetzliches Recht
- B. Reichweite des Rechts auf Bildung
- I. Rechtscharakter
- II. Regelungsgehalt
- C. Schranken des Rechts auf Bildung
- Kapitel 2: Das Grundrecht der Berufsfreiheit
- A. Schutzbereich
- I. Grundrechtsberechtigung
- II. Sachlicher Schutzbereich
- 1. Freiheit der Wahl des Berufs
- 2. Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- B. Eingriff
- I. Freiheit der Wahl des Berufs
- II. Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- C. Rechtfertigung
- I. Regelungsvorbehalt
- II. Drei-Stufen-Theorie
- III. Verhältnismäßigkeitsprüfung
- 1. Legitime Zwecksetzung
- 2. Geeignetheit
- a) Erkenntnisse der Bildungsforschung und der Schulpraxis
- b) Zeitliche Wirkung der Maßnahmen
- 3. Erforderlichkeit und Angemessenheit
- Zweiter Teil Ergebnis
- Dritter Teil: Ausprägungen des Vorbehalts des Gesetzes im Bereich der Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen
- Kapitel 1: Der Vorbehalt des Gesetzes
- A. Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes
- I. Differenzierung zwischen Parlamentsvorbehalt und Rechtssatzvorbehalt
- II. Abgrenzung zu anderen gesetzlichen Vorbehalten
- B. Vorbehaltswirkung
- I. Zuweisung der Organzuständigkeit und Rechtssetzungsform an den Gesetzgeber
- II. Handlungssperre der Verwaltung
- C. Rechtliche Grundlagen
- I. Grundgesetz
- II. Landesverfassungen
- Kapitel 2: Bestimmung der Reichweite des Vorbehalts des Gesetzes bei schulordnungsrechtlichen Maßnahmen
- A. Justitiabilität von Grundrechtseinschränkungen im Schulwesen
- B. Regelungsebene
- I. Funktionen des Vorbehalts des Gesetzes
- 1. Gewährleistung subjektiver öffentlicher Rechte
- 2. Demokratische Legitimationskette
- 3. Rechtsstaatsprinzip
- II. Kriterien der Rechtsprechung
- 1. Wesentlichkeitstheorie
- a) Inhalt der Wesentlichkeitstheorie
- b) Die Wesentlichkeitstheorie in der Rechtsprechung
- aa) „Speyer-Kolleg“-Entscheidung
- bb) „Oberstufenreform“-Entscheidung
- cc) „Sexualkundeunterricht“-Entscheidung
- dd) „Schulentlassung“-Entscheidung
- ee) „Rechtschreibreform“-Entscheidung
- c) Fazit
- 2. Kritik an der Wesentlichkeitstheorie
- C. Folgerungen für den Bereich der schulordnungsrechtlichen Maßnahmen
- I. Grundrechtsrelevanz für den Schüler
- 1. Bedeutung des Schulverhältnisses
- 2. Quantitatives Ausmaß
- II. Konkurrenz grundgesetzlicher Gewährleistungen
- III. Fundamentale Entscheidungen
- 1. Auswirkungen der Schullaufbahn auf den weiteren Berufsweg
- 2. Erziehungsauftrag der Schule
- 3. Volkswirtschaftliche Relevanz
- D. Regelungsdichte
- I. Grundsätze
- II. Kriterien zur Bestimmung der Regelungsdichte
- 1. Normklarheit und Normbestimmtheit
- 2. Konkretisierung durch Rechtsprechung und Auslegungsmethoden
- III. Berücksichtigung schulischer Eigengesetzlichkeiten
- 1. Dynamischer Grundrechtsschutz
- a) Wissenschaftliche und technische Entwicklungen
- b) Dynamik der schulordnungsrechtlichen Maßnahmen
- 2. Pädagogische Freiheit und Flexibilität
- a) Begriff der pädagogischen Freiheit
- b) Funktion der pädagogischen Freiheit
- c) Auswirkungen auf den Vorbehalt des Gesetzes
- d) Vorwand der pädagogischen Eigengesetzlichkeiten
- aa) Rechtliche Absicherung schulordnungsrechtlicher Maßnahmen
- bb) Handlungsanleitung für die Rechtsanwender
- 3. Vielseitige Sachverhalte
- a) Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe
- b) Delegationsähnliche Kompetenzzuweisung an die Exekutive
- c) Vermeidung einer Rechtszersplitterung
- Dritter Teil Ergebnis
- Vierter Teil: Vereinbarkeit der Ordnungsmaßnahmen mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen
- Kapitel 1: Schulische Generalklausel
- A. Rechtliche Grundlage
- I. Schulische Generalklausel mit Eingriffsbefugnissen
- II. Schulische Generalklausel ohne Eingriffsbefugnisse
- B. Rechtsprechungsüberblick
- I. Bundesverfassungsgericht
- II. Bundesverwaltungsgericht
- III. Oberverwaltungsgericht Hamburg
- C. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- I. Grundrechtsrelevanz
- II. Berücksichtigungspflichtige Veränderungen in der Gesellschaft
- III. Erfordernis einer spezialgesetzlichen Ermächtigungsgrundlage
- IV. Prüfung der schulischen Generalklauseln
- D. Fazit
- Kapitel 2: Überweisung in eine Parallelklasse
- A. Rechtliche Grundlagen
- I. Normierung in den Schulgesetzen
- II. Normierung in Verordnungen
- B. Regelungsgehalt
- C. Grundrechtsbeschränkungen
- I. Eingriff in das Recht auf schulische Bildung
- II. Eingriff in die Berufsfreiheit
- 1. Beschränkung der Berufswahlfreiheit
- 2. Beschränkung der Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- III. Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- D. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- I. Allgemeine Formulierungen
- II. Spezielle Formulierungen
- 1. Berlin
- 2. Bremen
- a) Wiederholtes Fehlverhalten
- b) Gewicht des Fehlverhaltens
- 3. Hamburg
- 4. Hessen
- E. Rechtsprechungsüberblick
- I. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
- II. Oberverwaltungsgericht Lüneburg
- III. Verwaltungsgericht Ansbach
- F. Prüfung der Verhältnismäßigkeit
- I. Legitimer öffentlicher Zweck
- II. Geeignetheit
- III. Erforderlichkeit
- IV. Angemessenheit
- G. Fazit
- I. Vorbehalt des Gesetzes
- II. Inhaltliche Vorgaben
- III. Nutzen der Maßnahme
- IV. Pädagogische Alternativen
- Kapitel 3: Zeitweiliger Ausschluss vom Unterricht
- A. Rechtliche Grundlage
- I. Normierung in den Schulgesetzen
- II. Normierung in den Verordnungen
- B. Regelungsgehalt
- C. Grundrechtsbeschränkungen
- I. Eingriff in das Recht auf schulische Bildung
- II. Eingriff in die Berufsfreiheit
- 1. Beschränkung der Berufswahlfreiheit
- 2. Beschränkung der Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- D. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- I. Allgemeine Formulierungen
- II. Spezielle Formulierungen
- 1. Baden-Württemberg
- 2. Mecklenburg-Vorpommern
- 3. Rheinland-Pfalz
- E. Rechtsprechungsüberblick
- I. Verwaltungsgericht Berlin
- II. Verwaltungsgericht Sigmaringen
- III. Verwaltungsgericht Hannover
- F. Prüfung der Verhältnismäßigkeit
- I. Legitimer öffentlicher Zweck
- II. Geeignetheit
- 1. Kurzfristiger Ausschluss
- 2. Langfristiger Ausschluss
- a) Übersicht der Länder mit langfristiger gesetzlicher Ausschlussmöglichkeit
- b) Auswertung
- c) Praktische Umsetzung der Gesetzesgrundlage in Baden-Württemberg
- 3. Aufspaltung nach Schularten
- III. Erforderlichkeit
- IV. Angemessenheit
- G. Fazit
- I. Sozialpädagogische Unterstützungsmaßnahmen
- II. Pädagogische Begleitung
- Kapitel 4: Ausschluss von Klassen- und Schulveranstaltungen
- A. Rechtliche Grundlage
- B. Regelungsgehalt
- C. Grundrechtsbeschränkungen
- D. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- E. Prüfung der Verhältnismäßigkeit
- F. Fazit
- Kapitel 5: Schulausschluss
- A. Rechtliche Grundlage
- I. Normierung in den Schulgesetzen
- II. Normierung in den Verordnungen
- B. Regelungsgehalt
- C. Grundrechtsbeschränkungen
- I. Eingriff in das Recht auf schulische Bildung
- 1. Entlassung
- 2. Zuweisung
- II. Eingriff in die Berufsfreiheit
- 1. Beschränkung der Berufswahlfreiheit
- 2. Beschränkung der Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- III. Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- D. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- I. Begriff der Schule
- II. Allgemeine Formulierungen
- III. Spezielle Formulierungen
- 1. Fehlende Abgrenzung zu anderen Maßnahmen
- 2. Möglichkeit der Abgrenzung zu anderen Maßnahmen
- 3. Baden-Württemberg
- a) Tatbestandliche Formulierung
- b) Auslegung der Norm
- E. Rechtsprechungsüberblick
- I. Verwaltungsgerichtshof Mannheim
- II. Oberverwaltungsgericht Lüneburg
- III. Oberverwaltungsgericht Münster
- IV. Verwaltungsgericht Freiburg
- V. Verwaltungsgericht Karlsruhe
- F. Prüfung der Verhältnismäßigkeit
- I. Legitimer öffentlicher Zweck
- II. Geeignetheit
- 1. Pädagogische Begleitung
- a) Jugendhilfe
- b) Schulsozialarbeiter
- c) Schulpsychologische Beratungsstellen
- 2. Übersicht über die Länder
- a) Verpflichtende Unterstützungsmaßnahmen vor dem Ausschluss
- b) Fehlende Unterstützungsmaßnahmen vor dem Ausschluss
- c) Praktische Umsetzung der Gesetzesgrundlage in Baden-Württemberg
- III. Erforderlichkeit
- IV. Angemessenheit
- 1. Einschränkung des Anwendungsbereiches der Maßnahme
- 2. Verpflichtende Androhung
- 3. Regelung der Möglichkeit der Wiederaufnahme des Schülers
- G. Fazit
- Kapitel 6: Ausschluss von allen Schulen einer Schulart
- A. Rechtliche Grundlage
- B. Regelungsgehalt
- C. Grundrechtsbeschränkungen
- I. Eingriff in das Recht auf schulische Bildung
- II. Eingriff in die Berufsfreiheit
- 1. Beschränkung der Berufswahlfreiheit
- 2. Beschränkung der Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- III. Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- D. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- E. Prüfung der Verhältnismäßigkeit
- I. Geeignetheit
- II. Angemessenheit
- F. Fazit
- Kapitel 7: Ausschluss von allen öffentlichen Schulen des Landes
- A. Rechtliche Grundlage
- B. Regelungsgehalt
- C. Grundrechtsbeschränkungen
- I. Eingriff in das Recht auf schulische Bildung
- II. Eingriff in die Berufsfreiheit
- 1. Beschränkung der Berufswahlfreiheit
- 2. Beschränkung der Freiheit zur Wahl der Ausbildungsstätte
- III. Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht
- D. Prüfung der Wahrung des Vorbehalts des Gesetzes
- I. Allgemeine Formulierungen
- II. Spezielle Formulierungen
- E. Prüfung der Verhältnismäßigkeit
- F. Fazit
- Fünfter Teil: Entwurf einer gesetzlichen Regelung für Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen in Baden-Württemberg
- Gesamtergebnis und Schlussbetrachtung
- Zusammenfassung in Thesen
- Literaturverzeichnis
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Abkürzungsverzeichnis
Details
- Seiten
- 324
- Erscheinungsjahr
- 2022
- ISBN (PDF)
- 9783631882566
- ISBN (ePUB)
- 9783631882573
- ISBN (MOBI)
- 9783631882580
- ISBN (Paperback)
- 9783631881484
- DOI
- 10.3726/b19863
- Sprache
- Deutsch
- Erscheinungsdatum
- 2022 (Juni)
- Erschienen
- Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. 324 S.
- Produktsicherheit
- Peter Lang Group AG