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Das Leistungsstörungsrecht des polnischen Obligationsgesetzbuchs von 1933 und das deutsche Recht

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Antje Franz

Als Folge der mehr als 120-jährigen Teilungszeit galten in Polen nach 1918 fünf verschiedene Zivilrechte. Die Verabschiedung eines Obligationsgesetzbuches 1933 war ein wesentlicher Schritt zur innerstaatlichen Rechtsvereinheitlichung. Die Bedeutung des deutschen Rechts in diesem Prozess wird in dem vorliegenden Buch am Beispiel des Leistungsstörungsrechts untersucht. Anhand ausgewählter Faktoren werden die Rahmenbedingungen damaliger polnischer Gesetzgebung beleuchtet, die durch die unterschiedliche Entwicklung der ehemaligen drei Teilungsgebiete geprägt waren. Die Autorin nimmt auch auf die Biographien der Gesetzesautoren Bezug. Eine Auswertung des damaligen deutschen Schrifttums zeigt zudem, dass das Gesetz in der deutschen Rechtswissenschaft positiv wahrgenommen wurde.

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2 Das Leistungsstörungsrecht des OGB

2 Das Leistungsstörungsrecht des OGB

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Zum Einfluss des BGB auf das OGB finden sich in der Literatur unterschiedliche Angaben.424 Vor dem Hintergrund dieser Meinungsvielfalt mit häufig sehr allgemein gehaltenen Begründungen wird hier der Frage nach den Spuren deutschen Rechts im OGB exemplarisch mit einer detaillierten Untersuchung des Leistungsstörungsrechts nachgegangen. Dieser zentrale Rechtsbereich des allgemeinen Schuldrechts war in den Rechten der Teilungsmächte und im SOR in vielen Punkten unterschiedlich ausgestaltet, sodass der polnische Gesetzgeber immer wieder eine Auswahl zwischen verschiedenen Vorbildern treffen musste.

Eine Auswertung der verschiedenen Projektfassungen im Laufe des Kommissionsverfahrens ergibt ein genaueres Bild der Entscheidungsprozesse in der Kommission. Über die Feststellung hinaus, dass im Ergebnis dieses oder jenes Element des BGB Eingang in das OGB gefunden hat, wird dabei erkennbar, wie der polnische Gesetzgeber einzelne Bereiche des Leistungsstörungsrechts bewusst in Anlehnung an das Vorbild des BGB geformt hat, und zwar erst im Laufe des Kommissionsverfahrens.

Der polnische Gesetzestext und die begleitende polnischsprachige Literatur zum OGB verwenden im Bereich der Leistungsstörungen den Ausdruck „Nichterfüllung von Verpflichtungen“.425 Unter diesem Oberbegriff wurden auch der Schuldnerverzug sowie alle sonstigen vom Schuldner zu vertretenden Abweichungen vom vertraglich Geschuldeten zusammengefasst. Nicht einbezogen waren nur die nicht zu vertretende nachträgliche Unmöglichkeit und Fälle, in denen ein Vertrag wegen bestehender Leistungshindernisse gar nicht erst wirksam zustande kam. Diese beiden Konstellationen wurden im Gesetz an anderer Stelle geregelt und in der begleitenden Literatur gesondert abgehandelt.426 Deutschsprachige Darstellungen des (geltenden) polnischen Rechts fassen teilweise alle Störungen des...

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