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CoCo-Bonds

Praxis und Dogmatik bedingter Pflichtwandelanleihen

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Stefan Gohling

CoCo-Bonds sind Anleihen, die beim Eintritt eines vordefinierten Ereignisses – in der Regel ein Krisenszenario – in Eigenkapital des Emittenten umgewandelt werden. Als Emittenten kommen insbesondere Banken in Betracht. Das Instrument wurde kreiert, um im Fall einer Bankenkrise oder -insolvenz durch Beteiligung bestimmter Gläubiger zur Stabilität der Märkte beizutragen. Dieses Ziel kann jedoch nur bei richtiger Ausgestaltung erreicht werden. Anderenfalls drohen gefährliche Anreize für verschiedene Marktteilnehmer. Auch die automatische Umwandlung erweist sich als juristisch sehr komplex. Die Publikation geht auf wichtige Ausgestaltungsparameter ein, entwickelt neue dogmatische Begründungen der Umwandlung und ordnet CoCo-Bonds in das System des neuen Bankensanierungs- und Abwicklungsregimes ein.

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Kapitel 1 Die Idee der CoCo-Bonds sowie der Bezug zur Krise 2007/2008 und zum Aufsichtsrecht

Kapitel 1 Die Idee der CoCo-Bonds sowie der Bezug zur Krise 2007/2008 und zum Aufsichtsrecht

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CoCo-Bonds sind Finanzinstrumente, die als Schuldverschreibung ausgegeben und unter bestimmten Umständen automatisch in Aktien „umgewandelt“ werden. Für den Emittenten sind sie Finanzierungsinstrument, für den Investor hingegen ein Vermögenswert. Im Sinne des WpHG sind sie als Inhaberschuldverschreibung Wertpapier (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 a WpHG) und mithin auch Finanzinstrument (§ 2 Abs. 2b WpHG).

Schuldverschreibungen zeichnen sich im Allgemeinen dadurch aus, dass der Emittent Geld von Investoren einsammelt und ihnen im Gegenzug dafür einen Rückzahlungsanspruch nach einer im Voraus bestimmten oder unbestimmten Zeit sowie einen Zinsanspruch (Coupon) gewährt. Der Geldleistung steht also grundsätzlich ein Rückzahlungsanspruch gegenüber, sodass der eingenommene Betrag nicht zur zeitlich unbegrenzten Verfügung des Emittenten steht. Der zugrundeliegende Vertrag ähnelt damit stark einem Darlehensvertrag im Sinne des BGB. Laut § 488 Abs. 1 S. 1 BGB wird durch den Darlehensvertrag der Darlehensgeber verpflichtet, dem Darlehensnehmer einen Geldbetrag in der vereinbarten Höhe zur Verfügung zu stellen. Nach § 488 Abs. 1 S. 2 BGB ist der Darlehensnehmer verpflichtet, einen geschuldeten Zins zu zahlen und bei Fälligkeit das zur Verfügung gestellte Darlehen zurückzuzahlen.

Aus Praktikabilitätsgründen ist es jedoch in der Realität bei hohem Kapitalbedarf großer Kapitalgesellschaften unüblich, den Bedarf an Kapital durch viele einzelne Darlehensverträge mit vielen Geldgebern zu stillen. Stattdessen bedienen sich große Gesellschaften der Möglichkeit, Anleihen zu begeben. Diese Anleihen werden vom Gesetz als Schuldverschreibungen bezeichnet (vgl. § 793 Abs. 1 S. 1 BGB; § 1...

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