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Die Stellung behinderter Menschen im Erbrecht

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Quirin Ullmann

Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden (Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG). Die vorliegende Arbeit untersucht – vor dem Hintergrund dieses grundrechtlich gewährleisteten Schutzes – die Stellung behinderter Menschen im Erbrecht. Dabei erörtert der Autor, welche Schwierigkeiten sich bei der Errichtung einer letztwilligen Verfügung durch einen behinderten Erblasser unter anderem im Hinblick auf die Testierfähigkeit sowie die unterschiedlichen Errichtungsformen ergeben. In diesem Zusammenhang werden auch die Einschränkungen erörtert, die ein behinderter Erblasser bei der Auswahl seines Erben erfährt (z. B. § 24 Abs. 2 BeurkG). Darüber hinaus findet eine Auseinandersetzung mit den Problemen statt, die sich bei behinderten Menschen als Erben ergeben (Stichwort: Behindertentestament).

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Kapitel 2. Der Behinderungsbegriff

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Kapitel 2.  Der Behinderungsbegriff

Grundlegend für die Anfertigung der vorliegenden Arbeit ist zunächst die Klärung der Frage, wann von einem behinderten Menschen iSd Erbrechts gesprochen werden muss. Es fragt sich daher, ob beispielsweise ein Querschnittsgelähmter, der an einer Paraplegie leidet und somit „lediglich“ auf einen Rollstuhl angewiesen ist, jedoch schreiben und sprechen kann, überhaupt behindert iSd Erbrechts ist.

Vor allem im Bereich der Rechtswissenschaft sind exakte Formulierungen und Definitionen von Nöten, um den Anwendungsbereich von Normen möglichst genau zu bestimmen.5 Dabei ist zu beachten, dass es sich bei einer Behinderung um eine außergewöhnlich „komplexe Bedarfslage [handelt], die einer Definition im herkömmlichen Sinne kaum zugänglich sein dürfte“.6

Um diesbezüglich Aufschluss geben zu können, soll im Folgenden deshalb auf den Behinderungsbegriff der World Health Organisation (WHO)7 sowie auf verschiedene juristische Behinderungsbegriffe eingegangen werden und hieran eine eigene Definition des erbrechtlichen Behinderungsbegriffs entwickelt werden, die der vorliegenden Arbeit als Grundlage dienen soll.

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