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CoCo-Bonds

Praxis und Dogmatik bedingter Pflichtwandelanleihen

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Stefan Gohling

CoCo-Bonds sind Anleihen, die beim Eintritt eines vordefinierten Ereignisses – in der Regel ein Krisenszenario – in Eigenkapital des Emittenten umgewandelt werden. Als Emittenten kommen insbesondere Banken in Betracht. Das Instrument wurde kreiert, um im Fall einer Bankenkrise oder -insolvenz durch Beteiligung bestimmter Gläubiger zur Stabilität der Märkte beizutragen. Dieses Ziel kann jedoch nur bei richtiger Ausgestaltung erreicht werden. Anderenfalls drohen gefährliche Anreize für verschiedene Marktteilnehmer. Auch die automatische Umwandlung erweist sich als juristisch sehr komplex. Die Publikation geht auf wichtige Ausgestaltungsparameter ein, entwickelt neue dogmatische Begründungen der Umwandlung und ordnet CoCo-Bonds in das System des neuen Bankensanierungs- und Abwicklungsregimes ein.

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Kapitel 3 CoCos in der Kapitalstruktur von Körperschaften

Kapitel 3 CoCos in der Kapitalstruktur von Körperschaften

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CoCo-Bonds müssen in ihrer Ausgestaltung und Funktion vor dem Hintergrund der Finanzkrise 2007/2008 untersucht werden. Die Verwerfungen auf den internationalen Finanzmärkten haben die Gesetzgeber der betroffenen Länder und insbesondere auch der Europäischen Union dazu veranlasst, weitreichende Änderungen im Bank- und Kapitalmarktrecht zu beschließen. Der Kreativität sind bei der Ausgestaltung von CoCo-Bonds nur wenige rechtstechnische Grenzen gesetzt.483 Dennoch ist es nicht sinnvoll, alle möglichen Ausgestaltungen auch tatsächlich umzusetzen. Die Modifikationen im Bank- und Kapitalmarktrecht zwingen die Marktteilnehmer weniger aus rechtstechnischen als mehr aus rechtspraktischen Gründen dazu, CoCo-Bonds mit bestimmten Merkmalen zu emittieren, da sie den Emittenten nur dann gewisse Vorteile gewähren, wenn sie bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Der Rahmen der sinnvollen Ausgestaltungsformen wird dabei durch die Gesetzgeber und Aufsichtsbehörden vorgegeben, ohne dass der Gesetzgeber den Rahmen der rechtlich möglichen Ausgestaltungsformen definiert. Das bedeutet, dass CoCo-Designs, die aus dem Rahmen der staatlich unterstützten Formen fallen, keineswegs verboten sein müssen. Dennoch bewegen der Gesetzgeber und die Aufsichtsbehörden als staatliche Institutionen die Emittenten und deren Vertragspartner dazu, auf unterstützte Ausgestaltungsformen zurückzugreifen, sodass die rechtlichen Vorgaben entscheidenden Einfluss auf die Architektur von CoCo-Bonds haben.484

Mit dem Phänomen, wie sich Vorgaben staatlicher Einrichtungen auf die grundsätzlich von der Privatautonomie geprägte Vertragspraxis auswirken, befasst sich die sogenannte Neue Institutionenökonomik. Sie analysiert die Wirkung allgemeiner, formaler oder informeller Regelungen unter anderem staatlicher Institutionen auf die Wirtschaft.485 Dies beinhaltet unter anderem die Frage, wie „die m...

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