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Die systematische Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten nach MiFID II/MiFIR

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Stefan Schrewe

Aufgrund der in der Finanzmarktkrise zu Tage getretenen Transparenzdefizite in den Derivatemärkten wurde das bis dato nur für Aktien geltende Regime der systematischen Internalisierung durch die seit dem 3. Januar 2018 anwendbare MiFID II/MiFIR auf den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten übertragen. In der Folge ist  ein völlig neues Regelwerk zur systematischen Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten in Kraft getreten. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dieser aktuellen Neuregelung im Rahmen des Europäischen Kapitalmarktrechts. Der Autor untersucht insbesondere, welche Handelsgeschäfte nach neuem Recht als systematische Internalisierung einzuordnen sind und würdigt die Rechtsfolgen mit Blick auf praktische Konsequenzen für den Handel mit Anleihen und verbrieften Derivaten.

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Sechster Abschnitt Sonstige Pflichten von systematischen Internalisierern

Sechster Abschnitt

Sonstige Pflichten von systematischen Internalisierern

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Neben der Herstellung von Handelstransparenz haben Wertpapierfirmen, die als systematische Internalisierer eingestuft werden, weitere Folgepflichten zu beachten, die während der Geltung der MiFID I noch nicht existierten. Dazu gehören die Erstellung von Berichten über die Ausführungsqualität der internalisierten Aufträge, die Bereitstellung sogenannter Referenzdaten sowie Aussetzungs- und Ausschlusspflichten. Die Folgepflichten für eine Wertpapierfirma, die sich als systematischer Internalisierer qualifiziert, können sich allerdings nicht nur aus der MiFID II/MiFIR selbst, sondern auch aus anderen Rechtsakten wie beispielsweise der Referenzwerte-VO ergeben.

Unter MiFID II/MiFIR sollen die Bedingungen verschärft werden, unter denen Wertpapierfirmen ihre Verpflichtung erfüllen, Aufträge zu den für ihre Kunden besten Konditionen auszuführen (Erwägungsgrund 96 MiFID II). Damit Wertpapierfirmen hierfür das beste Verfahren festlegen und dies von der Öffentlichkeit bewertet werden kann, müssen Ausführungsplätze nach Art. 27 Abs. 3 MiFID II bzw. § 82 Abs. 10 und 11 WpHG Daten zu der von ihnen erreichten Ausführungsqualität zur Verfügung stellen. Die Berichte über die Ausführungsqualität flankieren die in § 82 Abs. 9 WpHG neu enthaltene Verpflichtung der Wertpapierfirmen, ihren Kunden auf jährlicher Basis für jede Gattung von Finanzinstrumenten die wichtigsten fünf Ausführungsplätze zu nennen.

Als Ausführungsplätze gelten nach Art. 1 der delegierten Verordnung vom 8. Juni 2016 (Ausführungsplätze-VO851) Handelsplätze, Market Maker, ←215 | 216→systematische Internalisierer und andere Liquiditätsgeber. Auch wenn dies § 82 Abs. 10 und 11 WpHG nicht...

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