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Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht

Vor dem Hintergrund zunehmender Medienkonvergenz und crossmedialer Effekte bei konglomeraten Unternehmensfusionen

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Sophie Hoffmann

Die zunehmende Relevanz der Onlinemedien hat verstärkt Einfluss auf die Struktur der Medienwerbemärkte und damit auch auf die Praxis der sachlichen Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht genommen. Die Autorin analysiert die Entwicklungen der Medienwerbemärkte und beleuchtet anhand exemplarischer Beschlüsse von Kartellbehörden und Gerichten, dass in der aktuellen Kartellrechtspraxis bei der Einordnung der Onlinemedienwerbemärkte im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung noch keine belastbare Rechtspraxis gefunden worden ist. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse präsentiert die Autorin eine progressive Empfehlung für die kartellrechtliche Praxis zur sachgerechten Neubewertung der Medienwerbemärkte, die eine Brücke zwischen der wirtschaftlichen Realität und der erforderlichen rechtlichen Würdigung der Marktverhältnisse im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung schlägt.

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Teil 2

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A. Wettbewerb und die Struktur der Medienmärkte

Das Erfordernis einer kartellrechtlichen Neubewertung der Medienwerbemärkte, insbesondere mit Blick auf die Einordung der Onlinewerbemärkte, findet seine Begründung in der besonderen Struktur dieser zum Teil stark konzentrierten Medienmärkte. Um deren Struktur zu verstehen, ist ein Blick auf die Entwicklung des Wettbewerbes und den damit einhergehenden Implikationen für das Wettbewerbsrecht erforderlich.

Die deutsche Medienlandschaft in ihrer aktuellen Struktur und damit auch die Ausprägungen der höchst unterschiedlichen Medien, haben eine lange Entwicklung hinter sich. Ihr Weg ist geprägt von Regulierungen, die sicherstellen sollen, dass ein System geschaffen wird, das in sich stabil ist und den Medien erlaubt, ihre Funktion einer „vierten Gewalt“ im Staat unabhängig wahrnehmen zu können. Die Entwicklung des deutschen Medienrechts in der Nachkriegszeit ist dabei maßgeblich von den Erfahrungen im dritten Reich geprägt worden. Dieser historische Hintergrund erklärt die Besonderheiten der Gesetzgebung und die hohen Anforderungen, die an das deutsche sowie das europäische Medienrecht gestellt werden.277 Dabei ist stets der Unterschied zwischen Sicherung der Meinungsvielfalt und Sicherung des Wettbewerbes zu berücksichtigen.

Mit der Öffnung der Rundfunkmärkte für private Anbieter und infolge der fortschreitenden Konzentration im Verlagswesen sind die Medienmärkte verschärft in den Fokus der Wettbewerbsbehörden gerückt. Die Entstehung von weiteren Märkten durch digitale Techniken sowie die fortschreitende Internationalisierung öffnen ein weiteres Kapitel in der Geschichte von Kontrolle und Regulierung der Medienm...

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