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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

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Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Fazit

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Auf dem Gebiet der Tax Compliance hat sich in Deutschland in den letzten zwei Jahren viel verändert. Durch den Erlass des AEAO zu § 153 sowie des Urteils des BGH vom 9. Mai 2017 wurden steuerpflichtigen Unternehmen verwaltungs- und justizseitig Vorteile durch die Implementierung eines Tax CMS in Aussicht gestellt. Diese zeigen erste Schritte, sind aber bei weitem noch nicht umfassend genug. So ist der AEAO zu § 153 nur für Finanzbeamte der Verwaltung verbindlich, kann die tatsächlichen Entscheidungsträger der Staatsanwaltschaft oder der Finanz- sowie Strafgerichte nicht binden.

Mangels verbindlicher Vorgaben über den Inhalt eines im AEAO zu § 153 oder im Urteil des BGH genannten Tax CMS, verbleibt Rechtsunsicherheit bei den steuerpflichtigen Unternehmen, die erst im Ernstfall erfahren werden, ob ihre Bemühungen ausreichend waren und von der Finanzverwaltung oder den Gerichten anerkannt werden. Bei dieser nachträglichen Bewertung besteht immer das Problem, dass die Verwaltung oder die Gerichte einem Rückschaufehler (hindsight-bias) unterliegen.1613 Das bedeutet, dass sie im Nachhinein strenge oder sogar überzogene Anforderungen an die Ausgestaltung eines Tax CMS im konkreten Fall stellen könnten.1614 Neben der Verfahrenslänge von Gerichtsverfahren trifft das im Steuerrecht auch bei den Betriebsprüfungen zu. Große Unternehmen, die sich tendenziell eher frühzeitig mit der Implementierung von Tax Compliance-Maßnahmen befasst haben, sind anschlussgeprüft und werden daher erst in ein paar Jahren erfahren, ob ihre getroffenen organisatorischen Vorkehrungen ausreichend waren. Zum Zeitpunkt der Betriebsprüfung wird es aber neue Standards geben, sodass das Risiko...

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