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Der Anspruch auf Freizeitausgleich

Eine rechtsdogmatische Analyse

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Hilmar Rölz

Der Freizeitausgleich ist zu einem festen Bestandteil der arbeitsvertraglichen Praxis geworden, was insbesondere Folge der veränderten Wertschätzung der «Selbstverwirklichung» außerhalb der Arbeit ist. Geläufig ist er vor allem als Ausgleich für Überstunden. Seine Erscheinungsformen sind jedoch nicht nur auf den Ausgleich für Überstunden beschränkt, sondern auch in anderen Bereichen des Arbeitsrechts, wie der Nachtarbeit oder der ehrenamtlichen Betriebsratstätigkeit, wiederzufinden. So verankert der Anspruch in unserem allgemeinen Sprachgebrauch ist, seine rechtsdogmatischen Grundlagen sind nahezu unergründet. Der Autor nimmt dies zum Anlass, den Anspruch einer systematischen Untersuchung zu unterziehen.

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Kapitel 2: Ein Überblick über das Phänomen Freizeitausgleich

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Kapitel 2:  Ein Überblick über das Phänomen Freizeitausgleich

A.  Der Begriff „Freizeitausgleich“

Der Begriff „Freizeitausgleich“ entspringt keiner gesetzlichen Formulierung. In den gesetzlich normierten Fällen, ist vielmehr vom „Anspruch auf entsprechende Arbeitsbefreiung unter Fortzahlung des Arbeitsentgeltes“ (§ 37 Abs. 3 Satz 1 BetrVG) zu lesen. In § 6 Abs. 5 ArbZG ist sogar nur von einer angemessenen Zahl „bezahlter freier Tage“ die Rede. In der dem Arbeitszeitgesetz vorausgehenden Arbeitszeitordnung (AZO)5 fanden sich zwar gesetzliche Bestimmungen zum Ausgleich von Mehrarbeit (vgl. § 15 AZO), der Begriff „Freizeitausgleich“ wurde jedoch auch dort nicht benutzt. Der Gesetzgeber hat ausschließlich Umschreibungen des Anspruchs verwandt, ohne eine Legaldefinition zu formen.

Der Begriff ist von Rechtsprechung und Literatur über Jahre entwickelt worden. Bevor sich der Begriff einheitlich durchgesetzt hatte, wurden zumeist Synonyme gebraucht, beispielhaft seien dazu die Begriffe „Freizeitgewährung“ oder „Freizeitstunden“ genannt.6 In der Rechtsprechung wurde zumeist vom „Abfeiern der Überstunden“ im Zusammenhang mit dem Anspruch gesprochen.7

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