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Die Ordnung der Meere

Zur Integration von maritimer Raumplanung und Meeresumweltschutz

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Anja Maurer

Seit Jahrhunderten wurden die Meere als schier unerschöpfliche Ressourcenträger verstanden. Sie bieten Menschen Nahrung, dienen als Transportwege und Rohstoffquelle. Der freie Zugang zu ihnen und ihre freie Nutzung wird nun in Frage gestellt. Neben die Schifffahrt und Fischerei sind neue Nutzungen wie Offshore-Windparks getreten. Gleichzeitig steigt das Bewusstsein, dass eine gesunde Meeresumwelt keineswegs selbstverständlich ist. Hieraus entstehen Interessenkonflikte zwischen wirtschaftlichen Nutzungsansprüchen und ökologischen Schutzinteressen um die zunehmend als knappe Ressource wahrgenommenen Meere. Lösungsstrategien sehen eine rechtliche Überformung der Meere vor, wobei zwei Instrumente im Fokus stehen: Die maritime Raumplanung und der Meeresumweltschutz nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie.

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1. Kapitel: Die maritime Raumplanung

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1.   Kapitel: Die maritime Raumplanung

Planung besteht in der analysierenden Erfassung gegenwärtiger Lagen, in der Prognose künftiger Entwicklungen und im Vorentwurf einer normativen Ordnung. Sie zielt auf den Ausgleich von Interessen und die Koordination von Aktivitäten in einem Gefüge abgestimmter, miteinander zu einem Konzept verflochtener Maßnahmen. Komplexität, Konnexität und gestalterische Kreativität kennzeichnen Planung und Plan. Eberhard Schmidt-Aßmann, DÖV 1974, 541 (542)

Im Mittelpunkt dieses Kapitels steht die maritime Raumplanung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ). Diese ist durch die beiden Raumordnungspläne für die deutsche Nord- und Ostsee, die per Rechtsverordnung im Jahr 2009 erlassen wurden, bereits recht detailliert geregelt. Aber auch bei einem Blick über die nationale Lage hinaus lässt sich feststellten, dass das Thema Raumordnung und Raumplanung auf dem Meer in anderen Mitgliedstaaten und bei den Institutionen der EU seit mehreren Jahren intensiv diskutiert wird. Zudem geben völkerrechtliche Verträge, hier insbesondere das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen, rechtliche Rahmenbedingungen vor, in die sich eine nationale maritime Raumplanung einzupassen hat.

Bevor in diesem Kapitel die einzelnen Entwicklungsschritte der maritimen Raumplanung in der deutschen AWZ bis zum heutigen Stand der beiden Rechtsverordnungen beschrieben werden, soll an erster Stelle eine ganz grundsätzliche Begriffsklärung erfolgen. Zu den zentralen Begriffen der vorliegenden Bearbeitung gehört der Begriff der Raumplanung, davon war schon mehrfach die Sprache. Dieser Begriff steht in einem engen Zusammenhang mit dem der Raumordnung....

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