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Das Erfordernis einer Neubewertung der Medienwerbemärkte im deutschen und europäischen Kartellrecht

Vor dem Hintergrund zunehmender Medienkonvergenz und crossmedialer Effekte bei konglomeraten Unternehmensfusionen

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Sophie Hoffmann

Die zunehmende Relevanz der Onlinemedien hat verstärkt Einfluss auf die Struktur der Medienwerbemärkte und damit auch auf die Praxis der sachlichen Marktabgrenzung im deutschen und europäischen Kartellrecht genommen. Die Autorin analysiert die Entwicklungen der Medienwerbemärkte und beleuchtet anhand exemplarischer Beschlüsse von Kartellbehörden und Gerichten, dass in der aktuellen Kartellrechtspraxis bei der Einordnung der Onlinemedienwerbemärkte im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung noch keine belastbare Rechtspraxis gefunden worden ist. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse präsentiert die Autorin eine progressive Empfehlung für die kartellrechtliche Praxis zur sachgerechten Neubewertung der Medienwerbemärkte, die eine Brücke zwischen der wirtschaftlichen Realität und der erforderlichen rechtlichen Würdigung der Marktverhältnisse im Rahmen der sachlichen Marktabgrenzung schlägt.

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D. Exemplarische Grenzfälle im deutschen Medienkartellrecht

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Den dargestellten Entwicklungen, die sich in den Medienmärkten vollzogen haben und immer noch vollziehen zum Trotz, sind die Kartellbehörden aktuell häufig noch eher zögerlich in der Anpassung ihrer Abgrenzungspraxis.675 Obwohl Medienmärkte durch die Konvergenz auf technischer Ebene und die damit einhergehenden Veränderungen des Nutzungsverhaltens der Rezipienten stetig zusammenwachsen, findet in der Kartellrechtspraxis auf deutscher und auf europäischer Ebene, abgesehen von wenigen Ausnahmen, immer noch eine klassische Trennung der Medienwerbemärkt statt. Dies kann mitunter zu sachlichen Argumentationsschwierigkeiten bei einzelnen Schritten der Entscheidungsbegründung führen, wie eine Betrachtung der aktuellen Marktabgrenzungspraxis in Fällen sich nahestehender bzw. konvergierender Medienmärkte zeigt.

Besonders deutlich wird dies bei der Auseinandersetzungen mit zwei, für die Problematik der sachlichen Marktabgrenzung der Medienwerbemärkte exemplarischen Fällen: den Entscheidungen im Fall Springer/ProSiebenSat.1 sowie im Fall Amazonas, die im Folgenden näher erläutert werden.

I. Der Fall Springer/ProSiebenSat.1

Kein anderer Fall hat bis dato so konkret die Problematik der Entstehung von crossmedialen Effekten bei konglomeraten Fusionen im Mediensektor herausgestellt wie das Zusammenschlussvorhaben der beiden Mediengiganten Axel Springer SE676 und ProSiebenSat.1 Media SE677, das im Jahr 2005 beim Bundeskartellamt angemeldet wurde. Die Prüfung sowie die sich daran anschließenden Entscheidungen in kartellrechtlicher Hinsicht zogen sich bis ins Jahr 2010.678

1. Das Vorhaben

Mit Schreiben vom 12. August 2005 meldeten Springer und ProSiebenSat.1 ein Zusammenschlussvorhaben nach den Grundsätzen der präventiven Fusionskontrolle gemäß §§ 35 ff....

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