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Pflegequalität im Institutionenmix

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Edited By Indra Spiecker gen. Döhmann and Astrid Wallrabenstein

Pflegequalität ist eine komplexe Herausforderung an alle Akteure und daher auch Aufgabe und Ziel der zahlreichen Regelungsebenen des Pflegesektors. In diesem Sinne führt der Tagungsband des «ineges» diese verschiedenen Ebenen und Regulierungsansätze unter dem Motto des Institutionenmix zusammen. Welche alten und neuen Instrumentarien gibt es? Wie wirken sie zusammen oder auch nicht? Welche Bedarfe werden (noch) nicht befriedigt? Der Band enthält Beiträge von ausgewiesenen Expertinnen und Experten des Gesundheitsrechts, die sich anhand aktueller Fragen aus dem Bereich der Qualitätssicherung in der Pflege mit den Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Regulierung im Gesundheitswesen befassen. Dabei wird auch die neueste Gesetzgebung, insbesondere das Pflegestärkungsgesetz II, erörtert.

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Einleitung (Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein)

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Astrid Wallrabenstein

Einleitung

Das Institut für Europäische Gesundheitspolitik und Sozialrecht (ineges) befasst sich bereits zum zweiten Mal mit dem Thema Pflege. Im März 2012 war die damals noch als Zukunftsfrage behandelte „Reform der Pflegeversicherung – praktische und rechtliche Herausforderungen“ Gegenstand zahlreicher Vorträge und Diskussionen.1 Im Zentrum standen damals insbesondere der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff, der inzwischen im Zweiten Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften – kurz: Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II) – umgesetzt ist, die Unterstützung und Hilfe für demenzkranke Menschen, die in der Pflegeversicherung seitdem verbessert wurde, aber weiterhin aktuell ist. Außerdem wurde die Pflegeberatung damals relativ neu diskutiert und – heute weniger aktuell – die Förderung einer privaten Pflegezusatzversicherung. Schließlich war auch damals bereits die Qualitätssicherung ein intensiv diskutiertes Feld. Oliver Blatt vom Verband der Ersatzkassen (vdek) sprach zur „Qualitätssicherung der Qualitätssicherung: Evaluierung der Instrumente des Pflegeweiterentwicklungsgesetzes“.

Seitdem hat sich das Thema Qualitätssicherung deutlich weiterentwickelt und neue Anstöße erhalten. Die Etablierung eines einfach verständlichen Gradmessers der Qualität von Pflegeeinrichtungen, die Pflege-Noten, wurden nach anhaltender Kritik ausgesetzt. Dies ändert freilich nichts daran, dass die Information über die Qualität von Pflegeeinrichtungen wünschenswert und in einem ökonomischen Modell, das auf Steuerung durch qualitätsorientiertes Nachfrageverhalten setzt, notwendig ist. Freilich ist bei weitem nicht der Mangel an aussagekräftigen Informationen allein der Grund dafür, dass ein Qualitätswettbewerb und eine dadurch gewissermaßen...

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