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Die Umsetzung universeller Menschenrechtsverträge in Deutschland

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Désirée Hofmann

Dieses Buch betrachtet die Rechtsprechung deutscher Gerichte zu universellen Menschenrechtsverträgen vollständig und in verschiedenen Rechtsbereichen. Auf globaler Ebene werden verschiedene Menschenrechte durch die universellen Menschenrechtsverträge gewährt. Diese werden aber oftmals von den deutschen Gerichten nicht beachtet, obgleich der EMRK seit Görgülü ein hoher Status beigemessen wird. Während sich andere Werke zum Themenkomplex oftmals nur mit den Entscheidungen über Studiengebühren beschäftigen, betrachtet die Autorin den Umgang der Rechtsprechung mit universellen Menschenrechtsverträgen im Gesamten. Hierzu zieht sie die Rechtsprechung deutscher Gerichte heran und identifiziert Grundmuster im Umgang mit universellen Menschenrechtsverträgen. Die aufgedeckten Defizite werden sodann der Behandlung der EMRK durch das BVerfG gegenübergestellt.

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Kapitel 1: Begriff und Ursprünge der Menschenrechte

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Kapitel 1: Begriff und Ursprünge der Menschenrechte

Im Folgenden wird der begriffliche und geschichtliche Kontext der Arbeit in der gebotenen Kürze illustriert. In einem ersten Schritt wird hierbei der Begriff „Menschenrechte“ betrachtet, während in einem zweiten Schritt die Entwicklung der Menschenrechte aufgezeigt wird.

A.  Der Begriff „Menschenrechte“

Der Begriff der Menschenrechte ist sehr vielschichtig. Er hat sich historisch entwickelt und war einigen Wandlungen unterworfen. Außerdem werden Menschenrechte begrifflich in verschiedene Dimensionen bzw. Generationen eingeteilt.

I.  Bedeutung des Begriffs

Im direkten Sinn des Wortes sind Menschenrechte solche Rechte, die dem Menschen kraft seines Menschseins zustehen und vom Staat lediglich anerkannt werden können.19 Zur Zeit der Aufklärung wurde für die Bezeichnung von derartigen Individualansprüchen gegenüber dem Staat der Begriff Naturrecht genutzt, da davon ausgegangen wurde, dass die Normen des menschlichen Zusammenlebens durch die Natur des Menschen begründet werden können und müssen.20 Allerdings haben sich die Menschenrechte seit der Zeit der Aufklärung erheblich gewandelt. Mit den relativ eingeschränkten Naturrechten, die sich vor allem auf Leben, Freiheit und Eigentum bezogen, haben die Menschenrechte immer noch gemeinsam, dass sie individuellen, natürlichen und juristischen Personen zustehen und Ansprüche gegenüber dem Staat gewähren, was sie von bloßen Garantien unterscheidet, welche von den Begünstigten nicht aktiv eingefordert werden können.21

Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass Menschenrechte grundsätzlich sowohl in...

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