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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Drittes Kapitel: Das Konzept des Bürgerkrieges

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Das folgende Kapitel thematisiert die verschiedenen Entwicklungsstufen von Konflikten, namentlich das Verhältnis zwischen inneren Unruhen, Bürgerkriegen und internationalen Konflikten. Als Ergebnis soll eine Definition des Bürgerkrieges geriert werden. Anschließend wird untersucht, ob anhand dieser Definition die Konflikte in Libyen, Syrien, dem Irak, der Ukraine und dem Jemen als Bürgerkriege einzustufen sind.

Das Phänomen des internationalen Krieges zwischen zwei oder mehreren Staaten wurde und wird fortschreitend aus dem Fokus des Völkerrechts gedrängt, während beinah gleichzeitig der Bürgerkrieg aufgrund der zunehmenden Häufigkeit seines Auftretens, des territorialen Ausmaßes, der unterschiedlichen Beteiligung und der davon ausgehenden Zerstörung, hereinrückt. Bürgerkriege werden gegenwärtig als die häufigste und grausamste Variante des bewaffneten Konflikts bezeichnet.263

Im Mittelpunkt der Diskussionen zwischen Historikern, Politologen und Humanisten steht, ob diese Konflikte der Ära nach dem Kalten Krieg eine neue Kategorie des bewaffneten Konflikts darstellen oder ob es sich dabei nur um moderne Ausprägungen jener Gewalt handelt, die weltweit seit Jahrhunderten in Erscheinung tritt. Aus Sicht des Völkerrechts stellt sich die Frage, ob die modernen Konflikte in dem traditionellen System der Einteilung von Konflikten verortet werden können oder ob die Staatenpraxis tatsächlich eine neue Kategorie von bewaffneten Konflikten hervorgebracht hat.264←107 | 108→

Aus dem gleichen Problemspektrum stammen die Jahrzehnte lang andauernden Versuche, das Konzept des Bürgerkrieges zu definieren. Gesucht wurde nach klaren Richtlinien, welche Kriterien kumulativ oder alternativ erfüllt sein m...

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