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Die Bekämpfung von Piraterie und maritimem Terrorismus

Ein Beitrag zu Definition, Abgrenzung und völkerrechtlichen Eingriffsrechten unter besonderer Berücksichtigung der innerstaatlichen Anwendung der Pirateriedefinition

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Jan Wackenhuth

Dieses Buch untersucht mit der Frage nach völkerrechtlichen Eingriffsrechten gegen Piraterie und maritimen Terrorismus eine der drängendsten Fragen des Völkerrechts. Auf definitorischer Ebene untersucht es nicht nur die Merkmale der Pirateriedefinition des Art. 101 SRÜ, sondern auch deren innerstaatliche Anwendung. Anhand dieser Staatenpraxis wird besonders deutlich, welche Tatbestandsmerkmale der Definition durch deren praktische Anwendung eine Schärfung erfahren haben und wo die Anwendung eher zu Verunsicherung geführt hat. Darüber hinaus erarbeitet der Autor eine eigenständige Definition des bislang ungeklärten Begriffs des maritimen Terrorismus.

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Erster Teil Einleitung

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Erster Teil. Einleitung

Kapitel 1. Problemidentifikation und Gang der Untersuchung

Die vorliegende Arbeit untersucht mit der Frage nach völkerrechtlichen Eingriffsrechten gegen Piraterie und maritimen Terrorismus eine der drängendsten Fragen des Völkerrechts. Obwohl bereits seit Jahrhunderten auf den Weltmeeren vorherrschend, ist die Piraterie seit 2008 mit zahlreichen Entführungen von Handelsschiffen in den Gewässern vor Somalia besonders ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Die dortigen Vorkommnisse haben sowohl im Schrifttum als auch in der Praxis nicht nur die grundlegende Frage, was auf völkerrechtlicher Ebene unter dem Begriff der Piraterie zu verstehen ist, befeuert. Zugleich sind die auf völkerrechtlicher Ebene möglichen Maßnahmen gegen Piraten in den Mittelpunkt der Diskussion gerückt. Wie zu zeigen sein wird, sind innerhalb der Pirateriedefinition, obwohl sie verhältnismäßig lange im völkerrechtlichen Normengefüge verankert ist, viele Einzelfragen höchst umstritten. Auch der Umfang der auf völkerrechtlicher Ebene zur Verfügung stehenden Reaktionsmöglichkeiten ist, obwohl schon vielfach zur Anwendung gebracht, teilweise problematisch. Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf genau diese beiden Themenkomplexe. Sie hebt sich von den bislang erschienenen Schriften zu diesen Fragestellungen dabei insbesondere dadurch ab, dass nicht nur die auf völkerrechtlicher Ebene zur Verfügung stehenden Definitionsansätze und die hierin liegenden Problempunkte betrachtet werden. Vielmehr wird in einem zweiten Schritt beleuchtet, wie sich auf innerstaatlicher Ebene die Pirateriedefinition etwa in Gesetzgebung oder im Bereich der Judikative manifestiert. Durch diesen Teil der Untersuchung, der, soweit ersichtlich, bislang noch...

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