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Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes in nicht von Strafverfolgungsorganen geführten Befragungen

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Felix Doege

Der Autor widmet sich dem Grundsatz der strafprozessualen Selbstbelastungsfreiheit in Konstellationen, die außerhalb der formellen Vernehmungssituation und damit außerhalb des Bereichs gesicherter Erkenntnisse zur Reichweite des Grundsatzes liegen. Aufbauend auf einer fundierten Betrachtung der Hintergründe von „nemo tenetur" befasst er sich mit Rechtsfragen, die sich stellen, wenn der Beschuldigte nicht von Strafverfolgungsorganen, sondern von Angehörigen sonstiger staatlicher Institutionen oder von Privatpersonen befragt wird. Dabei beleuchtet der Autor den Komplex außerstrafprozessualer Auskunftspflichten ebenso wie die Problematik verdeckter Befragungen und das neuartige Phänomen unternehmensinterner Ermittlungen.

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A. Einleitung

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A.    Einleitung

„Nemo tenetur se ipsum accusare“ – Niemand darf gezwungen werden sich selbst anzuklagen. Mit diesem Ausspruch wird das strafprozessuale Prinzip der Selbstbelastungsfreiheit1 umschrieben. Nach dem Bundesverfassungsgericht handelt es sich bei diesem Prinzip um einen „selbstverständliche[n] Ausdruck einer rechtsstaatlichen Grundhaltung […], der auf dem Leitgedanken der Achtung der Menschenwürde beruht“2.

Seine einfachgesetzliche Ausprägung findet der nemo-tenetur-Grundsatz insbesondere in § 136 Abs. 1 S. 2 StPO (sowie in §§ 55, 243 Abs. 5 S. 1 StPO). Die hier normierte Belehrungspflicht setzt das Aussageverweigerungsrecht des Beschuldigten voraus. Voraussetzung für das Eingreifen dieser Vorschrift ist das Vorliegen einer „Vernehmung“. Hierunter ist eine Befragung zu verstehen, bei der eine den Strafverfolgungsorganen zugehörige Vernehmungsperson dem Beschuldigten in amtlicher Funktion gegenübertritt und von ihm Auskunft verlangt3. Die Bedeutung des nemo-tenetur-Grundsatzes bei Vorliegen einer solchen Situation kann als weitgehend geklärt angesehen werden: Die Selbstbelastungsfreiheit steht dem Beschuldigten hier in seiner Kernfunktion, dem Recht zu schweigen, zur Seite. Da dieses die ihm zugedachte Schutzfunktion nur dann entfalten kann, wenn es dem Beschuldigten bekannt ist, ist er entsprechend zu belehren, § 136 Abs. 1 S. 2 StPO. Dass diese Belehrungspflicht nicht lediglich eine Formvorschrift darstellt, sondern einen derartigen Stellenwert genießt, dass ein Verstoß gegen sie zur Unverwertbarkeit der erlangten Aussage führen muss, entspricht jedenfalls seit BGHSt 38, 214 der allgemeinen Auffassung.

Die Vernehmung und damit den Bereich geklärter Erkenntnisse bezüglich der Reichweite von „nemo tenetur“ verlässt man aber, wenn...

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