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Das Reichsjustizministerium unter Otto Thierack (1942–1945)

Teil 1: Amt für Neuordnung der Deutschen Gerichtsverfassung (Berichte von 1943/44 über den Besuch von 13 Oberlandesgerichten) – Amt für Nachwuchsfragen (Juni/Juli 1944)

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Edited By Werner Schubert

Die Edition bringt bisher nicht veröffentlichte Quellen zu der unter dem Nationalsozialismus 1942/44 geplanten umfassenden Justizreform. Die Berichte von Mitarbeitern des Amts für die Neuordnung der deutschen Gerichtsverfassung über den Besuch von 13 Oberlandesgerichten geben einen detaillierten Einblick in die Ansichten der Richterschaft zu den Reformfragen (Richtergesetz, dreistufige Gerichtsbarkeit). Die Materialien des Amtes für Nachwuchsfragen vom Juni/Juli 1944 befassen sich mit allen Fragen des Nachwuchses für den höheren Justizdienst.

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Einleitung

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I.  Die Quellen und der Umfang der Edition

Der vorliegende Band bringt im ersten Teil die Berichte über die Bereisung von OLG-Bezirken durch das Amt des Reichsjustizministeriums zur „Neuordnung der Deutschen Gerichtsverfassung“ zwischen Juni 1943 und Mai 19441. Die Reiseberichte enthalten eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Aussprache zwischen meist zwei Mitgliedern des „Amtes“, die auch die Berichte abfassten, mit den OLG-Präsidenten, den LG-Präsidenten und weiteren Richtern des OLG-Bezirks. Über die Besuche der OLG-Bezirke wurden jeweils Einzelakten angelegt2, die weitere Materialien über die OLG-Bezirke und Stellungnahmen einzelner Gerichte oder Richter des Bezirks enthalten. Diese Akten konnten schon wegen ihres Umfanges nicht in die Edition einbezogen werden. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass in ihnen wichtige Materialien zur Geschichte der jeweiligen OLG-Bezirke und ihrer Richterschaft insbesondere zur NS-Zeit enthalten sind. Als Beispiel für die in einigen Akten enthaltenen Meinungsäußerungen werden die Gutachten der Stellungnahmen des OLG-Präsidenten von Zweibrücken und der Präsidenten der sechs Landgerichte dieses Bezirks zu der Stellung des Richters wiedergegeben. Ferner wird wiedergegeben das Teilmanuskript – vielleicht auch nur dessen Entwurf – der Ansprache Thieracks auf der Chefpräsidententagung auf der „Reichsburg Kochem“ am 23.5.1944 (vgl. W. Schubert, Das Reichsjustizministerium und die höheren Justizbehörden in der NS-Zeit (1935–1944), Frankfurt a.M. 2015, 542 ff.).3 Insgesamt sind die Reiseberichte durchaus eine Veröffentlichung wert. Sie zeigen einerseits die Intensität auf, mit welcher der Justizminister Thierack die Justizreform im nationalsozialistischen Sinne ← IX | X → betrieben hat, insbesondere was die...

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