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Daten in der Erbmasse

Der digitale Nachlass zwischen Erbgang und Rechtsdurchsetzung

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Michael Thiesen

Die Bedeutung des digitalen Nachlasses ist in der digitalisierten Welt nicht zu unterschätzen. Dieses Buch untersucht die verschiedenen rechtlichen Schwierigkeiten, die sich bei der Vererblichkeit von Daten nach geltendem Recht stellen und führt diese einer einheitlichen Lösung zu, die insbesondere dem Willen des Erblassers Rechnung trägt. Dabei nehmen vertragsrechtliche und -gestalterische Aspekte einen großen Anteil ein. Aber auch der Datenschutz sowie Tendenzen in der Kommerzialisierung von syntaktischen Daten werden für Lösungsansätze herangezogen. Schließlich findet auch eine Auseinandersetzung mit entgegenstehenden Rechten wie dem Fernmeldegeheimnis sowie dem Persönlichkeitsrecht des Erblassers sowie Dritter statt. Auch der Blick über die europäischen Grenzen bleibt nicht aus.

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Kapitel 3: Die Universalsukzession als technologieneutraler Ausgangspunkt für die Behandlung des digitalen Nachlasses

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Kapitel 3:  Die Universalsukzession als technologieneutraler Ausgangspunkt für die Behandlung des digitalen Nachlasses

Als erster Schritt zur Beantwortung der Frage nach der Vererblichkeit von Daten muss man sich an den Vorschriften des Erbrechts orientieren. Mit § 1922 Abs. 1 BGB wurde als eines der wesentlichen Merkmale des deutschen Erbrechts die aus dem römischen Recht stammende Universalsukzession festgeschrieben.151 Demzufolge geht „mit dem Tode einer Person (Erbfall) […] deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere Personen (Erben) über“. Diese Vorschrift ist in ihrem Regelungsgehalt bis heute unverändert geblieben. Diskutiert wurde jedoch stets, welche Rechtspositionen unter den erbrechtlichen Vermögensbegriff fallen und an der Universalsukzession teilnehmen.

Zunächst wird daher auf den erbrechtlichen Vermögensbegriff eingegangen (A.). Anschließend wird geklärt, was die Folge der Unvererblichkeit einer Rechtsposition ist und nach welchen Kriterien sich diese bestimmt (B.). Im Anschluss müssen diese Kriterien konkretisiert werden (C., D.). Nachdem die besondere erbrechtliche Behandlung von Persönlichkeitsrechten umrissen wurde (E.), werden Schlussfolgerungen für die weitere Bearbeitung gezogen (F.). Die Erkenntnisse dieses Kapitels werden dabei helfen, einerseits eine rechtliche Basis für die weiteren Ausführungen zu formen. Andererseits kann mit ihrer Hilfe der vom verfassungsrechtlichen Regelungsvorbehalt hinterlassenen Gestaltungsspielraum ausgefüllt und die Rolle der Beteiligten am digitalen Nachlass besser verstanden werden. Dies ermöglicht im letzten Schritt, die rechtliche Absicherung der bereits oben erläuterten und grob bewerteten Interessen der Beteiligten zu beurteilen.

A.  Der erbrechtliche Vermögensbegriff

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