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Die systematische Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten nach MiFID II/MiFIR

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Stefan Schrewe

Aufgrund der in der Finanzmarktkrise zu Tage getretenen Transparenzdefizite in den Derivatemärkten wurde das bis dato nur für Aktien geltende Regime der systematischen Internalisierung durch die seit dem 3. Januar 2018 anwendbare MiFID II/MiFIR auf den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten übertragen. In der Folge ist  ein völlig neues Regelwerk zur systematischen Internalisierung in Nichteigenkapitalinstrumenten in Kraft getreten. Die vorliegende Publikation befasst sich mit dieser aktuellen Neuregelung im Rahmen des Europäischen Kapitalmarktrechts. Der Autor untersucht insbesondere, welche Handelsgeschäfte nach neuem Recht als systematische Internalisierung einzuordnen sind und würdigt die Rechtsfolgen mit Blick auf praktische Konsequenzen für den Handel mit Anleihen und verbrieften Derivaten.

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Achter Abschnitt Zusammenfassung in Thesen

Achter Abschnitt

Zusammenfassung in Thesen

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Die Ergebnisse dieser Abhandlung lassen sich in den folgenden Thesen zusammenfassen:

1. Mit MiFID II/MiFIR werden die Kategorien der Handelssysteme überarbeitet und die Begriffsbestimmung des systematischen Internalisierers neu definiert, über den mehr Handelsbewegungen stattfinden sollen und werden. Daneben hat der europäische Gesetzgeber für den Handel mit Nichteigenkapitalinstrumenten organisierte Handelssysteme eingeführt, die sich – wie die Swap Execution Facilities unter dem Dodd-Frank Act – vor allem durch ihre Multilateralität und das Eigenhandelsverbot des Systembetreibers von den systematischen Internalisierern unterscheiden. Dem europäischen Gesetzgeber war augenscheinlich an einer strikteren Abgrenzung zwischen bilateraler und multilateraler Ausführung gelegen, was in der Umsetzung nicht immer gelingt und unter anderem in § 75 Abs. 4 WpHG zum Ausdruck kommt. Die zitierte Vorschrift schließt den Betrieb eines organisierten Handelssystems bei gleichzeitiger systematischer Internalisierung aus. Auch wenn die Verwaltungspraxis diese Vorschrift streng als allgemeine Verbotsvorschrift qualifiziert, hätten nach hier vertretener Auffassung die besseren Gründe dafür gesprochen, dass sich dieses Verbot nur auf die jeweiligen Instrumente und deren Derivate bezieht, für die eine Wertpapierfirma systematische Internalisierung betreibt. Eine solche instrumentenbezogene Auslegung ist auch bei anderen Pflichten, wie etwa der Referenzdatenmeldung, geboten. Die neue Systematik der Handelssysteme ist mit den neuen Vorschriften zur Handelspflicht verknüpft. Die Transparenz für handelspflichtige Derivate wird dadurch erreicht, dass diese nur noch über Handelsplätze ausgeführt werden dürfen. Während Swap Execution Facilities hierfür bei vorliegender Gleichwertigkeit infrage kommen können, schadet der systematische Internalisierer für die Ausführung handelspflichtiger...

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