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Internetzugang für Strafgefangene zwischen Resozialisierung und Sicherheit

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Lorenz Bode

Die Frage des Internetzugangs für Strafgefangene betrifft paradigmatisch das Grunddilemma des Strafvollzugs: Zu Gunsten der späteren Wiedereingliederung des Gefangenen soll einerseits das intramurale Leben den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich angepasst werden und ihm sollen Fertigkeiten vermittelt werden, die ihn befähigen, nach Entlassung ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen. Andererseits hat der Vollzug die Sicherheit und Ordnung der Anstalt sowie den äußeren Schutz der Allgemeinheit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor systematisch den Zugang zum Internet und seine Nutzung durch Strafgefangene und aktualisiert den bisherigen Diskussionsstand.

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B. Forschungsanliegen und Untersuchungsgang

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Diese Arbeit hat sich zum Ziel gesetzt, die Möglichkeit des Internetzugangs für Strafgefangene während ihrer Haftzeit im geschlossenen Vollzug systematisch zu untersuchen. Schon bei einer ersten Annäherung an das Thema wird augenfällig, dass es sich um eine hoch aktuelle Materie handelt, die nicht nur durch jüngere Pilotprojekte, sondern auch durch einen sichtbaren Reformwillen innerhalb der Länder zunehmend in Bewegung gerät11. Gleichzeitig bildet die Ausgestaltung des Internetzugangs nach wie vor einen Bereich des Vollzugs, der von behördlicher Seite standardmäßig restriktiv behandelt wird.12 Im Wege der nachfolgenden Analyse gilt es, das sich hierbei auftuende Spannungsfeld zwischen Resozialisierung und Sicherheit zu erkunden.

I. Forschungsanliegen

Auf gesellschaftlicher Ebene betrachtet liegt eine besondere Schwierigkeit zunächst darin, dass sich die generelle Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung für die Frage des Internetzugangs für Strafgefangene erhöhen muss.13 Die vielen erfolgreich verlaufen(d)en Pilotprojekte senden bereits wichtige Signale; problematisch ist indes, dass das medial vermittelte Bild weiterhin Vorbehalte enthält, die sich zuweilen in Form von reflexhaften Sicherheitsappellen oder populistischen Forderungen kundtun.14 Solche polemischen Äußerungen lassen sich immer dann verstärkt beobachten, wenn bei öffentlichen Debatten in monetärer ←25 | 26→Hinsicht vollzugliche Modernisierungsforderungen in Konkurrenz zu anderen staatlichen Projekten – etwa der technischen Ausstattung von Universitäten oder Schulen – treten.

Exemplarisch hierfür findet sich zum Artikel „Häftlinge sind offline“ von Angela Gruber ein unter dem Pseudonym „Humanist“ verfasster Leserkommentar mit folgendem Inhalt:

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