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Umweltschutz bei Planung und Realisierung von Großprojekten im Vergleich zwischen Deutschland und Südkorea

Dargestellt am Beispiel der Planung und der Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

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Youngnam Tak

Dieses Buch untersucht die Frage, ob und inwieweit schädliche Umwelteinwirkungen bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten unter dem Aspekt des Umweltschutzes effektiv und sinnvoll rechtlich eingeschränkt werden können. Flächenverbrauch ist für den Bau der jeweiligen Verkehrsinfrastrukturprojekte so unvermeidbar wie die damit verbundenen Umweltbelastungen. Diese gleichwohl so gering wie möglich zu halten, erscheint ein geradezu selbstständiges Anliegen, bei dem dem Instrument der Planung eine besondere Bedeutung beizumessen ist. Dies ist auch eine der Kernaufgaben des modernen Staates, gleich, ob in Deutschland oder in Südkorea. Die Autorin führt einen deutsch-koreanischen Rechtsvergleich durch. Auf diese Weise wird es möglich, nicht nur die in beiden Ländern bestehenden rechtlichen Unterschiede bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten herauszuarbeiten, sondern auch das beiden Rechtsordnungen immanente Optimierungspotenzial zu eruieren, um daraus Verbesserungsvorschläge zu entwickeln.

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§ 2 Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

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§ 2  Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten

Umweltschutz ist nicht nur „erstrangige staatliche und gesellschaftliche Aufgabe“205, sondern wird auch als zentrales Anliegen des Rechts, nämlich des Umweltrechts, behandelt. In diesem Rahmen sind bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten auch die Belange des Umweltschutzes zu beachten. Im Folgenden soll daher der Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturen näher untersucht werden. Dabei wird zunächst auf die verfassungsrechtlichen Grundlagen (A) und die rechtlichen Vorgaben der Europäischen Union (B) eingegangen, bevor die einfachgesetzlichen Regelungen (C) Gegenstand der Erörterung ist.

A.  Verfassungsrechtliche Grundlagen

Um den Umweltschutz bei der Planung und Realisierung von Verkehrsinfrastrukturprojekten rechtlich einordnen zu können, sollen vorab die dafür maßgeblichen verfassungsrechtlichen Grundlagen herausgearbeitet werden. Hierfür kommen insbesondere die Staatszielbestimmung zum Umweltschutz des Art. 20a GG (I), grundrechtliche Aspekte (II) und der Umweltschutz unter dem Aspekt der Gesetzgebungskompetenzen (III) in Betracht.

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