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Die Schiedsrichterkündigung im deutschen und US-amerikanischen Recht

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Tim Brockmann

Schiedsgerichtsbarkeit erfährt seit langer Zeit Zulauf. Steigende Fallzahlen, hohe Streitwerte und immer professionellere Akteure im nationalen und internationalen Kontext bringen den Bedarf nach dezidierter Festsetzung schiedsrichterlicher Rechte und Pflichten mit sich. Die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter und die daraus resultierenden, haftungsrechtlichen Konsequenzen sind ein praktisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich bedeutsames Thema und trotzdem kaum in Kommentarliteratur und Schiedsregeln aufbereitet. Die vergleichende Analyse des Schiedsrichtervertrages im deutschen Recht und dem arbitrator´s contract im US-amerikanischen Recht zeigt, dass die Möglichkeit der Kündigung bestehen muss.

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§ 2. Die Möglichkeit der Kündigung des Schiedsrichtervertrages

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The possibility of the termination of the arbitrator’s contract can not only be reasoned by comparing the arbitrator’s contract to the arbitration agreement, although both are essential for the arbitral procedure and the defining basis for rights and duties throughout the arbitration. After a short terminological distinction between withdrawal, resignation and termination of contract the general provisions on the termination of service contracts are carefully examined and applied to the arbitrator’s service. A special focus lies on German and American caselaw and the rationale of the respective provisions on the termination of contracts.

Über die Beendigung des Schiedsrichtervertrages durch Willenserklärung herrscht zuerst sprachliche Unklarheit. Warum im deutschen Recht trotz Verwendung der Begriffe Rücktritt, Widerruf und Amtsniederlegung wohl allermeist zumindest die Begriffsbedeutung der Kündigung angenommen werden muss, gilt es klarzustellen.537

Während im Gesetz die Begrifflichkeit des Rücktritts verwendet wird,538 soll hier im Folgenden die Kündigung des Schiedsrichtervertrages durch den Schiedsrichter untersucht werden. Die Begrifflichkeit in § 1038 ZPO bezieht sich zumindest semantisch auf das Amt des Schiedsrichters und ist deswegen nicht falsch verwendet. Wendet man sich indes dem Schiedsrichtervertrag zu, der im Gesetz keine Erwähnung findet, so muss auch nicht der Gesetzeswortlaut verwendet werden, sondern die Begrifflichkeit für das richtige Gestaltungsrecht: Die Kündigung.539

Es gilt zuerst, den Rücktritt begrifflich von der Kündigung zu unterscheiden und aufzuzeigen, dass der Schiedsrichtervertrag aus gesetzgeberischer Perspektive und nach dem Willen der Parteien gekündigt werden kann,...

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