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Die Pflicht des Aufsichtsrats zur Offenlegung von Interessenkonflikten

Betrachtet im Lichte der allgemeinen Dogmatik des Interessenkonflikts im Privatrecht

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Hans-Joachim Berner

Dieses Buch beschäftigt sich mit den vielfältigen, ungeklärten und praktisch hoch relevanten Problemen des Aufsichtsrats als Organ des Interessenkonflikts. Wegen des spärlichen Normbestands im AktG gerät die allgemeine Gesetzesauslegung an ihre Grenzen. Hiervon ausgehend sucht der Autor nach Lösungen im größeren dogmatischen Zusammenhang. Er begreift den Interessenkonflikt als eigenständige Kategorie des Zivilrechts, für den sich einheitliche Lösungsmechanismen herausgebildet haben. Darüber hinaus entwickelt der Autor diese Dogmatik fort und bedient sich ihrer zur Lösung einer praktisch relevanten Frage: Inwiefern sind der Aufsichtsrat und seine Mitglieder zur Offenlegung von Interessenkonflikten verpflichtet?

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Gang der Untersuchung

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Die Arbeit gliedert sich in einen Allgemeinen (Teil 1) und Besonderen Teil (Teile 2 und 3).

Im Allgemeinen Teil wird das gesamte deutsche Privatrecht auf Gemeinsamkeiten im Umgang mit Interessenkonflikten untersucht. Die Arbeit beginnt mit der Suche nach einer einheitlichen Definition des Interessenkonflikts. Im Anschluss wird die relevante Untersuchungsmaterie abgegrenzt, in welcher solche privatrechtlichen Beziehungen identifiziert werden, in denen Interessenkonflikte im eingangs definierten Sinne vorkommen (sog. Interessenwahrungsverhältnisse). Sodann wird untersucht, inwiefern Interessenkonflikte der rechtlichen Intervention bedürfen; zu diesem Zweck wird unter anderem auf Erkenntnisse der Wirtschaftswissenschaften zurückgegriffen. Im Anschluss erfolgt eine kurze Kategorisierung der relevanten Interessenkonflikte. Der erste Teil schließt mit einer umfassenden Untersuchung zur rechtlichen Behandlung von Interessenkonflikten. Ausgehend von einem kurzen rechtsvergleichenden Exkurs wird die Treuepflicht als grundlegendes Rechtsinstrument zum Umgang mit Interessenkonflikten identifiziert. Es werden Maßstäbe zur Pflichtenstärke entwickelt und auf die typischen Regelungsprobleme in der Adressierung von Interessenkonflikten eingegangen. Abschließend wird der Kanon an einheitlichen Maßnahmen dargestellt, der sich zum Umgang mit Interessenkonflikten herausgebildet hat. Hierbei wird ein besonderes Augenmerk auf die Offenlegung des Interessenkonflikts gerichtet.

Im Besonderen Teil wird zunächst das entwickelte Modell umfassend auf die Interessenkonflikte von Aufsichtsratsmitgliedern übertragen (Teil 2). Die Untersuchung beginnt mit einem Nachweis für die Unfähigkeit des geschriebenen Rechts zu Lösung der Offenlegungsproblematik; dabei beschränkt sich die Darstellung nicht auf das deutsche Aktienrecht, sondern umfasst auch die einschlägigen Regelungen des DCGK sowie des Europarechts. Im nächsten Schritt werden...

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