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Unternehmenssanktionen durch die Weltbank

Betrug, Korruption und faires Verfahren

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Andreas Stegmann

Dieses Buch betrachtet die Sanktionierungsmaßnahmen der Weltbank gegen Korruption und Betrug bei von ihr finanzierten Projekten. Die Weltbank sanktioniert Projektteilnehmer öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Dies kann ein Unternehmen empfindlich treffen. Die Weltbank selbst kann dafür vor nationalen Gerichten nicht belangt werden, muss aber für effektive alternative Rechtsschutzmöglichkeiten sorgen. Der Autor untersucht dieses Rechtsschutzsystem hinsichtlich Effektivität und Fairness und im Vergleich zu den Anforderungen von Art. 6 EMRK.

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Einführung

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Die Weltbank geht seit den 1990er Jahren entschieden gegen Korruption bei von ihr finanzierten Projekten vor. Sie sanktioniert Teilnehmer von Bankprojekten für Betrug, Korruption und ähnliche Verhaltensweisen öffentlich, indem sie diese für eine bestimmte Zeit von der Beteiligung an Bankprojekten ausschließt. Diese öffentliche Sanktion kann ein Unternehmen empfindlich treffen.1

Ab 2004 hat die Weltbank ein zweistufiges Verfahren entwickelt, das die Sanktionen legitimieren soll:2 Ermittler der Bank untersuchen den Fall und legen ihn dem Evaluation and Suspension Officer („EO“)3 zur ersten Überprüfung vor. Hält dieser die Beweise für ausreichend, empfiehlt er eine Sanktion. Die Betroffenen können diese Empfehlung durch schlichtes Nichtstun akzeptieren. Oder sie können dagegen das Sanctions Board anrufen, das den Fall nochmals von Grund auf prüft. In verschiedenen Reformen hat sich das Sanktionsregime zu einer vorhersehbaren und verlässlichen Rechtsordnung entwickelt, die betroffenen Unternehmen wirksamen und gerichtsähnlichen Rechtsschutz gegen die öffentliche Sanktion gewährt.

Diese Arbeit untersucht die Funktionsweise des Sanktionsregimes, die Voraussetzungen für eine Sanktion und ihre Umsetzung durch die Mitgliedsstaaten der Weltbank (A.). Dabei zeigen sich auch die Auswirkungen einer drohenden indirekten Kontrolle der Weltbank durch ihre Mitglieder (B.). Die Bank muss den Betroffenen eine vernünftige Alternative zu gerichtlichem Rechtsschutz gewähren, wenn sie ihre Mitglieder davor bewahren will, durch die ungeprüfte Umsetzung der Sanktion in Konflikt mit ihren menschenrechtlichen Pflichten zu gelangen.4 Diese Einführung stellt der Erörterung der Sanktionspraxis der Bank eine überblicksartige...

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