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Unzertrennbare Einheit oder fremde Welten?

Das Verhältnis von Strafrechtswissenschaft und strafrechtlicher Praxis untersucht anhand der Maßnahme der Internal Investigations

von Ariane Bertram (Autor:in)
©2022 Dissertation LVI, 404 Seiten

Zusammenfassung

Unzertrennbare Einheit oder fremde Welten? Eine Frage, auf die man in Bezug auf das Verhältnis von Rechtswissenschaft und Praxis bereits jahrelang versucht hat eine Antwort zu finden. Teilweise wurde der Rechtswissenschaft sogar der Status einer Wissenschaft abgesprochen. Im Kontext dieser Debatte hat es insbesondere im Verhältnis der Strafrechtswissenschaft zur strafrechtlichen Praxis einige Diskussionswellen gegeben, deren Grundlage bereits das unterschiedliche Verständnis hinsichtlich der Definition von Strafrechtswissenschaft und strafrechtlicher Praxis deutlich werden ließen. Bereits hier bestand daher Klärungsbedarf. Der Forschungsstand im Allgemeinen war, die letzten 50 Jahre betrachtet, eher überschaubar, sodass die Autorin daran anknüpfen und das Verhältnis unter Zuhilfenahme der aktuellen Thematik der Internal Investigations (unternehmensinterne Untersuchungen), bekannt aus dem Siemens-Skandal 2006 und dem Diesel-Skandal mit Entscheidung des BVerfG im Jahr 2018, untersuchen konnte. Anhand ihres Verfassers, ihres Inhaltes und ihrer zitierten Literatur wurden zahlreiche Veröffentlichungen der Jahre 2006 bis 2018 ausgewertet, wobei zur Beantwortung der Frage von der These ausgegangen wurde, dass die universitäre Strafrechtswissenschaft eine eher grundlagenbezogene Wissenschaft ist, die bei der Entscheidungsfindung aktueller Sachverhalte eine eher nachgeordnete Position einnimmt. Das Ergebnis der Untersuchung bezieht sich hier –dies ist deutlich hervorzuheben- auf eine Thematik im „emerging field" des Wirtschaftsstrafrechts, sodass dies keinesfalls auf das Verhältnis der Institutionen im Allgemeinen übertragen werden kann. Aus dem Ergebnis resultierend gibt die Autorin sodann eine Empfehlung ab.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Inhalt
  • Literaturverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einführung
  • Problemdarstellung und bisheriger Stand der Forschung
  • Der Gang der Untersuchung
  • § 1 Die relevanten Institutionen
  • I. Strafrechtswissenschaft
  • 1.) Wissenschaft
  • 2.) Wissenschaft vom Recht
  • a.) Ist die Rechtswissenschaft eine Wissenschaft?
  • b.) Die historische Entwicklung
  • c.) Rechtswissenschaft heute und ihre Tätigkeitsschwerpunkte
  • 3.) Wissenschaft vom Strafrecht
  • a.) Die historische Entwicklung
  • b.) Strafrechtswissenschaft heute und ihre Tätigkeitsschwerpunkte
  • c.) Strafrechtswissenschaftler im Zusammenhang mit dem Promotionsvorhaben
  • II. Strafrechtsrechtsprechung
  • 1.) Allgemeine Definition
  • 2.) Historische Abbildung
  • 3.) Strafrechtsrechtsprechung im Zusammenhang mit dem Promotionsvorhaben
  • § 2 Die Maßnahme der Internal Investigations
  • I. Compliance
  • II. Internal Investigations
  • 1.) Rechtliche Zulässigkeit
  • a.) Generelle Zulässigkeit privater Ermittlungen
  • b.) Zulässigkeit speziell die Internal Investigations betreffend
  • 2.) Rechtsgrundlagen sowie Pflicht zur Durchführung
  • 3.) Organisation und Durchführung interner Ermittlungen
  • a.) Sichtung der Unterlagen, Dokumente & E-Mail Konten
  • b.) Mitarbeiterbefragung in „Interviews“
  • c.) Ergebniszusammenfassung, Nachbereitung & Übermittlung der Ergebnisse
  • 4.) Verfahrensbeteiligte Personen
  • 5.) Abgrenzung gegenüber staatlichen Ermittlungen
  • 6.) Probleme im Zusammenhang mit den Internal Investigations
  • 7.) Forderung nach gesetzlicher Grundlage
  • § 3 Die Historie der Veröffentlichungen zu den Internal Investigations und ihre Diskussionswellen
  • I. Publikationen am Ursprung – Die Siemens-Affäre
  • 1.) Erste Veröffentlichungen in den Jahren 2006 bis 2008
  • a.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsfragen
  • aa.) Arbeitsrechtliche Aspekte unternehmensinterner Investigations, NZA 2006, S. 240
  • bb.) Mitarbeiter als „Wissensträger“, NJW 2008, S. 1703
  • b.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • aa.) Arbeitsrechtliche Aspekte unternehmensinterner Investigations, NZA 2006, S. 240
  • bb.) Mitarbeiter als „Wissensträger“, NJW 2008, S. 1703
  • c.) Zitierte Literatur
  • aa.) Arbeitsrechtliche Aspekte unternehmensinterner Investigations, NZA 2006, S. 240
  • bb.) Mitarbeiter als „Wissensträger“, NJW 2008, S. 1703
  • d.) Zwischenergebnis
  • 2.) Veröffentlichungen im Jahr 2009
  • a.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsfragen
  • aa.) Rechtskollision durch grenzüberschreitende Sonderermittlungen, BB 2009, S. 230
  • bb.) Im Würgegriff der SEC? – Mitarbeiterbefragungen und die Selbstbelastungsfreiheit, NJW 2009, S. 1851
  • cc.) Compliance und Investigations – Zehn Fragen aus Sicht der arbeitsrechtlichen Praxis, NJOZ 2009, S. 4206
  • dd.) SEC-Ermittlungen in Deutschland – eine Umgehung rechtsstaatlicher Mindeststandards!, NStZ 2009, S. 68
  • ee.) Ermittlungen in Sachen Siemens/SEC, StV 2009, S. 41
  • ff.) Das Verhältnis von strafrechtlichen und internen Ermittlungen, StV 2009, S. 324
  • gg.) Private Ermittlungen, arbeitsrechtliche Aussagepflicht und strafprozessuales Schweigerecht, wistra 2009, S. 373
  • hh.) Strafrechtliche Verwertbarkeit der Auskünfte von Arbeitnehmern bei unternehmensinternen Untersuchungen, WM 2009, S. 1923
  • b.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • aa.) Rechtskollision durch grenzüberschreitende Sonderermittlungen, BB 2009, S. 230
  • bb.) Im Würgegriff der SEC? – Mitarbeiterbefragungen und die Selbstbelastungsfreiheit, NJW 2009, S. 1851
  • cc.) Compliance und Investigations – Zehn Fragen aus Sicht der arbeitsrechtlichen Praxis, NJOZ 2009, S. 4206
  • dd.) SEC-Ermittlungen in Deutschland – eine Umgehung rechtsstaatlicher Mindeststandards!, NStZ 2009, S. 68
  • ee.) Ermittlungen in Sachen Siemens/SEC, StV 2009, S. 41
  • ff.) Das Verhältnis von strafrechtlichen und internen Ermittlungen, StV 2009, S. 324
  • gg.) Private Ermittlungen, arbeitsrechtliche Aussagepflicht und strafprozessuales Schweigerecht, wistra 2009, S. 373
  • hh.) Strafrechtliche Verwertbarkeit der Auskünfte von Arbeitnehmern bei unternehmensinternen Untersuchungen, WM 2009, S. 1923
  • c.) Zitierte Literatur
  • aa.) Rechtskollision durch grenzüberschreitende Sonderermittlungen, BB 2009, S. 230
  • bb.) Im Würgegriff der SEC? – Mitarbeiterbefragungen und die Selbstbelastungsfreiheit, NJW 2009, S. 1851
  • cc.) Compliance und Investigations – Zehn Fragen aus Sicht der arbeitsrechtlichen Praxis, NJOZ 2009, S. 4206
  • dd.) SEC-Ermittlungen in Deutschland – eine Umgehung rechtsstaatlicher Mindeststandards!, NStZ 2009, S. 68
  • ee.) Ermittlungen in Sachen Siemens/SEC, StV 2009, S. 41
  • ff.) Das Verhältnis von strafrechtlichen und internen Ermittlungen, StV 2009, S. 324
  • gg.) Private Ermittlungen, arbeitsrechtliche Aussagepflicht und strafprozessuales Schweigerecht, wistra 2009, S. 373
  • hh.) Strafrechtliche Verwertbarkeit der Auskünfte von Arbeitnehmern bei unternehmensinternen Untersuchungen, WM 2009, S. 1923
  • d.) Zwischenergebnis
  • 3.) Veröffentlichungen im Jahr 2010
  • a.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsfragen
  • aa.) Unternehmensinterne (Vor-) Ermittlungen – was bleibt von nemo-tenetur und Fair-trial?, AnwBl. 2010, S. 387
  • bb.) Privatisierung des Ermittlungsverfahrens im Strafprozess, GA 2010, S. 571
  • b.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • aa.) Unternehmensinterne (Vor-) Ermittlungen – was bleibt von nemo-tenetur und Fair-trial?, AnwBl. 2010, S. 387
  • bb.) Privatisierung des Ermittlungsverfahrens im Strafprozess, GA 2010, S. 571
  • c.) Zitierte Literatur
  • aa.) Unternehmensinterne (Vor-) Ermittlungen – was bleibt von nemo-tenetur und Fair-trial?, AnwBl. 2010, S. 387
  • bb.) Privatisierung des Ermittlungsverfahrens im Strafprozess, GA 2010, S. 571
  • d.) Zwischenergebnis
  • II. Die erste Entscheidung der Rechtsprechung zur Problematik um die Internal Investigations-Landgericht Hamburg – 608 Qs 18/10
  • 1.) Inhalt und Rechtsauffassung
  • 2.) Herleitung der vom Gericht vertretenen Rechtsauffassung
  • a.) Replik einzelner Segmente vorangegangener Veröffentlichungen
  • b.) Parallele zur Beschlussbegründung
  • 3.) Zwischenergebnis
  • III. Die Thesen der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK)
  • 1.) Der Inhalt
  • 2.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • 3.) Legal findings
  • IV. Die Publikationen nach dem Beschluss in den Jahren 2011/ 2012
  • 1.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsfragen
  • a.) Rechtsstaatliche Standards für interne Erhebungen in Unternehmen, CCZ 2011, S. 143
  • b.) LG Hamburg: Beschlagnahmefähigkeit von im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen durch beauftragte Rechtsanwälte angefertigten Befragungsprotokollen, CCZ 2011, S. 155
  • c.) Unternehmensinterne Untersuchungen, DB 2011, S. 1392
  • d.) Beschlagnahme von Interviewprotokollen nach „Internal Investigations“ –HSH Nordbank, NJW 2011, S. 942
  • e.) Anmerkung zu einer Entscheidung des LG Hamburg – Zur Geltung des Beschlagnahmeverbots für Erkenntnisse, die ein Anwalt im Wege der internen Untersuchungen in einem Unternehmen gewinnt, StV 2011, S. 151
  • f.) Internal Investigations und Selbstbelastung, StV 2011, S. 381
  • g.) Die verfassungskonforme Auslegung des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO, ZIS 2011, S. 453
  • h.) Internal Investigations zwischen arbeitsrechtlicher Mitwirkungspflicht und strafprozessualer Selbstbelastungsfreiheit, ZIS 2011, S. 508
  • i.) Unternehmensinteresse und Beschuldigtenrechte bei Internal Investigations, CCZ 2012, S. 1
  • j.) Die Verwertung unternehmensinterner Untersuchungen – Aufgabe oder Durchsetzung des Legalitätsprinzips, Festschrift für Roxin 2012, S. 537
  • k.) Probleme und Strategien der Compliance-Begleitung in Unternehmen, StV 2012, S. 116
  • l.) Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten Rechtsanwalts, StV 2012, S. 277
  • m.) Internal Investigations (Unternehmensinterne Ermittlungen) – status quo, WiJ 2012, S. 17
  • 2.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • a.) Rechtsstaatliche Standards für interne Erhebungen in Unternehmen, CCZ 2011, S. 143
  • b.) LG Hamburg: Beschlagnahmefähigkeit von im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen durch beauftragte Rechtsanwälte angefertigten Befragungsprotokollen, CCZ 2011, S. 155
  • c.) Unternehmensinterne Untersuchungen, DB 2011, S. 1392
  • d.) Beschlagnahme von Interviewprotokollen nach „Internal Investigations“ – HSH Nordbank, NJW 2011, S. 942
  • e.) Anmerkung zu einer Entscheidung des LG Hamburg – Zur Geltung des Beschlagnahmeverbots für Erkenntnisse, die ein Anwalt im Wege der internen Untersuchungen in einem Unternehmen gewinnt, StV 2011, S. 151
  • f.) Internal Investigations und Selbstbelastung, StV 2011, S. 381
  • g.) Die verfassungskonforme Auslegung des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO, ZIS 2011, S. 453
  • h.) Internal Investigations zwischen arbeitsrechtlicher Mitwirkungspflicht und strafprozessualer Selbstbelastungsfreiheit, ZIS 2011, S. 508
  • i.) Unternehmensinteresse und Beschuldigtenrechte bei Internal Investigations, CCZ 2012, S. 1
  • j.) Die Verwertung unternehmensinterner Untersuchungen – Aufgabe oder Durchsetzung des Legalitätsprinzips, Festschrift für Roxin 2012, S. 537
  • k.) Probleme und Strategien der Compliance-Begleitung in Unternehmen, StV 2012, S. 116
  • l.) Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten Rechtsanwalts, StV 2012, S. 277
  • m.) Internal Investigations (Unternehmensinterne Ermittlungen) – status quo, WiJ 2012, S. 17
  • 3.) Zitierte Literatur
  • a.) Rechtsstaatliche Standards für interne Erhebungen in Unternehmen, CCZ 2011, S. 143
  • b.) LG Hamburg: Beschlagnahmefähigkeit von im Rahmen von unternehmensinternen Untersuchungen durch beauftragte Rechtsanwälte angefertigten Befragungsprotokollen, CCZ 2011, S. 155
  • c.) Unternehmensinterne Untersuchungen, DB 2011, S. 1392
  • d.) Beschlagnahme von Interviewprotokollen nach „Internal Investigations“ – HSH Nordbank, NJW 2011, S. 942
  • e.) Anmerkung zu einer Entscheidung des LG Hamburg – Zur Geltung des Beschlagnahmeverbots für Erkenntnisse, die ein Anwalt im Wege der internen Untersuchungen in einem Unternehmen gewinnt, StV 2011, S. 151
  • f.) Internal Investigations und Selbstbelastung, StV 2011, S. 381
  • g.) Die verfassungskonforme Auslegung des § 97 Abs. 1 Nr. 3 StPO, ZIS 2011, S. 453
  • h.) Internal Investigations zwischen arbeitsrechtlicher Mitwirkungspflicht und strafprozessualer Selbstbelastungsfreiheit, ZIS 2011, S. 508
  • i.) Unternehmensinteresse und Beschuldigtenrechte bei Internal Investigations, CCZ 2012, S. 1
  • j.) Die Verwertung unternehmensinterner Untersuchungen – Aufgabe oder Durchsetzung des Legalitätsprinzips, Festschrift für Roxin 2012, S. 537
  • k.) Probleme und Strategien der Compliance-Begleitung in Unternehmen, StV 2012, S. 116
  • l.) Keine Beschlagnahmefreiheit für Unterlagen eines mit internen Ermittlungen beauftragten Rechtsanwalts, StV 2012, S. 277
  • m.) Internal Investigations (Unternehmensinterne Ermittlungen) – status quo, WiJ 2012, S. 17
  • 4.) Zwischenergebnis
  • V. Beschlüsse der Landgerichte Mannheim und Bonn – 2012
  • 1.) Landgericht Bonn – 27 Qs 2/12
  • a.) Inhalt und Rechtsauffassung
  • b.) Herleitung der vom Gericht vertretenen Auffassung
  • aa.) Replik einzelner Segmente vorangegangener Veröffentlichungen
  • bb.) Parallele zur Beschlussbegründung
  • c.) Zwischenergebnis
  • 2.) Landgericht Mannheim 24 Qs 2/12
  • a.) Inhalt und Rechtsauffassung
  • b.) Herleitung der vom Gericht vertretenen Auffassung
  • aa.) Replik einzelner Segmente vorangegangener Veröffentlichungen
  • bb.) Parallele zur Beschlussbegründung
  • c.) Zwischenergebnis
  • VI. Die Publikationen nach den Beschlüssen der Landgerichte Bonn und Mannheim in den Jahren 2012 bis 2015
  • 1.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsfragen
  • a.) Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen vorrangig nach § 97 Abs. 2 StPO, NZWiSt 2012, S. 424
  • b.) Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen, NStZ 2012, S. 713
  • c.) LG Mannheim: Zur Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen, CCZ 2013, S. 78
  • d.) Der Beschlagnahmeschutz von Dokumenten aus unternehmensinternen Untersuchungen, NJW 2013, S. 3549
  • e.) Kartellrechtliches Ermittlungsverfahren, NZWiSt 2013, S. 21
  • f.) Beschlagnahmeschutz im Rahmen von Internal Investigations – Zur Reichweite und Grenze des § 160a StPO, NZWiSt 2013, S. 46
  • g.) Zur Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen nach §§ 160a, 97 Abs. 2 StPO, WiJ 2013, S. 30
  • h.) „Gesetzliche Privilegierung“ von internal investigations durch externe Kanzleien?, WiJ 2013, S. 102
  • i.) Unternehmensinterne Untersuchungen, ZStW 2013, S. 551
  • j.) Mitarbeiterbefragungen im Rahmen interner Ermittlungen – Auskunftspflichten und Verwertbarkeit im Strafverfahren, NZWiSt 2014, S. 262
  • k.) Domestizierung von Internal Investigations?, ZStW 2014, S. 803
  • l.) Internal Investigations und Selbstbelastungsfreiheit, NStZ 2015, S. 7
  • 2.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • a.) Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen vorrangig nach § 97 Abs. 2 StPO, NZWiSt 2012, S. 424
  • b.) Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen, NStZ 2012, S. 713
  • c.) LG Mannheim: Zur Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen, CCZ 2013, S. 78
  • d.) Der Beschlagnahmeschutz von Dokumenten aus unternehmensinternen Untersuchungen, NJW 2013, S. 3549
  • e.) Kartellrechtliches Ermittlungsverfahren, NZWiSt 2013, S. 21
  • f.) Beschlagnahmeschutz im Rahmen von Internal Investigations – Zur Reichweite und Grenze des § 160a StPO, NZWiSt 2013, S. 46
  • g.) Zur Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen nach §§ 160a, 97 Abs. 2 StPO, WiJ 2013, S. 30
  • h.) „Gesetzliche Privilegierung“ von internal investigations durch externe Kanzleien?, WiJ 2013, S. 102
  • i.) Unternehmensinterne Untersuchungen, ZStW 2013, S. 551
  • j.) Mitarbeiterbefragungen im Rahmen interner Ermittlungen – Auskunftspflichten und Verwertbarkeit im Strafverfahren, NZWiSt 2014, S. 262
  • k.) Domestizierung von Internal Investigations?, ZStW 2014, S. 803
  • l.) Internal Investigations und Selbstbelastungsfreiheit, NStZ 2015, S. 7
  • 3.) Zitierte Literatur
  • a.) Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen vorrangig nach § 97 Abs. 2 StPO, NZWiSt 2012, S. 424
  • b.) Beurteilung der Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen, NStZ 2012, S. 713
  • c.) LG Mannheim: Zur Beschlagnahmefähigkeit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen, CCZ 2013, S. 78
  • d.) Der Beschlagnahmeschutz von Dokumenten aus unternehmensinternen Untersuchungen, NJW 2013, S. 3549
  • e.) Kartellrechtliches Ermittlungsverfahren, NZWiSt 2013, S. 21
  • f.) Beschlagnahmeschutz im Rahmen von Internal Investigations – Zur Reichweite und Grenze des § 160a StPO, NZWiSt 2013, S. 46
  • g.) Zur Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen im Gewahrsam eines Zeugen nach §§ 160a, 97 Abs. 2 StPO, WiJ 2013, S. 30
  • h.) „Gesetzliche Privilegierung“ von internal investigations durch externe Kanzleien?, WiJ 2013, S. 102
  • i.) Unternehmensinterne Untersuchungen, ZStW 2013, S. 551
  • j.) Mitarbeiterbefragungen im Rahmen interner Ermittlungen – Auskunftspflichten und Verwertbarkeit im Strafverfahren, NZWiSt 2014, S. 262
  • k.) Domestizierung von Internal Investigations?, ZStW 2014, S. 803
  • l.) Internal Investigations und Selbstbelastungsfreiheit, NStZ 2015, S. 7
  • 4.) Zwischenergebnis
  • VII. Beschluss des Landgerichts Braunschweig – 6 Qs 116/15
  • 1.) Inhalt und Rechtsauffassung
  • 2.) Herleitung der vom Gericht vertretenen Auffassung
  • a.) Replik einzelner Segmente vorangegangener Veröffentlichungen
  • b.) Parallele zur Beschlussbegründung
  • 3.) Zwischenergebnis
  • VIII. Die Publikationen nach dem Beschluss des Landgerichts Braunschweig in den Jahren 2015 bis 2017
  • 1.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsfragen
  • a.) LG Braunschweig: Interne Ermittlungen im Unternehmen – Beschlagnahmefreiheit von Anwaltsunterlagen, BB 2015, S. 2771
  • b.) Beschlagnahmefreie Unterlagen, NStZ 2016, S. 308
  • c.) Zur Einstufung der Ergebnisse einer „Internal Investigation“ als Verteidigungsunterlagen im Sinne der §§ 97, 148 StPO, NStZ 2016, S. 383
  • d.) Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen bei internen Erhebungen, NZWiSt 2016, S. 37
  • e.) Unternehmensinterne Compliance-Ermittlungen, wistra 2017, S. 9
  • 2.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • a.) LG Braunschweig: Interne Ermittlungen im Unternehmen – Beschlagnahmefreiheit von Anwaltsunterlagen, BB 2015, S. 2771
  • b.) Beschlagnahmefreie Unterlagen, NStZ 2016, S. 308
  • c.) Zur Einstufung der Ergebnisse einer „Internal Investigation“ als Verteidigungsunterlagen im Sinne der §§ 97, 148 StPO, NStZ 2016, S. 383
  • d.) Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen bei internen Erhebungen, NZWiSt 2016, S. 37
  • e.) Unternehmensinterne Compliance-Ermittlungen, wistra 2017, S. 9
  • 3.) Zitierte Literatur
  • a.) LG Braunschweig: Interne Ermittlungen im Unternehmen – Beschlagnahmefreiheit von Anwaltsunterlagen, BB 2015, S. 2771
  • b.) Beschlagnahmefreie Unterlagen, NStZ 2016, S. 308
  • c.) Zur Einstufung der Ergebnisse einer „Internal Investigation“ als Verteidigungsunterlagen im Sinne der §§ 97, 148 StPO, NStZ 2016, S. 383
  • d.) Beschlagnahmefreiheit von Unterlagen bei internen Erhebungen, NZWiSt 2016, S. 37
  • e.) Unternehmensinterne Compliance-Ermittlungen, wistra 2017, S. 9
  • 4.) Zwischenergebnis
  • IX. Der Diesel-Skandal und anschließende Literatur
  • 1.) Entscheidung im Diesel-Skandal BVerfG – 2 BvR 1405/17, 2 BvR 1780/17
  • a.) Inhalt und Rechtsauffassung
  • b.) Herleitung der vom Gericht vertretenen Auffassung
  • aa.) Replik einzelner Segmente vorangegangener Veröffentlichungen
  • bb.) Parallele zur Beschlussbegründung
  • c.) Zwischenergebnis
  • 2.) Publikationen nach dem Beschluss des BVerfG im Jahr 2018
  • a.) Fundstellen, Inhalte und Rechtsauffassungen
  • aa.) Bundesverfassungsgericht: Kein Vertraulichkeitsschutz für Untersuchungen?, AnwBl. 2018, S. 470
  • bb.) Durchsuchungen bei Anwälten – eine Zeitenwende?, BB 2018, S. 2051
  • cc.) Rechtmäßige Durchsuchung einer Internationalen Anwaltskanzlei, BRAK-Mitteilung 2018, S. 195
  • dd.) Durchsuchung von Kanzleiräumen und Beschlagnahme von Aufzeichnungen über interne Untersuchungen (Jones Day), Juris-Praxiskommentar Strafrecht 16/2018
  • ee.) Volkswagen, Jones Day und interne Ermittlungen, NJW 2018, S. 2362
  • ff.) Ein Ausblick auf Internal Investigations nach den VW/Jones Day-Entscheidungen, NZWiSt 2018, S. 349
  • gg.) Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber, WiJ 2018, S. 182
  • b.) Die Autoren der Publikationen und ihre Biographien
  • aa.) Bundesverfassungsgericht: Kein Vertraulichkeitsschutz für Untersuchungen?, AnwBl. 2018, S. 470
  • bb.) Durchsuchungen bei Anwälten – eine Zeitenwende?, BB 2018, S. 2051
  • cc.) Rechtmäßige Durchsuchung einer Internationalen Anwaltskanzlei, BRAK-Mitteilung 2018, S. 195
  • dd.) Durchsuchung von Kanzleiräumen und Beschlagnahme von Aufzeichnungen über interne Untersuchungen (Jones Day), Juris-Praxiskommentar Strafrecht 16/2018
  • ee.) Volkswagen, Jones Day und interne Ermittlungen, NJW 2018, S. 2362
  • ff.) Ein Ausblick auf Internal Investigations nach den VW/Jones Day-Entscheidungen, NZWiSt 2018, S. 349
  • gg.) Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber, WiJ 2018, S. 182
  • c.) Zitierte Literatur
  • aa.) Bundesverfassungsgericht: Kein Vertraulichkeitsschutz für Untersuchungen?, AnwBl. 2018, S. 470
  • bb.) Durchsuchungen bei Anwälten – eine Zeitenwende?, BB 2018, S. 2051
  • cc.) Rechtmäßige Durchsuchung einer Internationalen Anwaltskanzlei, BRAK-Mitteilung 2018, S. 195
  • dd.) Durchsuchung von Kanzleiräumen und Beschlagnahme von Aufzeichnungen über interne Untersuchungen (Jones Day), Juris-Praxiskommentar Strafrecht 16/2018
  • ee.) Volkswagen, Jones Day und interne Ermittlungen, NJW 2018, S. 2362
  • ff.) Ein Ausblick auf Internal Investigations nach den VW/Jones Day-Entscheidungen, NZWiSt 2018, S. 349
  • gg.) Die Jones Day Entscheidung des BVerfG – Kein Freibrief für Staatsanwaltschaften, aber eine Chance für den Gesetzgeber, WiJ 2018, S. 182
  • d.) Zwischenergebnis
  • X. Der Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes
  • 1.) Die Entwicklung bis zum Entwurf des „Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ und deren wesentliche Inhalte
  • a.) Der NJW-Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes
  • b.) Gesetzgebungsvorschlag für eine Änderung der §§ 30, 130 OWiG
  • c.) Der Kölner Entwurf eines Verbandssanktionengesetzes
  • d.) Der Koalitionsvertrag
  • e.) Die Frankfurter Thesen
  • f.) Der Referentenentwurf des BMJV
  • 2.) Die Inhalte des Referentenentwurfes des Gesetzes zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft
  • 3.) Die Autoren der Entwürfe und ihre Biographien
  • 4.) Zwischenergebnis
  • § 4 Unzertrennbare Welten?!
  • I. Die Ergebnisse der Untersuchung und ihre Bedeutung für die zugrundeliegende Fragestellung
  • 1.) Die Auswertung der Fundstellen
  • a.) Die maßgeblichen Fundstellen der untersuchten Literatur
  • b.) Die Bedeutung für die zugrundeliegende Fragestellung
  • 2.) Die Auswertung der Autoren
  • a.) Die maßgeblichen Verfasser der untersuchten Literatur
  • b.) Die Bedeutung für die zugrundeliegende Fragestellung
  • 3.) Die Auswertung der Rechtsfragen
  • a.) Die maßgeblichen Rechtsfragen der untersuchten Literatur
  • b.) Die Bedeutung für die zugrundeliegende Fragestellung
  • 4.) Die Auswertung der Rechtsprechung
  • a.) Die maßgeblichen Rechtsfragen der Entscheidungen
  • b.) Die Bedeutung für die zugrundeliegende Fragestellung
  • 5.) Die Auswertung des Verbandssanktionengesetzes und der damit einhergehenden Änderungen der §§ 97, 160a StPO
  • a.) Die maßgeblichen Regelungen und Veränderungen
  • b.) Die Bedeutung für die zugrundeliegende Fragestellung
  • 6.) Die Auswertung der Inhalte der BRAK-Thesen
  • II. Zusammenfassung

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Literaturverzeichnis

Amador, Matthias: Biographie, abrufbar unter https://www.law-school.de/hochschulprofil/wer-wir-sind/personensuche/zentrum-fuer-juristisches-lernen (zuletzt geprüft am 25.07.2020)

Amelung, Knut: Biographie, abrufbar unter https://de.wikipedia.org/wiki/Knut_Amelung (zuletzt geprüft am 24.07.2020)

Arzt, Gunther: Die deutsche Strafrechtswissenschaft zwischen Studentenberg und Publikationsflut, in: Dornseifer/Horn (Hrsg.), Gedächtnisschrift für Armin Kaufmann, Köln 1989, S. 839 ff. (zitiert: Arzt, in: Dornseifer/Horn (Hrsg.), Gedächtnisschrift für Armin Kaufmann, S.)

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Details

Seiten
LVI, 404
Jahr
2022
ISBN (PDF)
9783631889374
ISBN (ePUB)
9783631889381
ISBN (MOBI)
9783631889398
ISBN (Paperback)
9783631876008
DOI
10.3726/b20165
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2022 (Oktober)
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2022. LVI, 404 S.

Biographische Angaben

Ariane Bertram (Autor:in)

Ariane Bertram war Studentin an der Universität Leipzig und hat den strafrechtlichen Schwerpunkt besucht, wo sie auch promoviert wurde.

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Titel: Unzertrennbare Einheit oder fremde Welten?
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