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Staatsanwaltschaftliche Öffentlichkeitsarbeit im Ermittlungsverfahren

Grundlagen, Grenzen, Rechtsschutzmöglichkeiten

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Marina Khachatryan

Die staatsanwaltschaftliche Öffentlichkeitsarbeit im Ermittlungsverfahren und die Interessen der hiervon Betroffenen stehen in einem Spannungsverhältnis. Diese Publikation befasst sich zunächst mit den rechtlichen Rahmenbedingungen staatsanwaltschaftlicher Öffentlichkeitsarbeit im Stadium des Ermittlungsverfahrens. Anschließend werden die (rechtlichen) Handlungsmöglichkeiten dargestellt, die dem Beschuldigten hiergegen zur Verfügung stehen. Schließlich setze ich mich mit der neuzeitlichen Problematik dauerhafter Online-Abrufbarkeit längst zurückliegender staatsanwaltschaftlicher Stellungnahmen auseinander, die (personenbezogene) Informationen aus laufenden Ermittlungsverfahren betreffen.

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Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis

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1. Kapitel: Einleitung

2. Kapitel: Bedeutung und Inhalt staatsanwaltschaftlicher Öffentlichkeitsarbeit

A. Lebach-Urteil

B. Die Staatsanwaltschaft als Organ der Rechtspflege

I. Stellung der Staatsanwaltschaft im Strafverfahren

II. Verfahrensgrundsätze des Ermittlungsverfahrens

1. Offizialprinzip

2. Anklagegrundsatz

3. Legalitätsprinzip

4. Faires Verfahren

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