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Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?

Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als Schutzvoraussetzung bei Produktgestaltungen nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung

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Aline Schmidt

In der «Geburtstagszug»-Entscheidung gab der BGH die besondere Gestaltungshöhe für Werke angewandter Kunst auf, hielt jedoch an dem Erfordernis der künstlerischen Leistung fest. Diese Publikation untersucht, ob die Neupositionierung der Schutzschwelle eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Urheberrechts für Designleistungen bedeutet. Die Autorin nähert sich der inhaltlichen Konkretisierung des Kriteriums der künstlerischen Leistung insbesondere anhand einer Auseinandersetzung mit der Design- und Kunstwissenschaft an. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der BGH durch die Beibehaltung des Erfordernisses der künstlerischen Leistung allenfalls eine minimale Erweiterung des Anwendungsbereichs bewirkte. Die neue Schutzschwelle steht in Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben.

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Danksagung

Danksagung

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Ganz herzlich danke ich meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer für die Betreuung dieser Arbeit. Herrn Prof. Dr. Dan Wielsch, LL.M. (Berkeley) danke ich für das Zweitgutachten.

Für die geführten Gespräche, die in Form der Interviews einen großen Teil meiner Arbeit ausmachen, und ohne die diese Arbeit nicht möglich gewesen wäre, möchte ich Prof. Volker Albus, Prof. Anne Bergner, Prof. Nikolaus Bischoff, Dr. Katja Blomberg, Prof. Rido Busse, Prof. Dr. Rainer Funke, Prof. Dr. Marion Godau, Prof. Herman Hermsen, Prof. Dr. Wolfgang Jonas, Prof. Dr. Klaus Klemp, Prof. Dr. Melanie Kurz, Prof. Peter Naumann, Prof. Dr. Kerstin Plüm, Dr. Romana Rebbelmund, Dr. Josef Straßer und Prof. Dr. Annette Tietenberg danken.

Daneben möchte ich noch all denjenigen Personen danken, die mir im Laufe der Dissertation durch wertvolle Gespräche immer wieder Impulse gegeben haben.

Mein besonderer Dank gilt außerdem Jörg Mück, Elke Schmidt sowie Johanna Winkler, die mich fortwährend unterstützt haben.

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