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Anwendungsvoraussetzungen und -bereich des Common European Sales Law

Im Vergleich mit dem UN-Kaufrecht und den Principles of Asian Contract Law

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Jongduk Lee

Heutzutage ist das Privatrecht von der riesigen Welle der Globalisierung nicht ausgenommen. Der Autor untersucht anhand des CESL-Projekts, ob und wie ein zusätzliches europaweit einheitliches Kaufrecht wirklich sinnvoll und praktikabel ist oder in Zukunft tatsächlich verwirklicht werden kann. Einheitliche Vertragsrechte befinden sich im Umbruch und werden gleichzeitig auf regionaler und internationaler Ebene geschmiedet. Eines der ambitionierten Projekte in diesem Zusammenhang ist sicher die Kodifikation eines einheitlichen europäischen Kaufrechts. Das politisch geprägte CESL und die rein wissenschaftlichen PACL (Principles of Asian Contract Law) stehen derzeit jeweils auf dem Prüfstand.

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§ 1 Einleitung

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I. Problemstellung

Heutzutage ist die Idee einer „Europäisierung des Privatrechts“ in aller Munde.1 Über die Schaffung eines gemeinsamen europäischen Vertragsrechts wird seit Jahrzehnten energisch diskutiert. Die Begründung des Vorschlags rekurriert öffentlich auf die Mitteilung der Kommission zum Europäischen Vertragsrecht aus dem Jahre 2001.2 Zwischen den rechtlichen Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Vertragsbeziehungen und der Realität bzw. den politischen Bestrebungen in supranationalen Organisationsformen klafft aber noch eine große Lücke. Ein einheitliches Vertragsrecht soll den Unternehmen Transaktionskosten ersparen und Marktzutrittsschranken abbauen.3 Neben Gründen, wie ← 21 | 22 → beispielsweise steuerliche Unterschiede,4 hindert nach Meinung vieler vor allem das von Staat zu Staat verschiedene Vertragsrecht Unternehmer und Verbraucher tatsächlich an grenzüberschreitenden Geschäften,5 obwohl sich Verkehrs- und Kommunikationsmittel rasant entwickelt haben. Die tatsächlichen Möglichkeiten und die Notwendigkeit für grenzüberschreitende Verträge sind damit gegeben. Daneben steht die politische Forderung6 nach einer Öffnung nationaler Märkte für Anbieter und Nachfragende aus den jeweiligen Nationalstaaten.

Über multilaterale Staatsverträge und Freihandelsabkommen hinaus ist die Öffnung nationaler Märkte wohl am umfassendsten innerhalb der Europäischen Union vorangetrieben worden. Mit dem Projekt eines sog. „grenzenlosen Binnenmarktes“ wird eine vollständige Öffnung der nationalen Absatzmärkte und ← 22 | 23 → Rechtssysteme für mehr als 500 Millionen Unionsbürgern auch faktisch angestrebt. Der politische Wille für ein derartiges Zusammenwachsen ist groß und so billigte der Europäische Gerichtshof schon in den 1960er-Jahren etwa den ursprünglich...

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