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Die systematische Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten nach MiFID II/MiFIR

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Stefan Schrewe

Aufgrund der in der Finanzmarktkrise zu Tage getretenen Transparenzdefizite in den Derivatemärkten wurde das bis dato nur für Aktien geltende Regime der systematischen Internalisierung durch die seit dem 3. Januar 2018 anwendbare MiFID II/MiFIR auf den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten übertragen. In der Folge ist  ein völlig neues Regelwerk zur systematischen Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten in Kraft getreten. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dieser aktuellen Neuregelung im Rahmen des Europäischen Kapitalmarktrechts. Der Autor untersucht insbesondere, welche Handelsgeschäfte nach neuem Recht als systematische Internalisierung einzuordnen sind und würdigt die Rechtsfolgen mit Blick auf praktische Konsequenzen für den Handel mit Anleihen und verbrieften Derivaten.

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Vierter Abschnitt Einordnung von Handelsaktivitäten als systematische Internalisierung

Vierter Abschnitt

Einordnung von Handelsaktivitäten als systematische Internalisierung

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Nachdem im vorherigen Abschnitt untersucht wurde, was unter Nichteigenkapitalinstrumenten zu verstehen ist, wird nun der Frage nachgegangen, welche Handelsaktivitäten mit Nichteigenkapitalinstrumenten als systematische Internalisierung eingeordnet werden können.

Im Regime der systematischen Internalisierung wird, wie aufgezeigt, zwischen Eigenkapitalinstrumenten und Nichteigenkapitalinstrumenten unterschieden. Aus der abschließenden Klassifizierung der Nichteigenkapitalinstrumente folgt auch, dass einige Instrumente, die aufgrund ihrer Ausstattungsmerkmale zwar Nichteigenkapitalcharakter haben, nicht als Finanzinstrumente bzw. nicht als Nichteigenkapitalinstrumente im Sinne der Transparenzbestimmungen gelten. Damit fallen Handelstätigkeiten mit bestimmten Finanzinstrumenten erst gar nicht in den sachlichen Anwendungsbereich der systematischen Internalisierung bei Nichteigenkapitalinstrumenten. Ohne dass eine abschließende Subsumtion erfolgen könnte, ist diesbezüglich vor allem an anleiheähnliche Instrumente wie Commercial Papers, Schuldscheindarlehen und Namensschuldverschreibungen zu denken, die gleichwohl in der Refinanzierungspraxis von Banken eine bedeutende Rolle spielen.

Commercial Paper zählen nach § 2 Abs. 2 WpHG i. V. m. Art. 11 MiFID II-VO zu den Geldmarktinstrumenten und damit gleichzeitig zu den Finanzinstrumenten, wenn ihr Wert jederzeit bestimmt werden kann, es sich nicht um Derivate handelt und ihre Fälligkeit bei der Emission maximal 397 Tage beträgt. Im deutschen Markt emittierte Commercial Paper sind in der Regel unbesichert und werden als Inhaberschuldverschreibungen mit einer Laufzeit von weniger als 365 Tagen emittiert, sodass sie nicht wertpapierprospektpflichtig sind342. ESMA ←91 | 92→hat klargestellt, dass entsprechend kurzfristige Instrumente für die Zwecke der Handelstransparenz und damit wohl auch im Rahmen der systematischen Internalisierung unbeachtlich sind343. Vermutlich wollte der Gesetzgeber in Anbetracht der kurzen Laufzeiten einen unverhältnism...

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