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Internetzugang für Strafgefangene zwischen Resozialisierung und Sicherheit

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Lorenz Bode

Die Frage des Internetzugangs für Strafgefangene betrifft paradigmatisch das Grunddilemma des Strafvollzugs: Zu Gunsten der späteren Wiedereingliederung des Gefangenen soll einerseits das intramurale Leben den allgemeinen Lebensverhältnissen so weit wie möglich angepasst werden und ihm sollen Fertigkeiten vermittelt werden, die ihn befähigen, nach Entlassung ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen. Andererseits hat der Vollzug die Sicherheit und Ordnung der Anstalt sowie den äußeren Schutz der Allgemeinheit zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor systematisch den Zugang zum Internet und seine Nutzung durch Strafgefangene und aktualisiert den bisherigen Diskussionsstand.

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D. Herkömmlicher Medienzugang im Strafvollzug

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Mediennutzung durch Strafgefangene betrifft naturgemäß einen Bereich des deutschen Strafvollzugsystems, der in hohem Maße Restriktionen unterliegt.215 Dabei sorgen vor allem die vollzuglichen Sicherheitsinteressen für erhöhte Zulassungsvoraussetzungen und sind der Grund dafür, dass im Bereich der Außenkontakte des Gefangenen sowie bei der Freizeitgestaltung eine Mediennutzung nur in begrenztem Umfang Anwendung findet.216 Andererseits wird zu berücksichtigen sein, dass Freiheitsentzug nicht nur stets eine Trennung vom gewohnten Umfeld und von freundschaftlichen Beziehungen bedeutet, sondern die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben insgesamt stark einschränkt.217 Gefangene, die von außenweltlichen Trends und Entwicklungen im digitalen Bereich abgeschnitten werden, drohen zu Abgehängten der Gesellschaft zu werden.218 Deshalb zählt es wiederum zu den Grundvoraussetzungen einer menschenwürdigen Vollzugsgestaltung219, eine angemessene und vor allem zeitgemäße Interaktion mit der Außenwelt zuzulassen.220

Mit Blick auf die aktuelle Rechtslage muss man jedoch anmerken, dass der Strafvollzug inzwischen Ländersache ist. Das bundeseinheitliche Strafvollzugsgesetz von 1976221 wurde nach dem im Jahre 2006 erfolgten Übergang der ←65 | 66→Gesetzgebungskompetenz vom Bund auf die Länder durch – inzwischen – 16 landeseigene Gesetze abgelöst (s. näher u. Kapitel E).222

Vor diesem Hintergrund sind nunmehr die Landesgesetzgeber aufgefordert, im Sinne einer humanen und resozialisierungsfördernden Gestaltung223 des intramuralen Lebens auch die vollzugsrechtliche Öffnung für neue Medienformate ins Auge zu fassen.224

I. Gestaltungsgrundlagen

Die Öffnung des Vollzugs zugunsten von Resozialisierungsbemühungen ist ein Thema, das den Strafvollzug und die Anwendung der hierzu bestehenden einfachgesetzlichen...

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