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Pflegequalität im Institutionenmix

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Edited By Indra Spiecker gen. Döhmann and Astrid Wallrabenstein

Pflegequalität ist eine komplexe Herausforderung an alle Akteure und daher auch Aufgabe und Ziel der zahlreichen Regelungsebenen des Pflegesektors. In diesem Sinne führt der Tagungsband des «ineges» diese verschiedenen Ebenen und Regulierungsansätze unter dem Motto des Institutionenmix zusammen. Welche alten und neuen Instrumentarien gibt es? Wie wirken sie zusammen oder auch nicht? Welche Bedarfe werden (noch) nicht befriedigt? Der Band enthält Beiträge von ausgewiesenen Expertinnen und Experten des Gesundheitsrechts, die sich anhand aktueller Fragen aus dem Bereich der Qualitätssicherung in der Pflege mit den Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Regulierung im Gesundheitswesen befassen. Dabei wird auch die neueste Gesetzgebung, insbesondere das Pflegestärkungsgesetz II, erörtert.

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Diskussionsbericht im Anschluss an Dr. Karlheinz Börner: „Ansätze zur Implementierung interner Qualitätsentwicklung als Aufgabe und Chance einer modernen Heimaufsicht“ (Jonas Bördner, Florian Schuch)

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Jonas Bördner, Florian Schuch

Diskussionsbericht im Anschluss an Dr. Karlheinz Börner: „Ansätze zur Implementierung interner Qualitätsentwicklung als Aufgabe und Chance einer modernen Heimaufsicht“

Im Anschluss an den Vortrag drehte sich die Diskussion zunächst um das Verhältnis und die Doppelstruktur in der Qualitätsprüfung von Heimaufsicht zum Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK). Dabei sei im Sinne eines Vier-Augen-Prinzips fraglich, ob dies inhaltlich begründbar ist und wo die jeweiligen Stärken aber auch Unterschiede der Institutionen liegen. Es kristallisierte sich heraus, dass der Prüfauftrag der Heimaufsicht in Hessen insgesamt umfassender ist als der des MDK und mehrere "Heimtypen" erfasst (u.a. Pflegeeinrichtungen, Altenwohnheime, stationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe). Verwiesen wurde in diesem Kontext u.a. auf die Rechtsverordnungen zum Heimgesetz respektive zu den jeweiligen landesrechtlichen Regelungen (u.a. zu Mitwirkungsrechten, zu baulichen und personellen Mindestvorgaben etc.). Auch bestehe ein verwaltungsrechtliches Prüfinstrumentarium, wenn es um die Angemessenheit der Entgelte geht. Ordnungsrechtlich könne die Heimaufsicht zumal durch Verwaltungsvollstreckung derzeit schlagkräftiger intervenieren als der MDK. Es stellte sich die Frage, ob trotz zweier Prüfinstitutionen ein (gleich-)angemessener Standard sowohl von Heimaufsicht als auch vom MDK gewährleistet werden kann. Differenzen dürften sich mithin ordnungsrechtlich nicht zu den Qualitätsrichtlinien des SGB XI ergeben. Dennoch sei die (erfahrungsgemäße) Notwendigkeit zweier Prüfinstitutionen gerechtfertigt. Es gehe nämlich unstreitig um schutzbedürftige Menschen. Die Heimaufsicht müsse aber personell sowohl qualitativ als auch quantitativ in der Lage...

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