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Das musikalische Aufführungsrecht in Deutschland im 19. Jahrhundert

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Felix Rasch

Das Aufführungsrecht ist das erste unkörperliche Recht des Urheberrechts. Dessen Entstehung stellt diese Arbeit anhand der Gesetzesentwicklung von 1837 bis 1901 dar. Der Autor stellt fest, dass die deutsche Entwicklung des musikalischen Aufführungsrechts vergleichsweise langsam und spät erfolgte. So bezog sich die gesetzgeberische Diskussion zunächst nur auf das dramatische Aufführungsrecht, während die Schutzwürdigkeit musikalischer Werke noch nicht anerkannt war. Der Autor untersucht die Ursachen für diese späte Entwicklung anhand der gesellschaftlichen Vorbedingungen für ein musikalisches Aufführungsrecht. Dabei zeigt er insbesondere die Kausalität zwischen dem Bestehen eines öffentlichen Konzertwesens und einer lohnenswerten Rechteverwertung durch die Komponisten auf.

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C. Das Aufführungsrecht als Erstveröffentlichungsrecht

C. Das Aufführungsrecht als Erstveröffentlichungsrecht

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Der vorherige Abschnitt hat gezeigt, dass sich sowohl die Komponisten als auch die Dramatiker schon zu Beginn des 19. Jahrhunderts der Schutzbedürftigkeit ihrer Aufführungen bewusst waren.

Im Folgenden wird die Rechtsentwicklung des Aufführungsrechts analysiert. Zunächst wird dafür die akademische Diskussion dargestellt (I.), um anschließend die Auseinandersetzung zu untersuchen (II., III.), die den ersten Gesetzgebungen in Preußen (IV.) und im Deutschen Bund (V.) vorausgingen.

Im Laufe des 18. Jahrhunderts setzte sich in der Rechtswissenschaft immer mehr der Gedanke eines „geistigen Eigentums“ durch. Die Legitimation von Nachdruckverboten wurde Teil der Rechtsdogmatik. Der Weg von Locke zu Pütter wurde schon vielfach nachgezeichnet und soll hier nicht erneut begangen werden.297

Für die Darstellung der Entwicklung des musikalischen Aufführungsrechts bedarf es jedoch der Klärung der beiden Grundvoraussetzungen: Zum einen ist zu untersuchen, ab wann musikalische Werke in den frühen urheberrechtlichen Überlegungen mit den Schriftwerken gleichgestellt wurden. Zum anderen ist zu prüfen, ab wann das Aufführungsrecht in dem wissenschaftlichen Diskurs auftauchte.

Grundvoraussetzung des musikalischen Aufführungsrechtes ist zunächst die eines urheberrechtlichen Schutzes der Musikwerke. Die Frühgeschichte des Urheberrechts bezog sich in der Nachdruckdebatte hingegen fast ausschließlich auf Bücher. Bücher waren der Inbegriff von Geisteswerken. An ihnen setzten demnach auch die Legitimationsversuche des geistigen Eigentums an.298 ←67 | 68→Musikwerke galten hingegen, ausgehend von der Herstellung durch den Kupferstich, als Kunstwerke.299

Die Aufführung eines niedergeschriebenen Werkes wurde also...

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