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Deutsches und polnisches Arbeitsrecht unter europarechtlichem Einfluss

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des ersten polnischen Gesetzes vom 10.06.2016 über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen

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Sonia Cloppenburg

Polen hat sich mittlerweile zu einem der stärksten Länder in Hinblick auf die grenzüberschreitende Entsendung von Arbeitnehmern entwickelt, mit besonderem Fokus auf die Entsendung in den Nachbarstaat Deutschland. Ein neues polnisches Gesetz aus dem Jahr 2016 betreffend die grenzüberschreitende Arbeitnehmerentsendung nimmt die Autorin zum Anlass, die Entsendesituationen in den Ländern Polen und Deutschland zu untersuchen und die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der jeweiligen gesetzlichen Regelungen herauszuarbeiten. Sie zeigt dabei die unterschiedlichen Rechtsstrukturen des teils noch immer sozialistisch geprägten Polens auf und stellt diese dem deutschen Rechtssystem gegenüber. Dadurch verschafft sie dem Leser auch einen wertvollen Überblick über das polnische Wirtschafts- und Rechtssystem.

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Teil 1: Einleitung

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A. Ziel der Arbeit und Gang der Darstellung

Die Republik Polen ist zwar seit nunmehr über zehn Jahren Mitglied der Europäischen Union. In den letzten 20 bis 30 Jahren hat das Land eine tiefgreifende Entwicklung durchschritten, die noch nicht abgeschlossen ist. Im Zuge der zunehmenden Globalisierung kann man beobachten, dass die Staaten immer mehr zusammenrücken und ein reger Austausch stattfindet. Die vollständige Freizügigkeit hinsichtlich der grenzüberschreitenden Erbringung von Dienstleistungen in den Ländern Deutschland und Österreich erlangte Polen aber erst im Jahr 2011, weshalb das Thema der Arbeitnehmerentsendung mit allen damit verbundenen tatsächlichen und rechtlichen Problemen noch sehr aktuell ist.

Die Öffnung der europäischen Grenzen haben zahlreiche polnische Unternehmer zum Anlass genommen, ihre eher schwache wirtschaftliche Position in Polen, bedingt durch die noch schwache wirtschaftliche Struktur des Landes, durch Ausweitung ihrer Tätigkeit im Ausland zu stärken, und hierfür ihre Arbeitnehmer für eine begrenzte Zeit ins EU-Ausland zu entsenden. Polen hat sich so in den letzten Jahren zu einem der stärksten Länder in Hinblick auf die grenzüberschreitende Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen entwickelt, mit besonderem Fokus auf die Entsendung in den Nachbarstaat Deutschland.

Ein neues polnisches Gesetz aus dem Jahr 2016 betreffend die grenzüberschreitende Arbeitnehmerentsendung soll nun zum Anlass genommen werden, die Entsendesituationen in den Ländern Polen und Deutschland sowohl in tatsächlicher, als auch in rechtlicher Hinsicht genauer unter die Lupe zu...

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