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Das musikalische Aufführungsrecht in Deutschland im 19. Jahrhundert

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Felix Rasch

Das Aufführungsrecht ist das erste unkörperliche Recht des Urheberrechts. Dessen Entstehung stellt diese Arbeit anhand der Gesetzesentwicklung von 1837 bis 1901 dar. Der Autor stellt fest, dass die deutsche Entwicklung des musikalischen Aufführungsrechts vergleichsweise langsam und spät erfolgte. So bezog sich die gesetzgeberische Diskussion zunächst nur auf das dramatische Aufführungsrecht, während die Schutzwürdigkeit musikalischer Werke noch nicht anerkannt war. Der Autor untersucht die Ursachen für diese späte Entwicklung anhand der gesellschaftlichen Vorbedingungen für ein musikalisches Aufführungsrecht. Dabei zeigt er insbesondere die Kausalität zwischen dem Bestehen eines öffentlichen Konzertwesens und einer lohnenswerten Rechteverwertung durch die Komponisten auf.

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B. Die Grundlagen des Aufführungsrechts

B. Die Grundlagen des Aufführungsrechts

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Einführend werden die Grundlagen des Aufführungsrechts erläutert. Zunächst wird die geltende Rechtslage (dazu I.) sowie zeitgenössische Definitionsansätze der Aufführung (II.) und der Ursprung des Aufführungsrechts in anderen Staaten dargestellt (III.). Anschließend wird die dem Aufführungsrecht vorhergehende Urheberrechtsentwicklung in Deutschland abgebildet (IV.), bevor auf die Rechtslage der Dramatiker und Komponisten eingegangen wird (V.).

Das Aufführungsrecht gemäß § 19 Abs. 2 des Gesetzes für Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (UrhG) vom 1. Januar 1966 umfasst die beiden selbstständig nebeneinanderstehenden Rechte, ein Werk der Musik durch persönliche Darbietung öffentlich zu Gehör zu bringen (Abs. 2, 1. Alt.) und ein Werk öffentlich bühnenmäßig darzustellen (Abs. 2, 2. Alt.). Damit gehört das Aufführungsrecht gemäß § 15 Abs. 2 UrhG zu den ausschließlichen Nutzungsrechten des Urhebers.

Wie aus dem Gesetzeswortlaut hervorgeht, unterscheidet das geltende Recht zwischen dem bühnenmäßigen und dem musikalischen Aufführungsrecht. Diese Unterscheidung ersetzte die im 19. Jahrhundert übliche Differenzierung zwischen dem dramatischen, dramatisch-musikalischen und dem musikalischen Aufführungsrecht. Die Abgrenzung zwischen dem bühnenmäßigen und dem musikalischen Aufführungsrecht erfolgt an Hand der Frage, ob der Charakter der Darstellung als bühnenmäßige anzusehen ist.5 Eine bühnenmäßige Aufführung im Sinne von § 19 Abs. 2, 2. Alt. UrhG ist demnach gegeben, wenn ein gedanklicher Inhalt durch ein für das Auge oder für Auge und Ohr bestimmtes bewegtes Spiel im Raum dargeboten wird.6 Dies umfasst beispielsweise...

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