Außerdeliktischer und deliktischer Integritätsschutz

Table Of Contents

• Cover
• Titel
• Copyright
• Autorenangaben
• Über das Buch
• Zitierfähigkeit des eBooks
• Vorwort
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Einleitung
• A. Überblick über die Problematik der Schutzpflichten
• B. Gang der Arbeit
• 1. Teil. Grundlagen, Entstehung und Entwicklung der Schutzpflichten
• A. Grundlagen der Schutzpflichten
• I. Terminologische Uneinheitlichkeit der Schutzpflichten
• II. Begriff der Schutzpflichten
• III. Einordnung der Schutzpflichten ins Pflichtensystem des Schuldrechts
• 1. Pflichten aus dem Schuldverhältnis
• a) Leistungspflichten
• b) Nebenpflichten
• 2. Schutzpflichten in den nichtleistungsbezogenen Nebenpflichten bzw. weiteren Verhaltenspflichten
• 3. Fazit
• B. Entstehung und Entwicklung der Schutzpflichten
• I. BGB von 1900
• II. Entstehung von Nebenpflichten
• 1. Hermann Staub: Die positive Vertragsverletzung als eine Entdeckung?
• 2. Leistungs- und integritätsbezogene Nebenpflichten
• a) Überblick über das Prinzip der Einheit der Obligation
• b) Leistungsbezogene Diligenzpflicht nach Sibers Verständnis des Schuldverhältnisses
• c) Integritätsbezogene Erhaltungspflicht
• III. Lehre von Schutzansprüchen und von Schutzpflichten
• 1. Hugo Kreß’ einheitliche Lehre von Schutzansprüchen
• 2. Heinrich Stolls Lehre von Schutzpflichten
• a) Strenge Unterscheidung der Schutzpflichten von Leistungspflichten
• b) Vorschlag zu den Schutzpflichten im Volksgesetzbuch
• C. Fazit
• 2. Teil. Begründung einer vorvertraglichen Haftung wegen Schutzlücken des Deliktsrechts
• A. Die Lehre von der culpa in contrahendo und ihre Entwicklung
• I. Überblick
• II. Jherings Entdeckung der culpa in contrahendo
• III. Die Lehre von der culpa in contrahendo im historischen BGB
• IV. Weiterentwicklung der Lehre Jherings durch Zielvertragstheorie Leonhards
• B. Schutz der Integrität bei Vertragsverhandlungen in den Urteilen des Reichsgerichts
• I. Urteile des Reichsgerichts vor dem Linoleumrollen-Fall
• 1. Deliktsrechtliche Ansprüche aus unerlaubter Handlung
• 2. Vorvertragliche Ansprüche aus Auslegung eines bereits geschlossenen Vertrags
• 3. Haftung aus fingiertem Garantievertrag
• II. „Ein den Kauf vorbereitendes Rechtsverhältnis“ im Linoleumrollen-Fall
• 1. Überblick
• 2. Verlagerung von der deliktischen zur vertraglichen Haftung im Linoleumrollen-Fall
• a) Schutzlücke des Deliktsrechts wegen der Exkulpationsmöglichkeit
• b) Argumente des Reichsgerichts zum Besuchsvertrag und zum Vorzeigevertrag
• 3. Linoleumrollen-Fall als Katalysator für weitere Argumente in der Rechtsgeschichte
• III. Zusammenfassung
• C. Legitimationsversuch außerdeliktischer Schutzpflichten in fingierten und faktischen Vertragsverhältnissen
• I. Der fingierte Schutzpflichtvertrag
• 1. Erhaltungsvertrag von Heinrich Siber
• a) Kritik an der Zielvertragstheorie
• b) Rekonstruktion der Begründung vorvertraglicher Erhaltungspflichten durch einen fiktiven Erhaltungsvertrag
• c) Kritik an der Fiktion des Erhaltungsvertrags
• 2. Der Schutzpflichtvertrag durch die Eintrittstheorie Heinrich Stolls
• 3. Kritik an der Willensfiktion
• II. Vorvertragliche Haftung aus faktischem Vertragsverhältnis und ihre Grenzen
• 1. Lehre von faktischem Arbeitsverhältnis
• a) Arbeitsverhältnis ohne Vertragsschluss
• b) Eingliederungstheorie
• 2. Lehre vom faktischen Vertragsverhältnis bei Günter Haupt
• a) Notwendigkeit der Begründung von faktischen Vertragsverhältnissen
• b) Typisierung der Fallgruppen zur Begründung faktischer Vertragsverhältnisse
• aa) Faktische Vertragsverhältnisse kraft sozialen Kontakts
• bb) Faktische Vertragsverhältnisse kraft Einordnung in ein Gemeinschaftsverhältnis bzw. kraft sozialer Leistungsverpflichtung
• c) Zusammenfassung
• 3. Lehre von den außergesetzlichen Schuldpflichten aus sozialem Kontakt von Hans Dölle
• 4. Lehre vom gesetzlichen Schuldverhältnis aus geschäftlichem Kontakt von Karl Larenz
• 5. Lehre von der Finalität sozialer Kontakte
• 6. Einwände gegen die Lehre von faktischen Vertragsverhältnissen
• III. Zusammenfassung
• 3. Teil. Die Legitimation der außerdeliktischen Schutzpflichten durch Vertrauen
• A. Genese und politischer Kontext der Vertrauenshaftung
• I. Sozialisierung des Privatrechts
• II. Gemeinschaftsgedanke im Vertragsrecht: Zurückdrängung der Vertragsfreiheit und Privatautonomie aufgrund veränderter wirtschaftlicher Rahmenbedingungen
• III. Der Vertrag als weiterhin wesentliches Mittel der Güterverteilung in der NS-Zeit
• 1. Die nationalsozialistische Rechtsidee und ihre Auswirkungen auf das Privatrecht
• 2. Das vertragliche Schuldverhältnis im nationalsozialistischen Kontext: Gemeinschaftszweck und Güterverteilung
• IV. Begründung von Schutzpflichten aus dem Vertrauensverhältnis von Heinrich Stoll
• 1. Das „Schuldverhältnis als Rahmenbeziehung“ von Felix Herholz
• 2. Stolls Abgrenzung von Schutz- und Leistungspflichten durch systematische Rekonstruktion mittels einer Interessenanalyse
• V. Zusammenfassung
• B. Dogmatik der Vertrauenshaftung
• C. Rechtsgrundlagen für Schutzpflichten aus objektiv erkennbarem Vertrauen
• I. Subjektiver und objektiver Vertrauensbegriff
• 1. Vertrauensbegriff im rechtlichen Sinne
• 2. Subjektive Betrachtungsweise des Vertrauens
• 3. Objektive Beurteilung des schutzwürdigen Vertrauens
• II. Die „Gewährung in Anspruch genommenen Vertrauens“ in der Lehre von Kurt Ballerstedt
• III. Schutzpflichten aus einheitlichen Schutzpflichtverhältnissen vor und nach Vertragsschluss
• 1. Ausgangspunkt der einheitlichen Lehre: Dilemma der pFV und der Schutzwirkung zugunsten Dritter bei nichtigen Verträgen
• 2. Das einheitliche Schutzpflichtverhältnis als gesetzliches Schuldverhältnis
• a) Kontroverse über die Einheitlichkeit des Schutzverhältnisses
• b) Umschlags- und Einheitstheorie
• 3. Zusammenfassung
• D. Systematisierung der „Vertrauenshaftung“ im deutschen Privatrecht
• I. Grundlagen der Vertrauenshaftung
• 1. Begriff der Vertrauenshaftung
• 2. Strukturelle Umkehrung in der Habilitationsschrift von Canaris
• II. Konstruktion der Vertrauenshaftung und ihre Rechtsfolgen im Privatrecht
• 1. Komplementäre Vertrauenshaftung als Korrelat der privatautonomen Gestaltungsfreiheit
• 2. Komplementarität der Zurechnungslehre zur Vertrauenshaftung
• 3. Versuch einer Systematisierung der Vertrauenshaftung durch allgemeine Tatbestände
• a) Rechtsschein- und Vertrauenshaftung kraft rechtsethischer Notwendigkeit
• b) Erklärungs- und Anvertrauenshaftung
• III. Zusammenfassung
• IV. Einwendungen gegen den Haftungsgrund der c.i.c. durch Vertrauen
• 1. „Legitime Erwartung“ statt Vertrauen
• 2. Korrelat privatautonomer Gestaltungsmöglichkeit
• 3. Der vom Haftenden herbeigeführte Kontakt der Rechtsgüter
• E. Zuordnung der Schutzpflichten zur deliktischen Haftung
• I. Einführung
• 1. Anwendung des RG auf die deliktische Haftung
• 2. Verkehrspflichten als der zentrale Begriff
• 3. Deliktsnahe Betrachtungsweise der Schutzpflichten
• II. Behebung der deliktsrechtlichen Schwächen durch „funktionale Zuständigkeit“
• III. Kritik an der Ausweitung der Haftung für c.i.c. in den Vorschlägen zur Schuldrechtsreform
• 1. Ansatzpunkte des Gutachters Dieter Medicus
• a) Gehilfenhaftung und Verjährung
• b) Beweislast und Vermögensverletzung
• c) Umfang des Schadensersatzes
• 2. Ansatzpunkte des Gutachters Ulrich Huber
• 3. Ansatzpunkte des Gutachters Christian von Bar
• IV. Kritiker einer Orientierung am Deliktsrecht
• F. Verankerung der §§ 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 BGB in das neue Schuldrecht
• I. Abschlussbericht der Kommission zur Überarbeitung des Schuldrechts
• 1. Die Schutzpflichten in § 241 Abs. 2 BGB-KE
• 2. Culpa in contrahendo in § 305 Abs. 2 BGB-KE
• II. Reformprozess der Regelungen der Schutzpflichten bzw. der Lehre der c.i.c.
• III. Standpunkte der Opposition im Reformprozess
• IV. Hinzufügung der neuen §§ 241 Abs. 2, 311 Abs. 2, 3 BGB
• 1. Der inhaltliche Zustand der §§ 241 Abs. 2, 311 Abs. 2 BGB n. F.
• 2. Endlich Ruhe in der Diskussion um das SRMG seit dem 1.1.2002?
• V. Evaluierung der Bestimmungen des neuen Schuldrechts über außerdeliktische Schutzpflichten
• 4. Teil. Deutsche dogmatische Entwicklungsgeschichte als Leitfaden für die Schuldrechtsreform im koreanischen ZGB?
• A. Begriffe „culpa in contrahendo“ und „Schutzpflichten“ im KZGB
• I. Haftungssystem im KZGB
• 1. Vorgeschichte des KZGB
• 2. Vertragliche und gesetzliche Haftung
• II. Außerdeliktische Schutzpflichten im koreanischen Schuldrecht
• 1. Stellungnahme in der Literatur
• a) Weitere Verhaltenspflichten
• b) Einheitliches Schutzpflichtverhältnis
• c) Deliktischer Lösungsansatz
• 2. Stellungnahme in der Rechtsprechung
• B. Bedarf an Reform der deliktischen Gehilfenhaftung im KZGB
• Zusammenfassung
• Literaturverzeichnis