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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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Während im deutschen Recht eine Suche nach einem möglichen Kündigungsrecht des Schiedsrichters und entsprechenden Rechtsfolgen schon grundsätzlich in Frage kommen kann, weil es das Konstrukt40 des sog. Schiedsrichtervertrages überhaupt gibt, stellt sich die Rechtslage in den US-amerikanischen Staaten anders dar. Das Amt des Schiedsrichters und dessen Rechtsstellung wird teilweise aus dem arbitration agreement direkt hergeleitet, er wird als „Kreatur des Parteivertrages“ beschrieben.41 Hinsichtlich der deutschen Herangehensweise bezüglich des Schiedsrichter-Partei-Verhältnisses kann zunächst betrachtet werden, welche Rechte und Pflichten auf beiden Seiten des Schiedsrichtervertrages entstehen, um sodann zu untersuchen, ob auch jede Pflichtverletzung ein Kündigungsgrund sein kann. Es kann auch untersucht werden, ob und wenn ja, in welchen Fällen, die Pflichten aus dem Schiedsvertrag Drittschutz hinsichtlich des Schiedsrichters entfalten. Die Natur des Schiedsvertrages kann darüber nur bedingt Auskunft erteilen, eine Untersuchung der einzelnen etablierten Parteipflichten aus dem Schiedsvertrag ist somit geboten, eine Einteilung in prozessuale Last oder echte Pflicht kann bezüglich der Reichweite der jeweiligen Parteipflicht eine erste Orientierung liefern. Sodann gilt es also festzustellen, welche Rechte und Pflichten den Schiedsrichter in beiden Rechtssystemen treffen und welche davon unabdingbar sind.

Diese haben unterschiedliche Ursprünge: Gewohnheitsrecht, Rechtsprechung, Literatur, Schiedsrichtervertrag oder arbitration agreement. Im Wesentlichen soll sich also eine Herleitung und Darstellung der etablierten Rechte und Pflichten ←39 | 40→des Schiedsrichters anschließen, um eine Möglichkeit der Beendigung der Tätigkeit des Schiedsrichters durch Willenserklärung durch den Schiedsrichter selbst als „Kündigungsäquivalent“ zum deutschen Recht...

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