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Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht

Vor dem Hintergrund zunehmender Medienkonvergenz und crossmedialer Effekte bei konglomeraten Unternehmensfusionen

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Sophie Hoffmann

Die zunehmende Relevanz der Onlinemedien hat verstärkt Einfluss auf die Struktur der Medienwerbemärkte und damit auch auf die Praxis der sachlichen Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht genommen. Die Autorin analysiert die Entwicklungen der Medienwerbemärkte und beleuchtet anhand exemplarischer Beschlüsse von Kartellbehörden und Gerichten, dass in der aktuellen Kartellrechtspraxis bei der Einordnung der Onlinemedienwerbemärkte im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung noch keine belastbare Rechtspraxis gefunden worden ist. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse präsentiert die Autorin eine progressive Empfehlung für die kartellrechtliche Praxis zur sachgerechten Neubewertung der Medienwerbemärkte, die eine Brücke zwischen der wirtschaftlichen Realität und der erforderlichen rechtlichen Würdigung der Marktverhältnisse im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung schlägt.

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B. Kriterien zur Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht

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Trotz der erheblichen Relevanz der Marktabgrenzung, insbesondere im Rahmen der Missbrauchsaufsicht und der Fusionskontrolle im deutschen und europäischen Kartellrecht, normieren weder das Primär- noch das Sekundärrecht ein Konzept für die Marktabgrenzung.171 Aus diesem Grund haben sich in der Literatur sowie in der kartellrechtlichen Praxis der Europäischen Kommission, des Bundeskartellamtes und der zuständigen Gerichte vielfach Kriterien und Konzepte zur Definition des relevanten Marktes herausgebildet und weiterentwickelt.172 An ihnen wird deutlich, dass es sich bei der Identifizierung des relevanten Marktes nicht nur um einen empirischen Erkenntnisakt handelt, sondern vielmehr um einen juristischen Bewertungsvorgang mit zum Teil erheblichen Folgewirkungen.173

Die Marktabgrenzung kann sich sowohl auf Angebots- als auch auf Nachfragemärkte beziehen. Der Angebots- und der Nachfragemarkt sind grundsätzlich nach den gleichen Kriterien abzugrenzen und unterscheiden sich lediglich durch den Blickwinkel: Bei den Angebotsmärkten bilden die Nachfrager die zu beobachtende Marktgegenseite, will man hingegen die Nachfragmärkte untersuchen, ist die Marktgegenseite in Form der Anbieter maßgeblich.174 Die Darstellung der Abgrenzungskriterien für Angebotsmärkte ist somit spiegelbildlich auf Nachfragemärkte zu übertragen. Dies bedeutet allerdings nicht, dass Angebots- und Nachfragemärkte schematisch gleich zu behandeln sind. Im Gegensatz zum Angebotsmarkt ist nicht jede spürbare Entstehung oder Verstärkung von Nachfragemacht wettbewerbsrechtlich problematisch. Nachfragemacht kann sich in ←57 | 58→bestimmten Fällen sogar positiv auf den Wettbewerb in einem Markt auswirken, nämlich immer dann, wenn die Nachfragemacht dazu führt, dass die Kosten eines Angebots auf nachgelagerten Märkten...

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