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Das Interventionsverbot im Bürgerkrieg

Darstellung eines Wandels durch die Bürgerkriege in Libyen, Syrien, Irak, Jemen und Ukraine seit 2011

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Christina Nowak

Das völkergewohnheitsrechtliche Interventionsverbot ist seit jeher ein unverzichtbares Element des internationalen Friedenssicherungssystems. Trotz seiner unbestrittenen Wichtigkeit ist unklar, welche Handlungsweisen gegenwärtig von dem Verbot umfasst sind. Aufbauend auf eine umfassende Auswertung der Staatenpraxis seit 2011 untersucht die Autorin, unter welchen Voraussetzungen Regierungen und Oppositionsbewegungen in Bürgerkriegen völkerrechtsgemäß unterstützt werden dürfen. Angesichts der Schneise der Verwüstung, die sich seit Beginn des „Arabischen Frühlings" durch die betroffenen Länder erstreckt, hinterfragt die Autorin die kontemporäre rechtliche Relevanz des Interventionsverbots.

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Siebzehntes Kapitel: Nicht-militärische Ausbildung

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Im Zentrum dieses Kapitels steht die Vereinbarkeit des Interventionsverbotes im Bürgerkrieg mit der Ausbildung von Staatsangehörigen des Bürgerkriegsstaates durch Drittstaaten. Gegenstand der Betrachtung sind ausschließlich nicht-militärische Ausbildungen. Beispielhaft handelt es sich bei den infrage stehenden Ausbildungen um die Schulung von Ärzten und Pflegepersonal, Journalisten oder etwa Menschenrechtsaktivisten zwecks Dokumentierung von etwaigen Kriegsverbrechen. Werden ausschließlich Zivilisten aus Gebieten, die von der Opposition besetzt sind, ausgebildet, so stellt sich die Frage, inwieweit dadurch in das Kriegsgeschehen eingegriffen wird und eine drittstaatliche Einflussnahme vorliegt. Diesen Fragen widmet sich das folgende Kapitel. Der Schwerpunkt liegt dabei auf den unter B. aufgeworfenen Fragen, ob ein territorialer Anknüpfungspunkt besteht, das heißt der Ort, an dem die Ausbildung vorgenommen wird, von rechtlicher Relevanz ist und ob zwischen den verschiedenen Arten der Ausbildung unter ihrer möglichen Auswirkung auf das Kriegsgeschehen auf Einzelfallbasis differenziert werden muss.

A. Ausbildung im Einverständnis mit der Regierung

Bi- und multinationale Ausbildungsprogramme und Kooperationen, die schulische, berufsbildende und universitäre Aus- und Weiterbildung durch einen Drittstaat auf dem Territorium eines Bürgerkriegsstaates vorsehen, verstoßen bei vorhandener Einwilligung des die Territorialhoheit ausübenden Staates nicht gegen das Interventionsverbot. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz wurde nach Kenntnisstand dieser Arbeit nicht erwogen.

B. Ausbildung ohne Einverständnis der Regierung

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