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Das Leistungsstörungsrecht des polnischen Obligationsgesetzbuchs von 1933 und das deutsche Recht

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Antje Franz

Als Folge der mehr als 120-jährigen Teilungszeit galten in Polen nach 1918 fünf verschiedene Zivilrechte. Die Verabschiedung eines Obligationsgesetzbuches 1933 war ein wesentlicher Schritt zur innerstaatlichen Rechtsvereinheitlichung. Die Bedeutung des deutschen Rechts in diesem Prozess wird in dem vorliegenden Buch am Beispiel des Leistungsstörungsrechts untersucht. Anhand ausgewählter Faktoren werden die Rahmenbedingungen damaliger polnischer Gesetzgebung beleuchtet, die durch die unterschiedliche Entwicklung der ehemaligen drei Teilungsgebiete geprägt waren. Die Autorin nimmt auch auf die Biographien der Gesetzesautoren Bezug. Eine Auswertung des damaligen deutschen Schrifttums zeigt zudem, dass das Gesetz in der deutschen Rechtswissenschaft positiv wahrgenommen wurde.

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Einleitung

Einleitung

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Als Polen nach mehr als 120-jähriger Teilungszeit 1918 seine Eigenstaatlichkeit wiedererlangte, stand es vor der schwierigen Aufgabe, das zersplitterte Zivilrecht zu vereinheitlichen und neu zu ordnen. Im Zuge dieses Projekts wurde 1933 als erster Schritt einer umfassenden Kodifikation des gesamten bürgerlichen Rechts das Obligationsgesetzbuch (OGB)1 verabschiedet. Den zugrundeliegenden Gesetzentwurf erarbeitete eine 1919 eingesetzte Kodifikationskommission. In das Gesetz wurden zum einen Elemente der bisher in Polen geltenden Rechte, insbesondere des BGB, des auf dem französischen Code civil beruhenden Kodeks Napoleona (KN) und des österreichischen Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB) übernommen. Zum anderen wurden das Schweizerische Obligationenrecht (SOR) sowie der französisch-italienische Entwurf für ein gemeinsames Obligationenrecht von 1927 berücksichtigt. Die Arbeiten an weiteren Teilen der geplanten polnischen Zivilrechtskodifikation konnten bis zum Beginn des Zweiten Weltkriegs nicht beendet werden. Das OGB stellt daher das Kernstück der privatrechtlichen Gesetzgebung der Zweiten Polnischen Republik dar.2 Zwar wurde das Gesetz 1964 bei der Verabschiedung des Polnischen Zivilgesetzbuches (ZGB) mit Wirkung zum 1. Januar 1965 aufgehoben; ein Teil der Regelungen wurde aber inhaltsgleich in das neue Recht übernommen.

Das OGB ist in einer Situation entstanden, die aufgrund des Erbes der Teilungszeit durch ein Neben- und Miteinander verschiedener kontinentaleuropäischer Rechtsordnungen auf polnischem Staatsgebiet geprägt war. Nach Emil Stanisław Rappaport, dem Generalsekretär der Kodifikationskommission, bot das Land „den Anblick eines Laboratoriums en miniature für internationale gesetzgeberische Arbeit, in welchem die Ideen eines neuen, modernen polnischen Rechtes – de lege ferenda – mit der lex lata fremder...

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