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Der Schutz vor den Wirkungen des Fluglärms auf den Menschen nach der Novellierung des FluLärmG

Zugleich ein Beitrag zum Problem der Transformation außerrechtlicher Erkenntnisse in das Recht

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Martin Wilke

Der Autor untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen des Schutzes der Bürger in Deutschland vor den Wirkungen des Fluglärms. Ausgangspunkt ist dabei die Frage, wie die Fachwissenschaften das Phänomen «Schall» und seine Wirkungen auf den Menschen erfassen. Auf verfassungsrechtlicher Ebene wird auf Basis dieser Erkenntnisse eine nachvollziehbare Zuordnung der verschiedenen Geräuschwirkungen zu Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG und zu Art. 2. Abs. 1 GG möglich. Die Untersuchung stellt den von der Rechtsprechung geprägten abgestuften Fluglärmschutz dar, wie er bis zur Novellierung galt. Darauf folgt eine intensive Auseinandersetzung mit den Auswirkungen des neuen Fluglärmschutzgesetzes auf dieses abgestufte Schutzsystem, insbesondere seinen Grenzwerten, seinen Durchführungsverordnungen und seiner Bedeutung sowohl für die planerische Abwägung auf Ebene der Flughafenplanung als auch auf Ebene der Flugroutenfestsetzung.

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Teil 4: Abschließende Zusammenfassung

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Teil 4:   Abschließende Zusammenfassung

(1) Im Hinblick auf das Ausgangsphänomen aller Lärmwirkungen, den Schall, ist zwischen dessen Messung und dessen Berechnung zu unterscheiden. Ein tatsächlich stattfindendes Ereignis kann gemessen werden. Geräusche, wie das eines startenden Flugzeuges, können aber immer auch berechnet werden, wenn man über die dafür notwendigen Informationen verfügt, hier also etwa über die Emissionen des Flugzeugs und die im Moment des Startvorgangs gegebenen Ausbreitungsbedingungen. Hinsichtlich der Beurteilung von Geräuschzuständen, die auf Grund von Verkehrsprojekten für die Zukunft erwartet werden, kommen komplexe Berechnungsverfahren zum Einsatz. Deren Ergebnis ist ein Beurteilungsmaß/-pegel, bei dem der energetische Aspekt der Geräusche im Vordergrund steht. In Deutschland ist dies regelmäßig der energieäquivalente Dauerschallpegel (LAeq, 3). Es wird teilweise auch festgestellt, für das Recht seien nur Lärmberechnungen relevant, weil etwa im Rahmen der Flughafenplanung kein momentaner, sondern ein zukünftiger Zustand betrachtet wird. Allerdings gibt es in Form der Lärmbeobachtung (vgl. § 19a LuftVG), aber vor allem bei der Flugzeugzulassung Situationen, in denen das Recht durchaus auch auf Messungen zurückgreift. Darüber hinaus ist in allgemeiner Form festzustellen, dass jede Berechnungsgrundlage auf gemessenen Daten aufbauen muss.

(2) Die Betrachtung der fachlichen Diskussion um die in eine Berechnung oder – über deren Konstruktion – in eine Messung einfließenden akustischen, psychoakustischen und sonstigen physikalischen Einflüsse hat gezeigt, dass die möglichst realitätsnahe Darstellung eines (akustischen) Reizes über diese Merkmale kein...

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