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Tax Compliance

Herleitung, Organisation, Funktion

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Simone Jäger

Unternehmen fühlten sich in der Vergangenheit zunehmend von der Finanzverwaltung kriminalisiert. Um diesem Gefühl entgegenzuwirken und die Rechtssicherheit bei der Anwendung der steuerrechtlichen Regeln zu stärken, erließ das Bundesfinanzministerium einen Anwendungserlass zu § 153 AO. In diesem werden erstmals Vergünstigungen bei einem bestehenden Tax Compliance Management System (Tax CMS) in Aussicht gestellt. Ausgehend davon stellt die Autorin zunächst die Grundlagen von Tax Compliance im Unternehmen dar. Daraufhin überprüft sie gesetzliche Anknüpfungspunkte, an denen ein bestehendes Tax CMS im Steuer- und Ordnungswidrigkeitenrecht enthaftende Wirkung haben kann. Zuletzt stellt die Autorin die Compliance-Strategie der deutschen Finanzverwaltung im Vergleich zur ausländischen dar.

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Kapitel 6: Tax Compliance aus Sicht der Finanzverwaltung

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Kapitel 6:  Tax Compliance aus Sicht der Finanzverwaltung

Während die vorangegangenen Kapitel das Verständnis und das Bedürfnis nach Tax Compliance aus Sicht der steuerpflichtigen Unternehmen thematisiert haben, soll zum Ende dieser Arbeit die Tax Compliance-Strategie der Finanzverwaltung sowie die dazu führenden Gründe dargestellt werden.

A.  Funktionsverständnis

Wie die Finanzverwaltung die Funktion von Tax Compliance versteht, lässt sich anhand von Äußerungen deren Vertreter feststellen. So äußerten sich Sibylle Nagel, Regierungsrätin und Thomas Waza, leitender Regierungsdirektor dahingehend, dass Tax Compliance die reine „Einhaltung der steuerlichen Pflichten“1418 beinhalte. Im Rahmen des Monatsberichts des BMF aus dem Jahr 2002 wird Tax Compliance als das Prinzip der „freiwilligen1419 Achtung der Steuergesetze“1420 betitelt. Aus diesen Aussagen lässt sich ableiten, dass die Funktion von Tax Compliance aus Sicht der Finanzverwaltung zunächst auf die steuerliche Gesetzesbefolgung durch den Steuerpflichtigen begrenzt ist.1421

Dennoch wird Tax Compliance nicht als einseitiges Tätigwerden des Steuerpflichtigen verstanden. Vielmehr soll dieser durch eine Tax Compliance-Strategie der Finanzverwaltung zu einer besseren Steuermoral und dadurch letztlich zur ← 257 | 258 → Gesetzesbefolgung angehalten oder sogar „beeinflusst“1422 werden. Die dazu nötigen Anreize werden in einem kooperativen Ansatz1423 gesehen. Die praktische Umsetzungsstrategie besteht dabei aus zwei Säulen:1424 dem Servicemanagement und dem Risikomanagement. Das Servicemanagement soll den Steuerwiderstand brechen,1425 während das Risikomanagement zu einer „zuverlässigen Sanktionierung unehrlichen Verhaltens“ führen soll.1426

Steuerpflichtige, die in der...

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