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Subjektives öffentliches Recht auf Planung

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Lisa Eva Maria Steppat

Das Buch befasst sich mit einer Ausweitung des Individualrechtsschutzes im Bereich des öffentlichen Planungsrechts. Hierzu untersucht die Autorin zunächst die Entwicklung und Systematik des subjektiven öffentlichen Rechts vor allem im deutschen Verwaltungsprozessrecht. Dabei zeigt sich, dass trotz vieler Impulse aus der Europäischen Union die sogenannte Schutznormtheorie maßgebendes Kriterium zur Bestimmung subjektiver öffentlicher Rechte ist und bleibt. Nachfolgend schließt sich ein Überblick über die Rechtsschutzmöglichkeiten im öffentlichen Planungsrecht an. Diese sind vorwiegend von der Abwehr bereits bestehender Pläne geprägt. Nur im Bereich des Luftqualitätsrechts ist darüber hinaus ausnahmsweise auch ein Leistungsrecht des Bürgers auf Planaufstellung anerkannt. Abschließend beschäftigt sich der Band mit der Ableitung eines planungsverfahrensübergreifenden subjektiven öffentlichen Rechts auf Planung, was im Bereich der unionsrechtlich geprägten Umweltqualitätsplanung gelingt.

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3. Kapitel: Systematik des deutschen Planungsrechts und dessen Rechtsschutzmöglichkeiten

3. Kapitel: Systematik des deutschen Planungsrechts und dessen Rechtsschutzmöglichkeiten

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Planung ist ein Prozess, der der Interessenbewältigung dient, und ist auf den Plan als Ziel dieses Vorgangs ausgerichtet. Planung zeichnet sich dabei dadurch aus, dass es sich um eine Art „Zukunftsvorsorge“429 handelt. Das bedeutet, dass künftige Entwicklungen prognostiziert werden sollen, damit aufgrund der gewonnenen Erkenntnisse frühzeitig Vorkehrungen getroffen werden können zur Erreichung der vordefinierten Planungsziele.430 Planung bezweckt daher, komplexe Ursachen- und Problemzusammenhänge vorausschauend zu erfassen und unterschiedliche Nutzungsinteressen, die an den Raum gestellt werden, in Ausgleich zu bringen.431 Denn Aufgabe der Planung ist es, das „gesetzlich nur vage Vorentschiedene zu konkretisieren.“432 Somit gibt es drei wesentliche Schritte, die den Planungsprozess ausmachen: Erstens erfolgt durch Planung eine Bestandsaufnahme des sog. Ist-Zustands durch eine Beschreibung der gegenwärtigen Lage.433 Zweitens wird im Planungsprozess ein Ziel bestimmt (sog. Soll-Zustand), bevor drittens die Methoden und Instrumente definiert werden, mit denen der Soll-Zustand erreicht werden soll.434

Staatliche Planung stellt heutzutage ein unverzichtbares Mittel der Staatstätigkeit dar. Anknüpfungspunkt für die Erforderlichkeit staatlicher Planung ist einerseits das im Grundgesetz verankerte Sozialstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 1 GG).435 Andererseits macht das erhöhte Arbeitsaufkommen des Staates, das ←99 | 100→zunehmend komplexer und vielschichtiger wird und vermehrter Ressourcenaufteilung bedarf, staatliche Planung notwendig – zumal bei zahlreichen Prozessen derart viele Interessen in Ausgleich zu bringen sind, dass Planung als adäquates Instrument erscheint.436

Auch wenn Planung als Handlungsinstrument der Verwaltung in allen Bereichen des öffentlichen Rechts auftritt,437 soll die Untersuchung nachfolgend auf die Raumordnungsplanung, die Bauleitplanung,...

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