Show Less
Restricted access

Rechtsformen der Staatsverwaltung – eine Dekonstruktion

Unter besonderer Berücksichtigung des Landes Niedersachsen

Series:

Johannes von Zastrow

Der Autor untersucht die Rechtsfolgen, die mit der Wahl einer Rechtsform der Staatsverwaltung verbunden sind. Dabei betrachtet er die rechtlichen Vor- und Nachteile, die von der Wahl einer bestimmten Rechtsform – zum Beispiel der einer Anstalt, Stiftung oder GmbH – abhängen. In der Literatur sind wiederholt Zweifel laut geworden, welche die Unterscheidbarkeit der Rechtsformen der Staatsverwaltung mehr oder weniger deutlich in Frage stellen. Diese Zweifel sind Anlass der systematischen und vergleichenden Untersuchung der Rechtsformen der Staatsverwaltung mit dem Ergebnis einer deutlichen Dekonstruktion der Rechtsformen.

Show Summary Details
Restricted access

A. Einleitung

Extract



I. Einführung in die Problemstellung

Das Thema der Rechtsformen der Staatsorganisation hat eine lange Tradition. Dennoch ist es weiterhin regelmäßig Gegenstand wissenschaftlicher Auseinandersetzung und politischer Diskussion.

Die zeitliche Dimension zeigt sich unter anderem daran, dass rechtswissenschaftliche Abhandlungen, welche sich mit der Organisation des Staates, seiner Verwaltung und seinen Rechtsformen befassen1, auch aktuell2 auf die „Definition“ der Anstalt des öffentlichen Rechts durch O. Mayer aus dem Jahr 18963 zurückgreifen.

Angestoßen wird diese Befassung vielfach durch die Rechtssetzungspraxis4, die sich wiederholt mit „neuen“ Strukturen der Staatsverwaltung beschäftigt, und hierfür auf die hergebrachten Rechtsformen der Rechtswissenschaft zurückgreift5. Zu nennen ist hier für Niedersachsen die Einführung einer Trägerschaft für Hochschulen in der Form einer Stiftung des öffentlichen Rechts6, die Erweiterung der Rechtsformen für eine wirtschaftliche Betätigung der Kommunen um eine Anstalt des öffentlichen Rechts7 oder auch die Umwandlung und damit den Wechsel der Rechtsform einzelner Einrichtungen8. Eine insbesondere phasenweise ← 13 | 14 → verstärkt zu verzeichnende Organisationsprivatisierung ist hierbei noch gar nicht berücksichtigt9.

Vor dem Hintergrund der umfangreichen wissenschaftlichen10 Literatur zum Thema der Rechtsformen der Staatsverwaltung sowie deren traditioneller Verwendung durch die Rechtssetzungspraxis drängt sich die Frage auf, warum dieses Thema erneut in einer Dissertation aufgegriffen wird. Naheliegenderweise könnte angenommen werden, dass aufgrund der langen Tradition und umfangreichen rechtswissenschaftlichen Aufarbeitung die Rechtsformen der Staatsverwaltung einen bereits hinreichend bestimmten Inhalt erhalten haben sollten. Gerade unter diesem Aspekt ließe sich...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.