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Das Glücksspiel im Ertragsteuerrecht

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Felix Meisheit

Die Schnittstelle von Glücksspiel- und Steuerrecht zieht wie ein schwarzes Loch die verschiedensten Bestimmungen auf EU-, Bundes- und Landesebene an und vereint diese zu einer unübersichtlichen, fast undurchdringbaren rechtsdogmatischen Masse. Die vorliegende Arbeit ist als Leitfaden hinaus aus dem wenig Verständlichen hinein in eine überschaubare Darstellung des Glücksspiels im Ertragsteuerrecht zu verstehen. Ausgangspunkt ist die jüngste bahnbrechende Entscheidung des Bundesfinanzhofs in Bezug auf die steuerrechtliche Einordnung von Glücksspielgewinnen. Unterliegen Gewinne aus Glücksspiel einer Ertragsteuer? Wie verhält es sich bei Spielen zwischen Glück und Geschick? Was gilt für Online-Glücksspiel?

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Erstes Kapitel: Einführung

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A. Einleitung

Glücksspiele erfreuen sich einer langen Tradition und sind seit jeher im Volk sehr beliebt. Auch wegen des digitalen Wandels unserer Gesellschaft ist der deutsche Glücksspielmarkt bereits heute ein Milliardenmarkt, der weiter unaufhaltsam zu wachsen scheint.1 Infolge der hohen Popularität ist auch die politische Verantwortung gestiegen, Glücksspielsucht zu bekämpfen oder ihrem Entstehen vorzubeugen. So gilt seit 2012 der Glücksspielstaatsvertrag der Länder (GlüStV 2012), der zur Erreichung seiner Ziele Glücksspiele teilweise verboten hat.2 Diese Verbote haben jedoch einen teilweise nicht-regulierten Markt geschaffen, der sogar stärker wächst als der legale, regulierte Markt. Gerade der im Rahmen des § 4 Abs. 4 GlüStV 2012 stark eingeschränkte Online-Sektor soll seit 2014 um 80 Prozent gewachsen sein.3 So wird aktuell zwischen den Ländern wieder darüber diskutiert, den nicht-regulierten Glücksspielmarkt besser unter Kontrolle zu bekommen, indem man ihn liberalisiert.4

Dass sich bei Glücksspielen mit Einsatz mitunter sehr hohe Gewinne erzielen lassen, ist auch vom Fiskus nicht unbemerkt geblieben. So wurden die Gewinne eines Turnierpokerspielers der Einkommensteuer unterworfen, was vom BFH im Jahre 2015 bestätigt wurde.5 Das Besondere an der Entscheidung: Pokergewinne blieben bis dahin von der Einkommensteuer als reine Glücksspielgewinne unberücksichtigt.6 Spiele zwischen Glück und Geschick wurden damit von der höchstrichterlichen Finanzrechtsprechung in ein neues steuerliches Licht gerückt. In Konsequenz stellt sich nicht nur für das Pokerspiel die Frage, unter welchen ←23 | 24→Voraussetzungen Gewinne der...

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