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Der Europäische Rechnungshof – Rechtsstellung und Befugnisse

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Karsten-Kristian Heudtlaß

Der Europäische Rechnungshof gehört trotz seiner verfassungsrechtlichen Stellung als Unionsorgan zu den im europarechtlichen Schrifttum vernachlässigten Institutionen der Europäischen Union. Dieser Band widmet sich einerseits der Stellung des Rechnungshofes im Institutionengefüge der Union und andererseits seinen Aufgaben und Befugnissen. Dazu erörtert der Autor den institutionellen und instrumentellen Rahmen des Rechnungshofes und erarbeitet hieraus konkrete Hinweise zur Verbesserung dieses Rahmens. Als Quellen dienten neben der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur vor allem Praxisinformationen aus Gesprächen mit Mitgliedern und Mitarbeitern des Rechnungshofes sowie nationaler Rechnungskontrollbehörden.

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VI. Resümee

VI. Resümee

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Der EuRH hat innerhalb der 40 Jahre seines Bestehens eine vielschichtige Entwicklung hinter sich. Mit einem Rechnungshof, der zwischenstaatlich tätig ist, dürfte in der EU eine Finanzkontrollstruktur geschaffen worden sein, die staatsähnlich ist und in der EU ihrer Zeit voraus. Die Finanzkontrolle in der EU hat sich der innerstaatlichen Finanzkontrolle in den einzelnen Mitgliedstaaten zusehends angenähert. Bedenkt man, dass der Umfang der finanziellen Mittel der EU im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten nicht vergleichbar ist, dürfte diese originär europäische Finanzkontrolllösung durchaus beachtenswert sein. In dieser Arbeit wurde der Blick zuerst auf die Entwicklung des EuRH gelenkt, um sogleich eine funktionelle und strukturelle Einordnung des relativ jungen EU-Organs vorzunehmen. Der Vergleich der EU-Finanzkontrolle mit den mitgliedstaatlichen sowie internationalen Finanzkontrollstandards hat gezeigt wie nah sich der EuRH bereits an diesen Kontrollstandards bewegt. Dass die Finanzpolitik in der EU ein Entwicklungsfaktor ist, dürfte nicht zuletzt auch die aktuelle Diskussion zur Erweiterung der Währungsunion auf möglichst alle EU-Staaten und die mögliche Einsetzung eines EU-Finanzministers zeigen.672 Während die Budget- und Investitionsstruktur der EU innerhalb dieser Diskussion angestoßen wurde, hat die Kontrollstruktur bereits 40 Jahre Entwicklung hinter sich. Im Folgenden sollen noch einmal die zentralen Ergebnisse dieser Arbeit zusammengefasst werden.

Eine funktionelle Einordnung von Rechnungshöfen in die Gewaltenstruktur eines Staates oder wie in unserem Fall in einen Staatenverbund erscheint aufgrund der Aufgabenverteilung nicht eindeutig. Der EuRH ist einerseits ein kontrollierendes Organ, was ihn vor allem mit der Exekutivkontrolle in...

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