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Wann ist Design Kunst im Sinne des Urheberrechts?

Das Erfordernis der künstlerischen Leistung als Schutzvoraussetzung bei Produktgestaltungen nach der „Geburtstagszug“-Entscheidung

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Aline Schmidt

In der «Geburtstagszug»-Entscheidung gab der BGH die besondere Gestaltungshöhe für Werke angewandter Kunst auf, hielt jedoch an dem Erfordernis der künstlerischen Leistung fest. Diese Publikation untersucht, ob die Neupositionierung der Schutzschwelle eine Erweiterung des Anwendungsbereichs des Urheberrechts für Designleistungen bedeutet. Die Autorin nähert sich der inhaltlichen Konkretisierung des Kriteriums der künstlerischen Leistung insbesondere anhand einer Auseinandersetzung mit der Design- und Kunstwissenschaft an. Sie gelangt zu dem Ergebnis, dass der BGH durch die Beibehaltung des Erfordernisses der künstlerischen Leistung allenfalls eine minimale Erweiterung des Anwendungsbereichs bewirkte. Die neue Schutzschwelle steht in Einklang mit den unionsrechtlichen Vorgaben.

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Anhang II: Darstellung der Kernthesen

Anhang II: Darstellung der Kernthesen

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– Interviews im Zeitraum von März bis Juli 2016; jeweils in chronologischer Reihenfolge –

Was verstehen Sie unter angewandter Kunst?

• Die Wendung „angewandte Kunst“ gilt zur Beschreibung von Designleistungen (gleich ob im Kontext des Produktdesigns oder in dem des Kommunikationsdesigns) als veraltet. Sie entstammt einer Zeit, in der sich (vorwiegend) Künstler damit beschäftigten, Stilelemente aus der bildenden Kunst auf Gebrauchsgegenstände zu applizieren. Bei dementsprechenden Produkten dominiert die Ästhetik meist die Gebrauchstauglichkeit. Ein Beispiel dafür ist der Rot-Blaue Stuhl von Gerrit Rietveld, welcher der De-Stijl-Ästhetik folgt und damit aussieht wie ein Mondrian-Gemälde, sich für gemütliches Sitzen oder entspannendes Ausruhen jedoch wenig eignet. Die Wendung ist inzwischen längst durch den Begriff „Design“ ersetzt – wobei mit dieser Entwicklung auch eine inhaltliche Veränderung der gestalterischen Tätigkeit stattgefunden hat. Die bildende Kunst spielt fortan im Design keine bedeutende Rolle mehr. Sie ist stilistisch nicht mehr tonangebend.986

• Der Begriff „angewandte Kunst“ beinhaltet sowohl das Kunsthandwerk als auch das Design, mithin das Manufakturwesen sowie die industrielle Fertigung.987

• Die einzelnen Begrifflichkeiten wie etwa Design, angewandte Kunst, Kunsthandwerk, Kunstgewerbe werden nicht einheitlich definiert.

Angewandte Kunst setzt sich zusammen aus dem Kunsthandwerk – also keine industrielle Herstellung – und dem Design – der industriellen Herstellung.988

• Der Begriff „angewandte Kunst“ ist historisch gewachsen und wird heutzutage kaum mehr gebraucht. Er wurde durch den Begriff „Design“ ersetzt. Angewandte Kunst ist ein Teilbereich des Designs.989

• Der Begriff „angewandte Kunst“ stammt aus einem...

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