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Die rechtliche Bindungswirkung des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen gegenüber Drittstaaten

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Andrea Struwe

Die Autorin untersucht, inwieweit einzelnen Regelungen des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NVV) auch außervertragliche Geltung zukommt. Der NVV sollte bei seiner Schaffung im Jahr 1968 einen Atomkrieg verhindern. Als Übergangslösung konzipiert, begründet der NVV nur für eine bestimmte Staatengruppe ein Kernwaffenverbot. Unter Art. VI NVV verpflichteten sich die Vertragsstaaten jedoch, zusätzlich einen eigenen – bislang fehlenden – Vertrag zur vollständigen Kernwaffenabrüstung zu begründen. Verschiedene Indizien lassen nun vermuten, dass einzelnen Vertragsinhalten auch außervertragliche Geltung zukommt. Eine solche hinterfragt die Autorin sowohl anhand des herkömmlichen völkerrechtlichen Rechtsquellenverständnisses als auch unter dem Gesichtspunkt gegenwärtiger Konstitutionalisierungsprozesse.

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Erster Teil: Der Vertrag über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und seine Regelungen bezüglich Drittstaaten

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Zunächst soll dargestellt werden, inwieweit das Vertragswerk selbst auch Drittstaaten betrifft. Dabei ist zu hinterfragen, in welchem Maße sich die Regelungen des NVV auf Drittstaaten sowohl in rechtlicher als auch tatsächlicher Hinsicht auswirken.

A.    Inhalt und besondere Charakteristik des NVV

Wesentlich für die anstehende Analyse der Bestimmungen bezüglich Drittstaaten ist ein Blick auf den Entstehungshintergrund des Vertrages und die verfolgte Zielsetzung sowie die Darstellung seiner Regelungen und Besonderheiten.

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