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Äußerungsrechtlicher Unternehmensschutz im Internet

Ein Rechtsvergleich des deutschen und chinesischen Zivilrechts

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Feihu Zhang

Das Buch befasst sich mit der immer wichtiger werdenden Frage, wer für unternehmensschädigende Äußerungen im Internet dem Unternehmen gegenüber haftet und unter welchen Voraussetzungen. Der Autor untersucht die Rechtslage in Deutschland und China. Die Untersuchung zeigt, dass Deutschland dem Äußernden mehr Schutz im Falle des unternehmensbezogenen Äußerungsdelikts gewährt, während China dazu neigt, den Geschäftsruf des betroffenen Unternehmens in vergleichbaren Fällen zu schützen. Aufgrund der Untersuchung werden Reformvorschläge für das chinesische Recht erarbeitet.

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Kapitel 1: Merkmale und Risiken unternehmensschädigender Äußerungen im Internet

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1.1 Merkmale unternehmensschädigender Äußerungen im Internet

Das Web 2.0 hat enormen Einfluss auf unternehmensschädigende Äußerungen, vornehmlich auf deren Reichweite und auf die Art und Weise ihrer Verbreitung. Das neue World Wide Web hat den Internetnutzern ungeahnte Möglichkeiten eröffnet,17 um positive oder negative Meinungen zu Produkten, Dienstleistungen und Unternehmen mithilfe der neuen Kommunikationstechnik mitzuteilen und auszutauschen.18 Inzwischen fallen unternehmensschädigende Äußerungen durch einige Merkmale auf: Augenfällig sind vor allem die Anonymität, die weltweite, schnelle und dauerhafte Abrufbarkeit, die zunehmende Häufigkeit sowie die hohe Glaubwürdigkeit.

1.1.1 Anonymität

Im Vergleich zum traditionellen Informationsaustausch in der realen Welt ist die Anonymität ein signifikantes Merkmal der Informationen und der digitalen Kommunikation in der virtuellen Welt.19 Die Urheber unternehmensschädigender Äußerungen im Internet sind normalerweise unbekannt. Die Identität der Behauptenden lässt sich zudem nur sehr schwer feststellen bzw. bleibt ggf. absichtlich anonym. Die Informationsempfänger wissen deswegen sehr häufig nicht, von wem die Informationen stammen.20

Theoretisch kann jeder Internetnutzer heutzutage seine Meinung zu einem Unternehmen oder dessen Produkten im Internet veröffentlichen. Es gibt ←27 | 28→hauptsächlich zwei Modelle, wenn ein Internetnutzer seine Meinung online veröffentlichen möchte. Die Voraussetzung für eine Veröffentlichung auf den meisten Online-Portalen ist das Bestehen einer Geschäftsbeziehung.21 Doch nicht auf allen Internetplattformen ist der Nachweis einer bestehenden Geschäftsbeziehung erforderlich. Jeder Kunde kann auf solchen Internetportalen ohne Gesch...

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