Loading...

Der digitale Wandel und der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts

Reformbedarf hinsichtlich des Vertriebs und der Weitergabe von Software und anderer digitaler Güter

by Thomas Blickwedel (Author)
©2024 Thesis 234 Pages

Summary

Der Vertrieb digitaler Güter hat enorme praktische Relevanz und ist zu einem der zentralen Aspekte im Urheberrecht geworden. Auf welche Weise ist etwa beim Vertrieb von Software, NFT und E-Books ein sachgerechter Ausgleich zwischen den gegenläufigen Interessen zu leisten? Ob der Erschöpfungsgrundsatz auch unter den Bedingungen der Digitalisierung gilt, ist eine kontrovers diskutierte Kernfrage. Zusätzliche Brisanz entsteht, weil die Rechtsprechung mit den EuGH-Urteilen Tom Kabinet und UsedSoft widersprüchliche Antworten gibt. Auch der Gesetzgeber hat es versäumt, Stellung zu beziehen. Möglichkeit hierzu hatte er im Rahmen der Digitale-Inhalte-Richtlinie (EU) 2019/770. Eine Lösung unter Beachtung der marktwirtschaftlichen sowie technischen Zusammenhänge zeigt die vorliegende Arbeit.

Table Of Contents

  • Cover
  • Titel
  • Copyright
  • Autorenangaben
  • Über das Buch
  • Zitierfähigkeit des eBooks
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • 1. Einführung
  • A. Einleitung, Problemstellung und Überblick
  • I. Die Digitalisierung als allgegenwärtiges Phänomen
  • II. Die Zielsetzung eines digitalen Binnenmarkts
  • III. Der Geltungsanspruch des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Zeitalter
  • IV. Die Rechtsprechung des EuGH
  • B. Wissenschaftliche Fragestellung
  • C. Gang der Darstellung
  • 2. Urheberrecht, Digitalisierung und der Erschöpfungsgrundsatz
  • § 1 Das Urheberrecht im Kontext der Digitalisierung
  • I. Das Urheberrecht als zeitlich begrenztes Monopol
  • 1. Verfassungsrechtliche Vorgaben bezüglich der Ausgestaltung der Immaterialgüterrechtsordnung sowie derer Schranken
  • 2. Funktionen des Urheberrechts
  • a) Vermögensrechtlicher Schutz
  • b) Persönlichkeitsrechtlicher Schutz
  • 3. Entstehung des urheberrechtlichen Schutzes
  • 4. Schutzrechte: Gestaltungsmöglichkeiten, Grenzen und Durchsetzung
  • a) Die Einräumung von Nutzungsrechten und die „Lizenz“
  • b) Zwangslizenzen
  • c) „Creative Commons-Lizenzen“
  • d) Verbotstatbestände
  • e) Vergütungspflichten
  • f) Digital Rights Management
  • 4. Zwischenergebnis
  • II. Darstellung des zugrundeliegenden Interessenkonflikts
  • 1. Interesse des Werkschaffenden an bestmöglicher wirtschaftlicher Verwertbarkeit
  • 2. Allgemeines volkswirtschaftliches Interesse an größtmöglicher Zirkulation intellektueller Ressourcen
  • III. Digitalisierungsbedingte Veränderung des Urheberrechts
  • 1. Begriffsdefinition Digitalisierung
  • a) Digitalisierung von Informationen
  • b) Digitalisierungsbedingte Veränderungen der Kommunikation
  • c) Einflüsse der Plattformökonomie
  • 2. Digitalisierungsbedingte Auswirkungen auf das Urheberrecht
  • a) Das Mooreʼsche Gesetz als Transformationstreiber des digitalen Wandels
  • b) Zunehmende Entkopplung des Werkes vom Trägermedium
  • 3. Neue Darstellungs- und Verwertungsformen
  • a) Ausgangspunkt
  • b) Ausgewählte Darstellungs- und Verwertungsformen
  • aa) Streaming
  • bb) Non-Fungible Token
  • (1) Aktueller Anlass
  • (2) Funktionsweise
  • (3) Konsequenzen für das Urheberrecht
  • 4. Schlussfolgerungen für die Regulierung digitaler Werkexemplare
  • a) Erschwerte Kontrolle der Zirkulation des Werkes
  • b) Eingeschränkte Tauglichkeit nationaler Steuerungsinstrumente
  • § 2 Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz als praktische Konkordanz der Interessen
  • I. Grundsätzliches Verbreitungsrecht des Urhebers (§§ 69c Nr. 3, 17 Abs. 1 UrhG)
  • 1. Begriffsdefinition Verbreitung
  • 2. Zielsetzungen des Verbreitungsrechts
  • II. Urheberrechtliche Erschöpfung als Schranke des Verbreitungsrechts
  • 1. Rechtsgrundlagen
  • a) Europäisches Recht
  • aa) Art. 4 Abs. 2 RL 2009/24/EG
  • (1) Ausgangspunkt
  • (2) Zentrale Erwägungsgründe
  • (3) Definitionen und Schutzgegenstand
  • (4) Regelung des Erschöpfungsgrundsatzes
  • (5) Keine zustimmungspflichtige Vervielfältigung durch Laden und Ablaufen des Computerprogramms
  • bb) Urheberrechtsrichtlinie
  • cc) Datenbank-Richtlinie
  • dd) Zwischenergebnis
  • b) Nationales Recht
  • c) Rechtsvergleichende Schlussfolgerungen
  • aa) Dienstleistungsbezogene gegenüber festlegungsbezogener Anknüpfung
  • bb) Gebot zur unionskonformen Auslegung des europäischen Sekundärrechts sowie des nationalen Rechts
  • 2. Gesetzgeberisches Anliegen des Erschöpfungsgrundsatzes
  • a) Dogmatischer Ausgangspunkt des Erschöpfungsgrundsatzes
  • b) Monistische Ausgestaltung des geltenden deutschen Urheberrechts
  • c) Ausgewählte Ansätze der dogmatischen Begründung des Erschöpfungsgrundsatzes
  • aa) Eigentumstheorie
  • bb) Verkehrssicherungstheorie
  • cc) Erhalt der Funktionsfähigkeit und Offenheit des Markts
  • (1) Erschöpfung als Zäsur zwischen Qualitätswettbewerb und Preiswettbewerb
  • (2) Keine Preiskonkurrenz durch die eigene Marktleistung
  • dd) Belohnungstheorie
  • d) Diskussion und Stellungnahme
  • 3. Sachlicher Anwendungsbereich des Erschöpfungsgrundsatzes
  • a) Abhängigkeit des Erschöpfungsgrundsatzes von der Werkfassung
  • aa) Problemstellung
  • bb) Erste Analyse
  • cc) Zwischenergebnis
  • b) In einem Gegenstand verkörperte Werke
  • c) Digitale Werke
  • aa) Computerprogramme als digitales Werk
  • bb) E-Books als digitales Werk
  • (1) E-Books gegenüber gedruckten Büchern
  • (2) Die Tom Kabinet-Entscheidung vom 19.12.2019
  • (a) Der Zugang zu E-Books als Anwendungsfall der öffentlichen Zugänglichmachung
  • (b) Abkehr von der UsedSoft-Entscheidung
  • (c) Fortentwicklung der instanzgerichtlichen Rechtsprechung
  • (d) Zwischenergebnis
  • cc) Abgrenzung zum nicht-erschöpfbaren Vervielfältigungsrecht
  • (1) Vervielfältigungen beim Werkgenuss digitaler Güter am Beispiel des Computerprogramms
  • (2) Festplatteninstallation und Laden in Arbeitsspeicher als Vervielfältigung i.S.d. §§ 69c Nr. 1, 16 UrhG und die diesbezügliche Bedeutung der Regelung des § 69d UrhG
  • (3) Bildschirmsichtbarkeit keine Vervielfältigungshandlung
  • 4. Gegenstand des Erschöpfungsgrundsatzes
  • a) Inverkehrbringen eines Werkexemplars als Anknüpfungspunkt
  • aa) Inverkehrbringen bei körperlichen Werkexemplaren
  • bb) Inverkehrbringen bei digitalen Werkexemplaren
  • b) Nichtzustimmungsbedürftige Handlungen im Kreis der bestimmungsgemäßen Nutzung
  • aa) Die Ergänzung und Absicherung des Erschöpfungsgrundsatzes
  • bb) Subjektives gegenüber objektiv-funktionalem Begriffsverständnis
  • cc) Schlussfolgerungen für den Umfang der bestimmungsgemäßen Nutzung
  • c) Erlöschen des Verbreitungsrechts als Rechtsfolge
  • d) Die Online-Erschöpfung: Abstrakte Betrachtung als Grundlage der weiteren Bewertung der Rechtsprechung des EuGH
  • aa) Problemstellung
  • bb) Meinungsstand vor Ergehen der UsedSoft Entscheidung: Die verschiedenen Ansätze
  • (1) Restriktive Auslegung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
  • (2) Analoge Anwendung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
  • (3) Direkte Anwendung des § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG
  • cc) Erste Bewertung der vorgetragenen Argumente
  • dd) Zwischenergebnis
  • 3. Die Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes auf Software und andere digitale Güter
  • § 3 Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz im Handel mit gebrauchter Software im Besonderen
  • I. Ausgangspunkt nach Ergehen der UsedSoft- und der Tom Kabinet-Rechtsprechung
  • 1. Begriffsdefinition Computerprogramm beziehungsweise Software
  • 2. Digitale Güter gegenüber digitalen Diensten
  • a) Allgemeine Definition
  • b) Anpassung der tradierten urheberrechtlichen Kategorien an den digitalen Wandel: Erste Überlegungen zu einer neuen Differenzierung
  • c) Rückfall auf tradierte Abgrenzungserwägungen bei unzutreffender entstehungsgeschichtlicher Betrachtung
  • 3. Software gegenüber anderen digitalen Gütern
  • II. Software: Grundlagen
  • 1. Software als Sache i.S.d. § 90 BGB: Validität der Differenzierung zwischen verkörperten und digitalen Werken im deutschen Zivilrecht
  • 2. Softwareüberlassung und der Begriff der „Lizenz“
  • III. Urheberrechtliche Zulässigkeit des Handels mit gebrauchter Software
  • 1. Gebrauchte Software als Handelsgegenstand
  • a) Abnutzbarkeit von Software
  • b) Modalitäten der Weiterveräußerung
  • aa) Grundlagen: Virtualisierung
  • bb) Weiterveräußerung auf körperlichen Datenträgern gegenüber Weiterveräußerung von virtuellen Vervielfältigungsstücken
  • cc) Vorinstallation auf Hardware
  • dd) Aufspaltung der Nutzeranzahlberechtigung generell
  • ee) Aufspaltung von „Mehrplatzlizenzen“ beziehungsweise „Client-Server-Lizenzen“ und „Volumenlizenzen“
  • (1) Wirtschaftliche Interessenlage
  • (2) „Einzelplatzlizenz“
  • (3) „Volumenlizenz“ gegenüber „Mehrplatzlizenz“ beziehungsweise „Client-Server-Lizenz“
  • (4) Betrachtung unter dem Gesichtspunkt der Belohnungstheorie
  • (5) Erwägungen für die urheberrechtliche Zulässigkeit einer „Lizenzaufspaltung“
  • (6) Die „Lizenzaufspaltung“ in der Rechtsprechung
  • (a) Die UsedSoft-Rechtsprechung des EuGH
  • (b) Die Rechtsprechung des OLG Frankfurt am Main
  • (c) Die Rechtsprechung des LG Hamburg
  • (d) Die UsedSoft-Rechtsprechung des BGH
  • (7) Stellungnahme
  • ff) Weiterveräußerung unter Weitergabe von Echtheitszertifikaten
  • gg) Zwischenergebnis
  • 2. Urheberrechtliche Zulässigkeit der Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare
  • a) Die Sichtweise vor der UsedSoft-Entscheidung des EuGH
  • b) Die UsedSoft-Rechtsprechung des EuGH als Ausgangspunkt einer neuen Sichtweise: Darstellung der wesentlichen Entscheidungsinhalte
  • aa) Überblick und erste Einordnung
  • bb) Erschöpfungsvoraussetzungen
  • (1) Maßstab
  • (2) Entgeltlichkeit des Ersterwerbs
  • (3) Einheitlichkeit von Download und „Lizenzerwerb“
  • (4) Freiwillige und dauerhafte Aufgabe der Verfügungsgewalt
  • (5) Löschung/Unbrauchbarmachung der eigenen Programmkopie im Zeitpunkt des Zweiterwerbs
  • c) Schlussfolgerungen aus der UsedSoft-Rechtsprechung
  • aa) Unmaßgeblichkeit der Vertriebsmodalitäten
  • bb) Rechtsfortbildungsauftrag des EuGH
  • cc) Maßgeblichkeit der Erlangung der Verfügungsgewalt
  • dd) Vollständige Entlassung aus der Herrschaftssphäre des Rechtsinhabers
  • ee) Entscheidungsoffenheit der UsedSoft-Entscheidung für weitere digitale Güter und Begrenzung durch die Tom Kabinet-Entscheidung
  • ff) Dogmatische Schwächen der UsedSoft-Entscheidung
  • (1) Unzureichende Überprüfung der dogmatischen Begründungsansätze hinsichtlich des Erschöpfungseintritts
  • (2) Überprüfung dogmatischer Begründungsansätze im digitalen Umfeld
  • (a) Ausgangspunkt
  • (b) Überprüfung der dogmatischen Begründungsansätze im Einzelnen
  • (aa) Überprüfung der Verkehrssicherungstheorie
  • (bb) Überprüfung der Belohnungstheorie
  • (c) Zwischenergebnis
  • § 4 Anwendbarkeit des urheberrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes auf andere digitale Güter
  • I. Die Tom Kabinet-Entscheidung des EuGH als Richtungsgeber?
  • II. Der universelle Geltungsanspruch des Erschöpfungsgrundsatzes im digitalen Umfeld
  • 1. Verändertes Kräfteverhältnis zwischen Urhebern und Nutzern
  • 2. Höhere Profitabilität des Online-Vertriebs
  • 3. Nachverfolgbarkeit des Nutzerverhaltens als zusätzliche Einnahmequelle
  • 4. Preisgabe von Anonymität und Transparenz
  • 5. Das Urheberrecht als die „Magna Charta der Informationsgesellschaft“
  • III. Auflösung des Konflikts
  • 1. Rechtsfortbildungsauftrag des EuGH
  • 2. Rechtsfortentwicklungspflicht des Gesetzgebers
  • 3. Für die Rechtsfortbildung maßgebliche Kriterien
  • a) Unterbindung veränderten Kräfteverhältnisses
  • b) Wirklichkeitsgetreue Abbildung der digitalen Realität
  • IV. Anpassung des Erschöpfungsgrundsatzes an die Besonderheiten des digitalen Zeitalters
  • 1. Ware gegenüber Dienstleistung
  • 2. Maßgeblichkeit wirtschaftlich-funktionaler Äquivalenz
  • 3. Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes auf andere digitale Güter
  • a) Werkübergreifende Erwägungen
  • aa) Funktion von Computerprogrammen
  • bb) Warenverkehrsfreiheit digitaler Güter
  • cc) Kriterium des endgültigen und dauerhaften Erwerbs
  • b) Werkspezifische Erwägungen
  • aa) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei hybriden Werken im Allgemeinen
  • (1) Problemstellung
  • (2) Analyse
  • (3) Zwischenergebnis
  • bb) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Computerspielen angesichts spezieller Vertriebsmodelle im Besonderen
  • (1) Problemstellung
  • (2) Analyse
  • (3) Zwischenergebnis und Konsequenz
  • cc) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Musikwerken
  • dd) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Filmwerken
  • ee) Die Anwendbarkeit des Erschöpfungsgrundsatzes bei Non-Fungible Token
  • (1) Problemstellung
  • (2) Analyse
  • (3) Zwischenergebnis
  • V. Zusammenfassendes Zwischenergebnis
  • § 5 Reform der Kodifikation des Erschöpfungsgrundsatzes
  • I. Regulierungsbedürfnis
  • II. Regulierungsansatz
  • 1. Europäisches Recht
  • 2. Nationales Recht der Bundesrepublik Deutschland
  • 3. Zwischenergebnis
  • III. Eigener Regelungsvorschlag zu einer dem digitalen Wandel Rechnung tragenden Ausgestaltung des Erschöpfungsgrundsatzes
  • 1. Bestimmende Faktoren des Regelungsvorschlages
  • 2. Konkretisierung des Regelungsvorschlages
  • a) Digitales Verbreitungsrecht
  • aa) Gesetzesformulierung
  • bb) Gesetzeskommentierung
  • b) Erschöpfung des Verbreitungsrechts
  • aa) Gesetzesformulierung
  • bb) Gesetzeskommentierung
  • c) Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
  • aa) Gesetzesformulierung
  • bb) Gesetzeskommentierung
  • 4. Schlussteil
  • § 6 Thesenförmige Zusammenfassung
  • Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

a.A.

anderer Ansicht

a.a.O.

am angegebenen Ort

ABl.

Amtsblatt

Abs.

Absatz

Abschn.

Abschnitt

a.E.

am Ende

AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

a.F.

alte Fassung

AfP

Zeitschrift für das gesamte Medienrecht: Archiv für Presserecht

Alt.

Alternative

Anm.

Anmerkung

APR

Allgemeines Persönlichkeitsrecht

Art.

Artikel

ASP

Application Service Providing

Aufl.

Auflage

Az.

Aktenzeichen

BB

Betriebs-Berater (Zeitschrift)

Bd.

Band

Begr.

Begründer

BGB

Bürgerliches Gesetzbuch

BGBl.

Bundesgesetzblatt

BGH

Bundesgerichtshof

BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen

BT-Drucks.

Bundestagsdrucksache

BVerfG

Bundesverfassungsgericht

BVerfGE

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

bzw.

beziehungsweise

CB

Compliance-Berater (Zeitschrift)

CoA

Certificate of Authenticity

CR

Computer und Recht (Zeitschrift)

ders.

derselbe

d.h.

das heißt

dies.

dieselbe

Diss.

Dissertationsschrift

DRM

Digital Rights Management

DuD

Datenschutz und Datensicherheit (Zeitschrift)

EG

Europäische Gemeinschaft

EGRC

Charta der Grundrechte der Europäischen Union

Einl.

Einleitung

endg.

endgültig

etc.

et cetera

EU

Europäische Union

EuGH

Europäischer Gerichtshof

EuR

Europarecht (Zeitschrift)

EUV

Vertrag über die Europäische Union in der Fassung des Vertrages von Lissabon

EuZW

Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht

EWG

Europäische Wirtschaftsgemeinschaft

f.

für

f.; ff.

folgend(e)

Fn.

Fußnote

FS

Festschrift

GEKR-E

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht

gem.

gemäß

GG

Grundgesetz

ggf.

gegebenenfalls

GRUR

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht (Zeitschrift)

GRUR Int

Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht International (Zeitschrift)

GVBl.

Gesetzes- und Verordnungsblatt

Hrsg.

Herausgeber

hrsg.

herausgegeben

Hs.

Halbsatz

insb.

insbesondere

IPRB

IP-Rechtsberater (Zeitschrift)

i.S.d.

im Sinne der/im Sinne des

IT

Informationstechnologie

ITRB

IT-Rechtsberater (Zeitschrift)

jurisPR-ITR

juris PraxisReport IT-Recht

jurisPR-WettbR

juris PraxisReport Wettbewerbsrecht

Kap.

Kapitel

KG

Kammergericht

KOM

Kommission

K&R

Kommunikation & Recht (Zeitschrift)

KI

Künstliche Intelligenz

KSzW

Kölner Schrift zum Wirtschaftsrecht (Zeitschrift)

LG

Landgericht

lit.

litera

MarkenG

Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen

MMR

Multimedia und Recht (Zeitschrift)

MR-Int

Medien und Recht International (Zeitschrift)

m.

mit

m.w.N.

mit weiteren Nachweisen

n.F.

neue Fassung

NFT

Non-Fungible Token

NJW

Neue Juristische Wochenschrift

Nr.

Nummer

OEM

Original Equipment Manufacturer

OLG

Oberlandesgericht

PatG

Details

Pages
234
Publication Year
2024
ISBN (PDF)
9783631919293
ISBN (ePUB)
9783631919309
ISBN (Softcover)
9783631903599
DOI
10.3726/b21854
Language
German
Publication date
2024 (May)
Keywords
RL (EU) 2019/770 Urheberrecht im Kontext der Digitalisierung Digitalisierung Softwarevertrieb Gebrauchtsoftware Volumenlizenz Non-Fungible Token NFT E-Books UsedSoft Tom Kabinet
Published
Berlin, Bruxelles, Chennai, Lausanne, New York, Oxford, 2024. 234 S.

Biographical notes

Thomas Blickwedel (Author)

Thomas Blickwedel studierte Rechtswissenschaften an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Sein Referendariat am Oberlandesgericht Hamm absolvierte er in Münster, München, Japan, San Francisco sowie Palo Alto. Seine Promotion erfolgte am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster. Er ist als Rechtsanwalt bei einer internationalen Großkanzlei in München tätig.

Previous

Title: Der digitale Wandel und der Erschöpfungsgrundsatz des Urheberrechts