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Der Besitz im Fundrecht

von Yajing Cao (Autor:in)
©2023 Dissertation 160 Seiten

Zusammenfassung

Das Fundrecht in §§ 965 ff. BGB birgt vielfältige Schwierigkeiten. Die Autorin befasst sich mit der Frage, was für eine Rolle der Besitz für das Fundrecht spielt und was eigentlich für den Fund entscheidend ist. Sie überprüft, ob die berühmte Formel von Martin Wolff und der h. M. „verloren sind alle besitzlos, aber nicht herrenlos gewordenen Sachen" in Grenzfällen passt. Dabei ist sie darum bemüht, die verschiedenen möglichen Fallkonstellationen kontrastierend gegenüberzustellen. Darüber hinaus klärt die Autorin die Fundvoraussetzungen auf Seiten des Finders und behandelt das Problem, ob ein Besitzmittlungsverhältnis zum Empfangsberechtigten anzunehmen ist. Die Arbeit, die sich die Besitzproblematik mit den Fundvoraussetzungen verknüpft, ist durchaus innovativ.

Inhaltsverzeichnis

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • A. Einleitung
  • 1. Geschichte und Überblick des Fundrechts
  • 2. Fragestellungen
  • 3. Gliederung der Untersuchung
  • B. Besitz im Allgemeinen
  • I. Dogmengeschichte: Begriffe, Funktionen und Wesen des Besitzes
  • 1. Besitz im römischen Recht
  • 2. Besitz im BGB
  • a) Begriff
  • b) Funktionen
  • 3. Rechtliche Einordnung des Besitzes
  • II. Voraussetzungen des Besitzes und Besitzverlust
  • 1. Besitzwille
  • a) Erforderlichkeit des Besitzwillens
  • aa) Auffassungen des historischen Gesetzgebers
  • bb) Besitzwille als Voraussetzung des Besitzschutzes
  • b) Anforderungen an den Besitzwillen
  • aa) Natürlicher Wille
  • bb) Unerheblichkeit der Willensrichtung
  • cc) Genereller Besitzwille
  • dd) Schweigender Besitzwille
  • 2. Tatsächliche Gewalt
  • a) Besitz und tatsächliche Gewalt
  • aa) Besitz als tatsächliche Sachherrschaft
  • bb) Merkmale der Sachherrschaft
  • cc) Räumliche Beziehung
  • b) Strengere Anforderung an die tatsächliche Gewalt beim Besitzerwerb
  • 3. Besitzverlust
  • a) Besitzwille und Besitzverlust
  • b) Tatsächliche Gewalt und Besitzaufrechterhaltung
  • III. Besitzdienerschaft
  • 1. Tatbestand der Besitzdienerschaft
  • a) Abhängigkeitsverhältnis und Weisungsgebundenheit
  • b) Weisungsbefolgungswille
  • 2. Besitzerwerb durch Besitzdiener
  • 3. Besitz und Besitzverlust des Besitzherrn
  • IV. Mittelbarer Besitz
  • 1. Entstehung und Rechtliche Einordnung
  • a) Entstehung
  • b) Rechtliche Einordnung
  • 2. Voraussetzungen des Besitzmittlungsverhältnisses
  • a) Anforderungen an den mittelbaren Besitzer
  • b) Anforderung an den Besitzmittler
  • aa) Wille des Besitzmittlers
  • bb) Besitz des Besitzmittlers
  • c) Weitere Voraussetzungen?
  • aa) Wirksames Rechtsverhältnis
  • bb) Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers
  • cc) Ableitung des Rechts zum Besitz
  • V. Besitzschutz
  • 1. Verbotene Eigenmacht und fehlerhafter Besitz
  • a) Fehlerhaftigkeit und das Recht
  • b) Fehlerhaftigkeit und Verschulden
  • c) Angriffsobjekt
  • d) Fehlerhaftigkeit des Besitzes
  • 2. Selbsthilfe des Besitzers
  • 3. Selbsthilfe des Besitzdieners
  • 4. Ansprüche des früheren Besitzers
  • a) Ansprüche des unmittelbaren Besitzers
  • b) Anspruch des mittelbaren Besitzers aus § 869 BGB
  • C. Sachverlust als Fundvoraussetzung
  • I. Verlust und Besitzlosigkeit
  • 1. Wirtschaftliche Nutzung und Sachverlust
  • 2. Objektiver Besitzverlust
  • a) Besitzverlust und Vorstellung
  • b) Besitzverlust und Besitzwille
  • c) Besitzverlust und Kenntnis von dem Ort der Sache
  • 3. Besitzlosigkeit zum Zeitpunkt des Fundes
  • II. Fallkonstellationen des Sachverlust im Sinne des § 965 BGB
  • 1. Verlust im eigenen Raum
  • a) Ring-Fall: Besitzlage an zu Hause verlegten Sachen
  • b) Besitzlage an im Büro verlegten Sachen
  • c) Besitzlage an versehentlich in den Papierkorb geratenen Sachen
  • aa) Besitzaufgabe durch Wegwerfen in einen Papierkorb?
  • bb) Zweifelhaftigkeit einer Besitzaufgabe durch Wegwerfen
  • cc) Besitzaufrechterhaltung und Besitzverlust am Beispiel einer verlegten Banknote
  • 2. Verlust im eigenen, aber der Öffentlichkeit zugänglichen Raum
  • a) Verlust der Sache im eigenen Ladengeschäft
  • b) Zum Verkauf stehende und nicht zum Verkauf stehende Sachen
  • c) Ein Kriterium für den Verlust im eigenen Machtbereich
  • 3. Verlust in der Öffentlichkeit
  • a) Besitzerhaltung bei Besitzbekanntmachung gegenüber einer Gruppe
  • aa) Fortdauer des Besitzes mithilfe einer Bekanntmachung
  • bb) Besitzverlust bei Erlöschen der Bekanntmachungswirkung
  • b) Besitzerhaltung bei Besitzbekanntmachung gegenüber Unbekannten
  • aa) Beispiel für eine situationsbedingte Fortdauer des Besitzes
  • bb) Beispiel für einen Besitzverlust
  • c) Grenzfälle
  • III. Besitzerwerb des Rauminhabers an einer verlorenen Sache
  • 1. Verlust im fremden, abgeschlossenen Raum
  • 2. Verlust im fremden, der Öffentlichkeit zugänglichen Raum
  • a) Bewertung nach dem Besitzwillen
  • b) Bewertung nach der tatsächlichen Sachherrschaft
  • c) Zusammenhang mit dem Besitzschutz
  • d) Zusammenhang mit dem Finderlohn
  • e) Zusammenhang mit der Vorschrift über den Fund an besonderen Fundorten
  • D. Finden und Ansichnehmen als Fundvoraussetzung
  • I. Finder im Sinne der §§ 965 ff. BGB
  • 1. Finden
  • a) Finden als Entdecken?
  • aa) Finden als erstes Entdecken?
  • bb) Finden als Wahrnehmen der Sache?
  • b) Subjektive Deutung: Finden als Bewusstsein von der Fremdheit und Besitzlosigkeit der Sache
  • aa) Finden und Wahrnehmen der Sachlage der Sache
  • bb) Erforderlichkeit eines subjektiven Tatbestandmerkmals
  • cc) Erforderlichkeit des Findens als Tatbestandsmerkmal
  • 2. Ansichnehmen
  • a) Bedeutung
  • b) Besitzwille
  • 3. Fremdbesitz
  • a) Erforderlichkeit eines Fremdbesitzwillens
  • b) Abgrenzung zum Merkmal des Findens
  • c) Beurteilung der Besitzwillensrichtung
  • aa) Anzeige bei einem Empfangsberechtigten
  • bb) Anzeige bei der zuständigen Behörde
  • cc) Keine Anzeige
  • II. Fund bei Besitzdienerschaft
  • 1. Fund in Arbeitsverhältnissen
  • 2. Begründung von Eigenbesitzwillen des Arbeitnehmers
  • 3. Fund bei Gelegenheit einer Dienstverrichtung
  • E. Besitzverhältnis zwischen Finder und Empfangsberechtigtem
  • I. Empfangsberechtigter
  • 1. Berechtigter als Empfangsberechtigter
  • 2. Besitzdiener als Ausnahme
  • 3. Verlierer
  • a) Unterschied zwischen dem Verlierer und dem Berechtigten
  • b) Auffassungen der beiden Kommissionen über den Verlierer
  • c) Herausgabe an den Verlierer
  • II. Besitzmittlungsverhältnis
  • 1. Streitstand über das Besitzmittlungsverhältnis
  • 2. Problem: Besitzwille des Empfangsberechtigten
  • a) Bekannter Empfangsberechtigter
  • b) Unbekannter Empfangsberechtigter
  • 3. Mittelbarer Besitz und gutgläubiger Eigentumserwerb Dritter beim Fund
  • F. Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a. A

andere Ansicht

Abs.

Absatz

AG

Amtsgericht

ALR

Allgemeines Landrecht für die preußischen Staaten

ArchBürgR

Archiv für bürgerliches Recht

Aufl.

Auflage

BB

Betriebs-Berater

Bd.

Band

BeckOK

Beck’sche Online-Kommentare

BeckOGK

Beck-online Großkommentar zum Zivilrecht

BeckRS

Beck Rechtsprechung

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen

BT-Drucksache

Verhandlungen des Deutschen Bundestages, Drucksachen

bzw.

beziehungsweise

D.

Digesta

d. h.

das heißt

DM

Deutsche Mark

E I-RJA

BGB-Entwurf in der Paragraphenzählung des E I nach den Beschlüssen der Vorkommission des Reichsjustizamtes

E I-VorlZust

BGB-Entwurf in der Paragraphenzählung des E I nach der „Vorläufigen Zusammenstellung der Beschlüsse der Kommission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs“

evtl.

eventuell

ff.

die folgenden

Fn.

Fußnote

FS

Festschrift

ggf.

gegebenenfalls

h. L.

herrschende Lehre

h. M.

herrschende Meinung

HirthsAnn

Annalen des Deutschen Reichs für Gesetzgebung, Verwaltung und Volkswirtschaft

HK-BGB

Bürgerliches Gesetzbuch: Handkommentar

Hrsg.

Herausgeber, Plural: Hrsgg.

i. V. m.

in Verbindung mit

JA

Juristische Arbeitsblätter

Jh.

Jahrhundert

JherJahrb

Jherings Jahrbücher für die Dogmatik des bürgerlichen Rechts; vorher: Jahrbücher für die Dogmatik des heutigen römischen und deutschen Privatrechts

JR

Juristische Rundschau

Jura

Juristische Ausbildung

JuS

Juristische Schulung

JW

Juristische Wochenschrift

JZ

Juristenzeitung

LG

Landgericht

MDR

Monatsschrift für deutsches Recht

MüKo

Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch

N.F.

neue Fassung

NJW

Neue Juristische Wochenschrift

NJW-RR

Neue Juristische Wochenschrift, Rechtsprechungsreport

NK

NomosKommentar BGB

NZM

Neue Zeitschrift für Miet- und Wohnungsrecht

OLG

Oberlandesgericht

OLG-Rspr

Die Rechtsprechung der Oberlandesgerichte auf dem Gebiete des Civilrechts

pr

principio, d. h. am Beginn eines Textes, vor der weiteren Unterteilung

Prot. I

Protokolle der 1. Kommission zur Ausarbeitung eines bürgerlichen Gesetzbuchs

Prot. II

Protokolle der 2. Kommission für die zweite Lesung des Entwurfs eines Bürgerlichen Gesetzbuchs für das Deutsche Reich

Prot-RJA

Protokolle der Vorkommission des Reichs-Justizamts

r + s

recht und schaden

Details

Seiten
160
Jahr
2023
ISBN (PDF)
9783631902639
ISBN (ePUB)
9783631902646
ISBN (Paperback)
9783631902578
DOI
10.3726/b20856
Sprache
Deutsch
Erscheinungsdatum
2023 (Juli)
Schlagworte
possession ownership property
Erschienen
Berlin, Bern, Bruxelles, New York, Oxford, Warszawa, Wien, 2023. 160 S.

Biographische Angaben

Yajing Cao (Autor:in)

Yajing Cao studierte Rechtswissenschaft an der Ost China Universität für Politik- und Rechtswissenschaft, Shanghai und an der China Universität für Politik- und Rechtswissenschaft, Peking. Darüber hinaus machte sie ihre Forschungsaufenthalte im Fach Rechtswissenschaft an der Universität Passau und am Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht der Universität Heidelberg. Sie war als wissenschaftliche Hilfskräfte am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht und Europäisches Privatrecht der Eberhard Karls Universität Tübingen tätig, wo auch ihre Promotion erfolgte.

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